Russland-Forum, das Original

In den Startlöchern
Nun sind es nur noch wenige Stunden bis zu den Bürgermeisterwahlen in Kaliningrad. Wie vorausgesagt verlief die Vorbereitungszeit – wie eigentlich überall auf der Welt – mit Schmutz, Gerüchten, Klagen, Gerichtsverfahren. Nun stehen alle in den Startlöchern. Sonntag wird gewählt. Und schon hat sich Herr Ginsburg, parteiloser und sehr bekannter Abgeordneter der Kaliningrader Gebietsduma, mit einer interessanten These zu Wort gemeldet. Er, als Parteiloser, schätzt die oppositionellen Gegenkandidaten von A. Jaroshuk (jetziger Bürgermeister) als chancenlos ein. Sie haben alle einfach kein Programm für die Entwicklung der Stadt vorgelegt. Deshalb ist die Wiederwahl von Jaroshuk so gut wie sicher. Soweit, so gut. Nun aber seine interessante These. Wenn A. Jaroshuk mehr als 50 % der Stimmen auf sich vereinen kann, so hat er beste Chancen als zukünftiger Gouverneur von Kaliningrad. So sind zumindest die Erfahrungswerte in anderen Regionen Russlands mit einer ähnlichen Konfiguration. Allerdings verkniff sich Herr Ginsburg weitere Bemerkungen zur wackligen Position des jetzigen Kaliningrader Gouverneurs (schade eigentlich ...).
In meinem Beitrag vom 07.09.2012, hier an dieser Stelle, habe ich A. Jaroshuk einen Stimmenanteil von 55 % prognosiert. Warten wir also ab, was die Wahlen nun wirklich bringen. Ich jedenfalls drücke die Daumen, das meine Prognose eintrifft.
Uwe Niemeier
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/

Die Bürgermeisterwahlen und die Wahlen in einigen Gemeindebezirken haben heute um 08.00 Uhr in Kaliningrad begonnen. Der Verlauf der Wahlen kann im Internet Online verfolgt werden - allerdings nur auf russisch - wie eben üblich in Russland.
Hier der direkte Link für Interessierte:

http://kaliningrad.ru/live/9-Vybory_mje ... grada_2012

Die Wahllokale schließen in Kaliningrad heute um 20.00 Uhr. Die vorläufigen Wahlergebnisse gibt es dann sicherlich am Montag früh.
Uwe Niemeier
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/

Etwas zähflüssig - wie mir scheint ...

laufen die Wahlen in Kaliningrad.
Um 08.00 Uhr wurden die Wahllokale geöffnet.
Um 10.00 Uhr hatten abgestimmt: 1,5 Prozent aller Wahlberechtigten
Um 12.00 Uhr hatten abgestimmt: 6,2 Prozent
Um 15.00 Uhr hatten abgestimmt: 13,4 Prozent
Um 18.00 Uhr hatten abgestimmt: 17,9 Prozent ...
Um 20.00 Uhr hatten abgestimmt: ca. 20 Prozent

Vorläufiges Wahlergebnis für den Spitzenkandidaten A. Jaroshuk: ca. 60 Prozent

Uwe Niemeier
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/

Die Worte des Kaliningrader Gouverneurs lauteten: „Kaliningrad – demokratischste Region Russlands“

Ich habe mal schnell nachgeschaut, wie Wikipedia denn das Wort „Demokratie“ definiert. Dort steht „Herrschaft des Volkes“. Also gehe ich mal davon aus, dass der Gouverneur meinte, das die Kaliningrader Bevölkerung eben am meisten herrscht. Und er ist ja Teil dieser Bevölkerung. Also herrscht er auch am meisten …

Heute wurde bekannt, dass nun wieder mal ein Vizepremier der Kaliningrader Regierung seinen Hut genommen hat. Jetzt wird es schon langsam kritisch, denn trotz einer Einwohnerzahl von fast einer Million könnte die Personaldecke für Ministerposten in der Regierung langsam dünn werden.

Seinen Hut genommen hat der Vizepremier Viktor Smilgin, verantwortlich für Soziales, Bildung, Kultur und Sport. Er war seit März 2011 in der Funktion. Als Vizepremier ist er – wie soll es anders sein – einer der engsten Vertrauten des Gouverneurs. Nun ist dieser enge Vertraute – kommentarlos – aus dem Vertrauensverhältnis ausgeschieden. Und der Kaliningrader Gouverneur hatte noch andere Vertraute, ebenfalls im Rang von Vizepremiers, die sich in diesem Vertrauensverhältnis seit Ende 2010 nicht mehr wohl fühlten.

Michail Plychin, Sergej Karnauchow, Roman Skory und Genadij Sherbakow zogen es vor, aus diesem vertrauten Kreis auszuscheiden. Zählen wir mal nach: 5 Vizepremier im Verlaufe von zwei Jahren. Macht im Durchschnitt alle fünf Monate ein neuer Vizepremier – aber das ist trockene Mathematik.

Nun kenne ich einige dieser Vizepremiers und habe eigentlich eine positive Meinung zu deren Auftreten und arbeiten. Steht also die Frage, warum sie gegangen sind. Irren sich nun die Vielzahl der Regierungsmitglieder, die in den letzten Jahren die Adresse „DD1“ verlassen haben oder irrt sich hier nur EINER? Ich habe meine Meinung hierzu. Ob diese richtig ist, wird wohl die nächste Zeit zeigen.

Quelle: http://www.newkaliningrad.ru/news/polit ... tavke.html

Uwe Niemeier
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/

PS. Im „Kaliningrader Wochenblatt“ welches am Sonntag erscheint, finden Sie im „Thema der Woche“ einen weiteren Kommentar im Zusammenhang mit dem Besuch von D. Medwedjew in Kaliningrad

Ein offenes, ein sehr offenes Wort …

Igor Rudnikow, Abgeordneter der Gebietsduma ist der Meinung, dass der Gouverneur des Kaliningrader Gebietes, Nikolai Zukanov seinen Posten verlassen sollte.
Vor Beginn der Duma-Sitzung bat der Abgeordnete ums Wort für die Abgabe einer politischen Erklärung.
„Gouverneur Nikolai Zukanov ist in der Funktion schon mehr als zwei Jahre. Diese Zeit ist völlig ausreichend um zu verstehen, das der Mensch sich nicht auf dem richtigen Platz befindet. Ich denke es ist das Beste in dieser Situation, wenn Zukanov seinen Rücktritt einreicht“ – so die Worte des Abgeordneten am heutigen Morgen.
Wenn der Gouverneur nicht zurücktritt werden sich negative Tendenzen im Gebiet fortsetzen: der Zusammenbruch des Gesundheitssystem, die Unordnung in der kommunalen Wohnungsverwaltung, der Untergang des Klein- und mittelständischen Unternehmertums usw. „Ich rufe ihn auf wie ein Mann aufzutreten und in den Ruhestand zu gehen“ – wiederholte Rudnikow. Er schlug vor, eine geheime Abstimmung durchzuführen und diesen Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen. Für die Aufnahme des Punktes in die Tagesordnung stimmten (Anm. UN: l….r) nur 8 von 40 Abgeordneten.

Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/23251-r ... v-otstavku

Uwe Niemeier
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/

Zufall oder logische Abarbeitung eines Problems?

Es gibt eine Untersuchung von Frau Professor Schurawska aus dem Jahre 2010. Darin stellt sie fest:
„Je schlechter sich die Wirtschaft in einer konkreten russischen Region unter Präsident Putin/Medwedjew entwickelte, umso schneller wurden die Gouverneure dieser Region für eine weitere Amtszeit bestätigt.“
Warum, so wurde die Professorin gefragt, hat die starke politische Persönlichkeit Putin schwache Gouverneure in der Funktion bestätigt? Das Hauptargument in ihrer Antwort war, dass schlechte Gouverneure es gut verstehen illegale Einkünfte zu finden und diese dann mit den föderalen Beamten teilen können. Es ist auch augenscheinlich, das nicht alle ordentlich arbeitende Gouverneure ausreichend Geld für eine weitere Amtszeit oder für Parteistimmen bezahlen können, wie vielleicht ein anderer Bewerber für den Posten des Gouverneurs. Aber ein korrupter Gouverneur, welcher mit gewissen Business-Gruppierungen zusammenarbeitet, trifft häufig Entscheidungen im Interesse dieser Gruppen und nicht im Interesse der Bevölkerung.

Vielleicht kann man das bisher Dargelegte nicht im vollen Umfang auf die Kaliningrader Verhältnisse anwenden. Trotzdem ist das ökonomische Wachstum der Region ein wesentlicher Faktor für die Beurteilung der Regierenden auf allen Ebenen im Gebiet Kaliningrad.

Das Hauptverdienst des Kaliningrader Gouverneurs N. Zukanov besteht darin, dass es bis zum heutigen Tag keinerlei Massenproteste in Kaliningrad mehr gibt.
Die Zöllner und die Steuerbeamten bewerten ihre Tätigkeit an Hand der Planerfüllung oder -übererfüllung eingenommener Steuern und Zölle. Die Staatsanwälte werden gegen Beamte tätig, wenn einer der politischen Clans daran interessiert ist, die Rektoren der Bildungseinrichtungen sind stolz auf die föderalen Gelder die sie erhalten und kümmern sich weniger um die Qualität der Ausbildung in ihren Einrichtungen.
Die Tätigkeit der Leiter hiesiger örtlicher Business-Vereinigungen kann auch nicht immer erklärt werden mit irgendeiner normalen ökonomischen Logik und genau dies drückt auch der Minister für Ökonomie des Kaliningrader Gebietes, Dmitri Shemakin aus:
„… ungeachtet einiger augenscheinlicher Probleme in der Arbeit des Kaliningrader Business, habe ich keine wesentliche Pressemitteilung oder klare Meinungsäußerung im ausklingenden Jahr gelesen, wo Geschäftsleute sich in einer konsolidierten Meinungsäußerung zu diesen Spielregeln aufgeregt hätten…“

Die Internetzeitung „www.rugrad.eu“ hat Meinungen von Kaliningrader Experten zu Personen und den von diesen Personen eingenommenen Funktionen eingeholt. Insgesamt waren 21 Experten bereit an dieser anonymisierten Umfrage teilzunehmen. Alle gehören zu den TOP-Geschäftsleuten oder sind hochgestellte Beamte. Die Befragten hatten einen Fragebogen auszufüllen und eine Bewertung auf der Scala 1 – 10 vorzunehmen. Hier ist 1 die niedrigste Bewertung und 10 die beste Bewertung (also 10 bedeutet, dass diese Person vollständig für die von ihm besetzte Funktion geeignet ist).
Die Befragten wurden aus allen politischen Lagern ausgewählt, auch aus Lagern die keinerlei politischer Richtung zugeordnet werden können. Bei der Auswertung wurde das beste und das schlechteste Ergebnis nicht berücksichtigt.

Hier nun eine kleine Auswahl der Ergebnisse

1. Stanislaw Woskresenski, Vertreter des russischen Präsidenten – 7,6
2. Alexander Jaroshuk, Bürgermeister Kaliningrad - 7,0
3. Viktor Porembski, Finanzminister Kaliningrad - 6,89
6. Sergej Kolomzejew – Leiter der Kaliningrader Eisenbahn - 6,35
9. Jewgeni Martynow – Leiter Verwaltung Innere Angelegenheiten - 6,05
Dann folgen noch viele andere und den Ehrenplatz mit der Nummer 34 von 34 möglichen Plätzen erhält:
34. Nikolai Zukanow – Gouverneur des Kaliningrader Gebietes - 3,65

Nachdem ich diese Meldung im Internet gefunden hatte und mich auf die Veröffentlichung hier im Forum vorbereitete, verschwand die Seite www.rugrad.eu und ist bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr aufrufbar. Sicherlich liegt das an meinem alten Computer. Aber das Internet ist ja groß.

Quelle: http://www.svetly.ru/drugoe/12672-dolzh ... tvija.html

Uwe Niemeier
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/

Soviel Demokratie ist kaum noch auszuhalten

Zum Glück stammt die Äußerung „Kaliningrad ist die demokratischste Region Russlands“ von unserem Gouverneur N. Zukanov. Ich weiß nicht, ob das stimmt, da ich die anderen Regionen Russlands nicht kenne. Aber das er viel Demokratie in Kaliningrad ertragen muss (oder besser: darf), das stimmt.

Nun hat er erst heute wieder einen direkten Demokratieschlag mitten ins Gesicht erhalten. Der Schlag wurde geführt von den Mitgliedern der Gebietsduma. Ich erinnere daran, dass die demokratische Mehrheit in der Gebietsduma durch die Partei „Einiges Russland“ gestellt wird, deren Mitglied der Gouverneur ist.

Heute war also eine Sitzung des Finanzausschusses und der Minister für Ökonomie sollte mit einem Bericht auftreten. An seiner Stelle trat aber sein Stellvertreter, Herr Gorodkov auf (Anm. UN: ein qualifizierter, sehr gut deutsch sprechender, sympathischer Mensch – und, was wichtig ist – Vertrauter des Gouverneurs). Die Abgeordneten verweigerten ihm das Wort. Sie führten an, das der Gouverneur in seinem Begleitschreiben den Minister angekündigt hatte und nicht einen Stellvertreter. Ein sicherlich rein formaler Akt, aber Ordnung muss sein, so die Abgeordneten. Ich denke mal, es gehört nicht viel Phantasie dazu, diesen skandalösen Vorfall sehr zu Ungunsten des Gouverneurs zu deuten. Auf Deutsch würde ich sagen: Die Abgeordneten der Duma haben ihn auf dem Topf gesetzt – peinlich Herr Gouverneur.

Und die Peinlichkeiten nehmen kein Ende. Die Stellvertretende Vorsitzende der Budgetkommission der Duma, Alla Woitowa kritisierte mit schärfsten Worten den Entwurf des Budgets für das Jahr 2013. Frau Woitowa ist von Beruf Ökonomist und Geschäftsführerin einer sehr großen Transportfirma. Die Duma-Kollegen forderten Frau Woitowa auf, nun mit den Augen einer Finanzministerin das Budget zu beurteilen. Darauf ihre Antwort: „Es ist sehr unwahrscheinlich, dass ich Finanzminister werde – und schon gar nicht in dieser Regierung.“

Quelle: http://www.newkaliningrad.ru/news/polit ... dkova.html
Quelle: http://www.newkaliningrad.ru/news/econo ... lstve.html

Uwe Niemeier
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer hat das höchste Rating im Land? …

... und das Spieglein antwortet: Ihr Herr Gouverneur habt das beste Rating im Land, aber der Bürgermeister im Rathaus hat noch ein viel besseres Rating als ihr ...

Soweit zur Märchenstunde. Nun zu den Fakten:

Durch den Kaliningrader soziologischen Dienst wurde eine Befragung in der Gebietshauptstadt durchgeführt. Einmal im Quartal wird der Index zu Fragen des Lebensniveaus und der Arbeit der Machtstrukturen durchgeführt.
42,8 Prozent aller Befragten sind zufrieden mit der Arbeit des Gouverneurs N. Zukanov. Das sind 5 Prozent mehr als bei der letzten Befragung. Damit hat er sein Rating vom Anfang des Jahres (43,6 %) fast wieder erreicht. Den besten Quotienten hatte N. Zukanov im August vergangenen Jahres mit 53,6 %.
Alexander Jaroshuk, der Bürgermeister von Kaliningrad erreichte eine Zustimmungsquote von 51,9 Prozent (40,6 Prozent am Jahresanfang, 46,1 Prozent im vergangenen Quartal). Das jetzige Rating ist das beste welches Jaroshuk in den letzten zwei Jahren hatte.

Die Befragung wurde vom 07. – 10.11.2012 vorgenommen. Es wurden 982 Bürger befragt.
Quelle: http://rugrad.eu/news/556333/

Uwe Niemeier
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/

... wenn es nicht so traurig wäre - man könnte heulen ...

Über die Personalpolitik des Gouverneurs habe ich in der letzten Zeit schon einiges geschrieben. Nun kommt ein weiterer Punkt hinzu.
Vor wenigen Wochen schrieb Jelena Poshigailowa, Minister für Ökonomie, ihre Kündigung. Wie üblich in Russland «auf eigenen Wunsch». Sie kommentierte diese Entscheidung nicht – aber das braucht sie auch nicht.

An Ihrer Stelle trat ein anderer – völlig Unbekannter. Leser meines «Kaliningrader Wochenblattes» werden sich an einen «Kommentar der Woche» hierzu erinnern.

Heute wurde bekannt, dass die Frau Ex-Ministerin – nicht gut genug um Aufgaben von strategischer Bedeutung in Kaliningrad zu erfüllen – Beraterin des Ministers für Ökonomie der Russischen Föderation wurde. Bereits bevor sie Ministerin bei uns in Kaliningrad im Jahre 2010 wurde, hatte Sie erfolgreich in anderen Gebieten auf diesem Gebiet gearbeitet.

... und wie soeben weiter bekannt wurde, hat der Stellvertreter Minister für Ökonomie, Kirill Jutkin ebenfalls seine Kündigung eingereicht – auf eigenen Wunsch. Auch hier bemerkenswert, dass er gut genug war, nach der Kündigung von Frau Poshigailowa das Amt des Ministers geschäftsführend auszuüben. Nun ist er noch nicht mal mehr geeignet, seine alte Funktion auszuführen.

Was bleibt also nur noch übrig? Harren und hoffen ..., denn die Hoffnung stirbt zuletzt.

Uwe Niemeier
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/

Nicht drohen!

Während eines Treffens mit Vertretern von Businessvereinigungen in Kaliningrad, gab der Gouverneur kund, dass er für eine weitere Amtszeit zur Verfügung steht – sofern es denn die Kaliningrader Bevölkerung will.

Zwei Jahre hat er sich – nach seinen eigenen Worten – rumgequält und noch drei weitere Jahre stehen ihm bevor.

Dann zog er eine Zwischenbilanz seiner bisherigen Arbeit. Er bezichtigte die Leute als Lügner, die behaupten, dass in den zwei Jahren nichts erreicht wurde. Er betonte, dass in den zwei Jahren durch ihn nicht ein einziger strategischer Fehler gemacht wurde. Und Kaliningrad hat sich im Gebietsrating von Platz 25 auf Platz 12 in sekundenschnelle hochkatapultiert.

Kommentar UN:
Der Gouverneur hat sich zwei Jahre gequält – wie er sagt. Mit was hat er sich gequält? Oder mit wem hat er sich gequält? Hat er sich mit dem ihm anvertrauten Gebiet gequält, mit den dort wohnenden Menschen, mit …? Ich finde diese Formulierung merkwürdig. Wenn ich merke, dass eine Aufgabe mir zur Qual wird dann gebe ich diese Aufgabe lieber einem anderen. Quälen braucht sich in der demokratischsten Region Russlands niemand. Und es wird ihn auch niemand zwingen sich noch weitere drei Jahre mit uns Kaliningradern rumzuquälen.

Und Herr Zukanov meint weiter, dass er bisher keine strategischen Fehler gemacht hat. Ja, das kann man unbesehen glauben. Strategische Fehler kann man auch nur machen, wenn man strategische Entscheidungen trifft - oder sehe ich da was nicht richtig?

Und was das hochkatapultieren im Gebietsrating anbelangt. Statistiken sind ja immer so eine Sache. Und man kann sich auch nach oben arbeiten ohne einen Finger dabei zu rühren. Vielleicht sind die anderen Gebiete einfach im Rating gefallen und Kaliningrad hat sich automatisch nach oben „gestanden“?

Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/23907-c ... a-muchenij
Uwe Niemeier
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/