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Re: Ukrainische Soldaten wechseln die Seite!
Verfasst: 17 Apr 2014, 08:36
von klaupe
Sibirier hat geschrieben:Das Problem ist, das die jetzigen Kiever Politiker nicht gewaehlt wurden und diese auch noch die ostukrainischen Abgeordneten dort unterdruecken.
Waere es ein gewaehltes Parlament mit Stimmrechte fuer die ganze Ukraine, ware das wahrscheinlich nicht so gekommen...
Die Aussagen/Meinungen werden nicht besser und glaubwürdiger, wenn man ständig
Unfug lesen muss.
Das Parlament (Werchowna Rada/Верховна Рада) wurde
2012 gewählt. Beim Umsturz 2014 traten einige Abgeordnete zurück (vorwiegend von bisherigen Regierungspartei "Partei der Regionen") oder wechselten die Fraktion. Auch das ist absolut verfassungskonform. Nichtsdestotrotz verfügt das Parlament nach wie vor über die Mindestzahl von zwei Dritteln seiner gesetzlichen Mitglieder, sodass dieses weiterhin legitimiert und arbeitsfähig ist.
Im Februar 2014 wurde das
Kabinett Jazenjuk durch zwei der bisherigen Oppositionsparteien (Vaterland und Swoboda) als Übergangsregierung bestimmt. Da entspricht die Zusammensetzung der Minister nicht mehr den Mehrheiten in der Bevölkerung.
Das
gewählte Parlament tagt mitunter nach etwas eigenartigen Regeln, das aber nicht erst seit dem Umsturz.
Bereits 2003, dann Januar und Dezember 2010, Mai 2012, März 2013 und im Januar 2014 hat man
mit den Fäusten debattiert. Schlägereien im Deutschen Bundestag sind unüblich!
Re: Ukrainische Soldaten wechseln die Seite!
Verfasst: 17 Apr 2014, 10:06
von Sibirier
Dann hast Du es also nicht mitbekommen, dass Parlamentsmitglieder der "Partei der Regionen" der Zutritt zum Parlament verwehrt wurden, oder andere gezwungen wurden, so abzustimmen...
Es sind ja jetzt auch Parteimitglieder von Parteien drin, die vorher nicht gewählt wurden (Rechtsextremisten...).
Re: Ukrainische Soldaten wechseln die Seite!
Verfasst: 17 Apr 2014, 10:41
von GIN
klaupe hat geschrieben:Sibirier hat geschrieben:Das Problem ist, das die jetzigen Kiever Politiker nicht gewaehlt wurden und diese auch noch die ostukrainischen Abgeordneten dort unterdruecken.
Waere es ein gewaehltes Parlament mit Stimmrechte fuer die ganze Ukraine, ware das wahrscheinlich nicht so gekommen...
Die Aussagen/Meinungen werden nicht besser und glaubwürdiger, wenn man ständig
Unfug lesen muss.
Das Parlament (Werchowna Rada/Верховна Рада) wurde
2012 gewählt. Beim Umsturz 2014 traten einige Abgeordnete zurück (vorwiegend von bisherigen Regierungspartei "Partei der Regionen") oder wechselten die Fraktion. Auch das ist absolut verfassungskonform. Nichtsdestotrotz verfügt das Parlament nach wie vor über die Mindestzahl von zwei Dritteln seiner gesetzlichen Mitglieder, sodass dieses weiterhin legitimiert und arbeitsfähig ist.
Im Februar 2014 wurde das
Kabinett Jazenjuk durch zwei der bisherigen Oppositionsparteien (Vaterland und Swoboda) als Übergangsregierung bestimmt. Da entspricht die Zusammensetzung der Minister nicht mehr den Mehrheiten in der Bevölkerung.
Das
gewählte Parlament tagt mitunter nach etwas eigenartigen Regeln, das aber nicht erst seit dem Umsturz.
Bereits 2003, dann Januar und Dezember 2010, Mai 2012, März 2013 und im Januar 2014 hat man
mit den Fäusten debattiert. Schlägereien im Deutschen Bundestag sind unüblich!
Der Vater eines Direktors eines Betriebes aus der Ukraine ist Abgeordneter der PR und wurde in dieser Nacht der Absetzung von Schlägern in seiner Wohnung besucht. Der Sohn gibt ab das die Stahltür mit Werkzeugen aufgebrochen wurde, der Leibwächter aus dem 3 Stock des Apartments runtergesprungen vor Angst und hat sich dabei viele Knochen gebrochen. Der Vater des Direktor selber wurde rankenhausreif geschlagen und befand sich mehrere Wochen in einem Krankenhaus in Kiew und dann in Donezk. Die Wohnung geplündert.
Er war bei der Wahl nicht beteiligt. Insofern für mich Glaubwürdig da die Abstimmung anders als Üblich nicht publiziert wurde. Man konnte die Abgeordneten überhaupt nicht bei der Abwahl sehen.
Ich hoffe nach der Beruhigung der Ereignisse kann diese Nacht aufgeklärt werden.
Re: Ukrainische Soldaten wechseln die Seite!
Verfasst: 17 Apr 2014, 10:43
von GIN
http://www.liveleak.com/view?i=12a_1397709719
Nationalgarde wurde eingesetzt. Wie ich erwartet hatte versucht jetzt die Regierung in Kiew mit der Nationalgarde die Unruhen niederzuwerfen. Auch hier analoge Vorgehensweise wie Georgien 1991-1992, endete in einem Fiasko.
Re: Ukrainische Soldaten wechseln die Seite!
Verfasst: 17 Apr 2014, 12:10
von klaupe
GIN hat geschrieben:Wie Sibirier schon schrieb sehen ja die Soldaten wohl auch keine Legitimation der jetzigen Führung in Kiew. Meine Kontakte aus dem Don bestätigen mir gestern das die Führung in Kiew und auch der Gov der Region nicht akzeptiert wird. Früher hat keiner das so ausgesprochen aus Angst. Es gab ein Vakuum das nicht von der Kiewer Regierung gefüllt werden konnte. Die Führung wurde irgendwie geduldet. Jetzt sind sie aber wegen dieser Antiterroraktion verhasst und die Aktion dieser Separatisten sogar begrüsst. Ich muss aber sagen das immer noch keinerlei Anschluss an Russland gefordert wird. Es gibt dort einen Wunsch nach Föderation innerhalb der Ukraine und regionalen Wahlen über diese Frage. Das Angebot des provisorischen Präsidenten in Kiew wird ignoriert. Ihnen ist klar das bei einer Gesamtukrainischen Wahl sie natürlich vom Westen und Süden überstimmt werden (Arme Schlucker wollen von unseren Steuern leben, so die Meinung) Eine politische Leitfigur aus ihrer Region der die Selbstbestimmung durchsetzen könnte kennen die Leute noch nicht. Weder die Partei der Regionen noch die Kommunisten sind sonderlich beliebt. In Donezk ist der Personenkult sehr wichtig, ohne eine starke Persönlichkeit wird kaum gewählt.
Wenn auch einige Details jetzt etwas durcheinandergewürfelt wurden, so entspricht doch im Grundprinzip die Aussage der Realität.
Doch man sollte sich mal über ein paar strittige Punkte Gedanken machen und versuchen, es in der richtigen Relation zu sehen.
Re: Ukrainische Soldaten wechseln die Seite!
Verfasst: 17 Apr 2014, 12:31
von klaupe
GIN hat geschrieben:Der Vater eines Direktors eines Betriebes aus der Ukraine ist Abgeordneter der PR und wurde in dieser Nacht der Absetzung von Schlägern in seiner Wohnung besucht. Der Sohn gibt ab das die Stahltür mit Werkzeugen aufgebrochen wurde, der Leibwächter aus dem 3 Stock des Apartments runtergesprungen vor Angst und hat sich dabei viele Knochen gebrochen. Der Vater des Direktor selber wurde rankenhausreif geschlagen und befand sich mehrere Wochen in einem Krankenhaus in Kiew und dann in Donezk. Die Wohnung geplündert.
Er war bei der Wahl nicht beteiligt. Insofern für mich Glaubwürdig da die Abstimmung anders als Üblich nicht publiziert wurde. Man konnte die Abgeordneten überhaupt nicht bei der Abwahl sehen.
Bei der Frage/Aussage ging es um das Parlament. Das ist nach wie vor aktiv und stützt sich auf eine Wahl 2012. Ob es bei der Wahl korrekt zuging, ist zweifelhaft, aber das hat bis 2014 keinen Menschen gestört, insbesondere nicht Putin oder die westliche Welt. Das die "Arbeit" des Parlaments recht eigenartige Spielregeln hat, ist eine Tatsache, aber keine Neuigkeit.
Selbstverständlich wird es genug Argumente geben, um das Parlament und seine Arbeit zu verurteilen, aber dann bitte vom ersten Tag an und nicht erst mit dem Umsturz.
Ich hoffe nach der Beruhigung der Ereignisse kann diese Nacht aufgeklärt werden.
Irgendwann wird es vielleicht einmal einen Untersuchungsausschuss geben, der garantiert ausgeht, wie das Hornberger Schießen. Da wird sich dann keiner mehr erinnern können oder die Aktivisten sind inzwischen verschwunden im Nirvana oder auf einer sonnigen Südseeinsel oder im Knast.
Zu viele hochrangige Mitglieder der alten Regierung, der neuen Regierung mit massiver Einmischung aus dem Ausland (alle Himmelsrichtungen) und fantasievoller Interpretation durch die Medien waren beteiligt. Da wird keiner an der Wahrheit Interesse haben. Zum Schluss gibt es einen Untersuchungsbericht und eine Presseerklärung, die man ungelesen in den Müll schmeißen kann.