Russland-Forum, das Original

GIN hat geschrieben:Ich lese bei Euch oft von... "Russland ist ein Staat zwischen Asien und Europa".
In Asien gibt es lebende Demokratien wie Südkorea, Japan, Taiwan oder Singapour. Ein Asiate ist zur Demokratie fähig.

Regierungssystem parlamentarische illiberale Demokratie

Der Begriff illiberale Demokratie wird benutzt, um eine spezielle autoritäre Art der repräsentativen Demokratie zu beschreiben, in der Politiker zwar vom Volk gewählt werden, aber nicht dessen Grundrechte respektieren und effektiv einschränken. Der Begriff wurde erstmals 1997 in einem Artikel im politischen Journal Foreign Affairs von Fareed Zakaria beschrieben.

Illiberale Demokratien findet man vor allem außerhalb der westlichen Welt, in Demokratisierungsprozessen unterworfenen Staaten, deren politische Vergangenheit keinen Pluralismus kennt. Ohne diese Tradition der friedlichen Koexistenz verschiedener politischer Ideen schränkt das Handeln der demokratisch gewählten Parteien oder Staatsoberhäupter individuelle Freiheiten und Grundrechte ein. Dies kann geschehen, wenn die Verfassung des Staates keinen Schutz dieser Freiheiten festschreibt oder das Regime sich über sie hinwegsetzt. Grund dafür ist die Annahme der regierenden Gruppierung, dass sie durch die Wahl von der Bevölkerung ermächtigt wurde, so zu handeln, wie sie es für richtig hält, ohne Rücksicht auf bestehende Gesetze, solange sie nur regelmäßig Wahlen abhält.

Oft wird dabei die politische Macht zentralisiert, d. h., es existiert entweder keine Gewaltenteilung oder verschiedene selbständige Institutionen der Administration werden aufgelöst, damit die Regierung direkten Einfluss auf deren Ebenen des Staates ausüben kann. Ein weiteres wichtiges Merkmal ist der Mangel an Freiheitsrechten, wie beispielsweise der Meinungs- und Versammlungsfreiheit der Opposition. Weiterhin werden die öffentlichen Medien oft vom Staat kontrolliert und unterstützen das Regime. Nichtregierungsorganisationen können Restriktionen unterliegen oder ganz verboten sein. Kritiker werden durch Bürokratie, wirtschaftlichen Druck oder sogar Gewalt bedrängt.

Das Spektrum illiberaler Demokratien reicht weit: von solchen, die beinahe als liberale Demokratien gelten können, bis zu solchen, die eher Diktaturen ähneln. Beispiele können in Osteuropa, Asien, Afrika, Lateinamerika und dem Nahen Osten gefunden werden. Viele illiberale Demokratien haben sich in der Mitte und Ende der 90er Jahre herausgebildet.

Die Kuomintang beherrschte das Land, bedingt durch die besondere Konstruktion des Parlaments, bis 1992 praktisch wie eine undemokratische Einheitspartei, da sie sich als einzig legitimierte Regierung ganz Chinas sah und nur Wahlen von den Bürgern ganz Chinas akzeptieren wollte. Gegen Ende der 1980er-Jahre begann in Taiwan eine Demokratisierung. Die bis dahin geltenden Notstandsklauseln wurden aus der Verfassung entfernt und neue Parteien neben der Kuomintang zugelassen. 1992 wurde die Verfassung nach einer freien Parlamentswahl geändert, zugunsten einer Direktwahl durch das Volk verzichtete die Nationalversammlung auf das Recht der Präsidentenwahl. 1996 wurden erstmals direkte Präsidentschaftswahlen durchgeführt, die der seit 1988 amtierende Präsident Lee Teng-hui von der Kuomintang gewann.

Nikolaus hat geschrieben:Und offenbar nicht nur mir: Selbst der roemische Papst und der russisch-orthodoxe Patriarch sind sich da mal einig.

bauplan hat geschrieben:Leider nur kurz, denn ich muss mich fertig machen für die Hannover Messe, weil ich da dem Terrorstaat Russland versuche zu einer besseren PR zu verhelfen.

Gunnar hat geschrieben:

bauplan hat geschrieben:Leider nur kurz, denn ich muss mich fertig machen für die Hannover Messe, weil ich da dem Terrorstaat Russland versuche zu einer besseren PR zu verhelfen.

wie jetzt, bist Du etwa ein russischer Agent... äh, ich meine bei einer russischen NGO, die mit ausländischem Geld in Deutschland Einfluss nehmen will? Ich glaub da muss man schnell mal Deine Festplatte beschlagnahmen

Gunnar hat geschrieben:Ich bin übrigens recht erstaunt, wie sehr Du diese These vom Ivan verteidigst, Schwulendemos seien im Interesse der Schwulen zu verbieten.

Dietrich hat geschrieben:Was ist das denn für ein Kinderkram?
Wen sollen Udalzow und/oder Navalny denn erschießen? Und auf welcher (rechtlichen) Grundlage?
Und DAS siehst du als Grund, vor der Opposition zu warnen? Weil die angeblich undemokratisch sind, da sie Massenerschießungen planen?

Dietrich hat geschrieben:Moment moment.... nun vermisch doch nicht gleich alles in einen Topf.
Erstens: Ob nun (schon) unterzeichnet oder nicht, ich habe weder von der Duma noch von Putin irgendwelche Reaktion gegen dieses Gesetz gesehen.
Zweitens: Was ist "homosexuelle Propaganda"?
Drittens: Ist das mit den "Demonstrationen vor Schulen und Kindergärten" irgendwie ein Ziel der Homsexuellen in Russland? Hat es das in der Vergangenheit irgendwie verstärkt gegeben?
Viertens: Selbst wenn, was könnte denn Schlimmes mit den (Schul-)kindern passieren, wenn sie dieser Propaganda (siehe Zweitens!) ausgesetzt sind?
Fünftens: Wieso sollte es jemandem verboten werden, sein Privatleben in die Öffentlichkeit zu tragen? Wieso darf ein Junge seine Freundin in der Öffentlichkeit küssen, seinen Freund aber nicht?
Sechtens: Ist es strafbar? Anscheinend ja doch.....

Cookie hat geschrieben:Da gibt es noch nichts zu Kommentieren da Juristisch noch nicht festgelegt wurde was Homosexuelle Propaganda ist.

Dietrich hat geschrieben:Das Problem ist, dass es weder eine ordentliche Definition von "homosexueller Propaganda" gibt, noch eine Definition was "vor Kindern und Jugendlichen" bedeuten soll. Ist die Regenbogenflagge "Propaganda"? Oder ein Button mit dem Symbol an der Jacke? Ein Kuss? Knutschen? Händchen halten?
Wie weit muss der nächste Kindergarten entfernt sein? Wie weit die nächste Schule? Reicht ein zufällig vorbeilaufendes Kind oder muss es interessiert in die Richtung schauen?

Wieso wird hier durch ein derart schwammiges und dementsprechend eigentlich unnützes Gesetz eine Minderheit ausgegrenzt? Ist Homosexualität ansteckend?
Menschen die etwas gegen Homsexuelle haben, gehören wahrscheinlich mehrheitlich zu den Leuten, die auch gegen andere Minderheiten Vorurteile hegen.

Wieso zucken Menschen, die politisch in Deutschland zu den vordersten Spitzen gegen jegliche Minderheitendiskriminierung stehen, die Schultern, wenn derartige Sachen plötzlich in Russland passieren?

P.S. Ich gehe jetzt auch gleich ins (erneut) verlängerte Wochenende. Werde wohl erst nächste Woche wieder was schreiben.

Cookie hat geschrieben:Da gibt es noch nichts zu Kommentieren da Juristisch noch nicht festgelegt wurde was Homosexuelle Propaganda ist.

bauplan hat geschrieben: Das finde ich nun sehr abenteuerlich. Kannst du mir mal die Stelle raussuchen, wo ich das gemacht habe? Ich habe es nämlich nicht gefunden.

Cookie hat geschrieben:Da gibt es noch nichts zu Kommentieren da Juristisch noch nicht festgelegt wurde was Homosexuelle Propaganda ist. :| :| :| :|

Cookie hat geschrieben:Viertens: Psychologen sagen Kinder bis zu einem gewissen Alter sollten nicht mit Sexualität in Verbindung kommen.
Fünftens:Weil es nicht in die Öffentlichkeit gehört nicht Homo und auch nicht Hetero.

Cookie hat geschrieben:Es ist sehr Interessant wie man doch nur auf die Sachen antworten kann und die Fragen die man nicht sehen möchte einfach ignoriert

Gunnar hat geschrieben:

bauplan hat geschrieben: Das finde ich nun sehr abenteuerlich. Kannst du mir mal die Stelle raussuchen, wo ich das gemacht habe? Ich habe es nämlich nicht gefunden.

Das ergibt sich zwanglos aus Deinem Posting vom Di 2. Apr 2013, 18:46, mit dem Du meine Überspitzung zu Ivans Statement mal schlankweg für 'hirnrissig' erklärt hast ohne Dich von dem zugrundeliegenden Statement selbst zu distanzieren. Du hast damit zum Ausdruck gebracht, dass in dem Ivanschen Beispielsfall ein präventives Verbot Deine Zustimmung finde.