Re: Wahlen in Russland
Verfasst: 04 Dez 2007, 12:36
Also diese ganze Theoretisiererei ob es in Deutschland nicht auch viele Probleme gibt und ob die Deutsche Presse nicht schwarzmalt, was die Zustände in Russland angeht usw usw, das finde ich geht ziemlich an der Realität vorbei. Die Zustände in Russland in Sachen Demokratie und vorallem Menschenrechte (wozu mindestens die freie Meinungsäußerung im Wahlkampf gehört!)sind einfach um ein vielfaches katastrophaler als das eine oder andere Skandälchen in Deutschland, auf das sich gleich die gesamte Presselandschaft stürzt (z.B. Kohl Spendenaffäre! In Russland würde man sich doch darüber kaputt lachen!)
Die Empfehlung, mal in Russland zu leben um sich ein Bild zu machen, nehm ich natürlich ernst. Kommendes Frühjahr wirds wohl soweit sein. Dieser Empfehlung setze ich aber als Empfehlung entgegen, mal im annual report des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu stöbern: http://www.echr.coe.int/NR/rdonlyres/47 ... t_2006.pdf
Russland führt die Liste der eingereichten Beschwerden Haushoch an (siehe Seite 99 --> 12.241 eingereichte Anträge! Zum Vergleich Deutschland: 2.217 und das obwohl der Zugang von Deutschland aus faktisch aufgrund der vielfach höheren Anwaltsdichte und allgemeinen Informiertheit der Bürger (oder soll ich es Streitwut nennen
)wesentlich naheliegender ist).
Auf den Seiten 106 kann man der Statistik sehr schön aus der Spalte "Judgements finding at least one violation" entnehmen, dass Russland mit 96 Verstößen recht weit oben rangiert. Guckt man sich dann mal die einzelnen Verstöße an, dann siehst das schon recht finster aus. Und das ist freilich nur die Spitze des Eisbergs. Ich kann mir jedenfalls lebhaft vorstellen, dass man in der Taiga nicht gleich nach Straßburg (wo liegt denn das? Was gibts denn da?) rennt, wenn die Behörden mal wieder bisl zackiger vorgehen...
Die Empfehlung, mal in Russland zu leben um sich ein Bild zu machen, nehm ich natürlich ernst. Kommendes Frühjahr wirds wohl soweit sein. Dieser Empfehlung setze ich aber als Empfehlung entgegen, mal im annual report des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu stöbern: http://www.echr.coe.int/NR/rdonlyres/47 ... t_2006.pdf
Russland führt die Liste der eingereichten Beschwerden Haushoch an (siehe Seite 99 --> 12.241 eingereichte Anträge! Zum Vergleich Deutschland: 2.217 und das obwohl der Zugang von Deutschland aus faktisch aufgrund der vielfach höheren Anwaltsdichte und allgemeinen Informiertheit der Bürger (oder soll ich es Streitwut nennen
Auf den Seiten 106 kann man der Statistik sehr schön aus der Spalte "Judgements finding at least one violation" entnehmen, dass Russland mit 96 Verstößen recht weit oben rangiert. Guckt man sich dann mal die einzelnen Verstöße an, dann siehst das schon recht finster aus. Und das ist freilich nur die Spitze des Eisbergs. Ich kann mir jedenfalls lebhaft vorstellen, dass man in der Taiga nicht gleich nach Straßburg (wo liegt denn das? Was gibts denn da?) rennt, wenn die Behörden mal wieder bisl zackiger vorgehen...