"Demokratischer Aufstand" in der Ukraine

[klaupe]

In Demokratien wird Macht friedlich durch Wahlen übertragen und nicht durch Straßenrebellen ergriffen. Zumindest war es mal so.

In Demokratien fällt es auch schwer, sich Stimmen zu kaufen, ja es gibt sogar die Möglichkeit, durch ein "konstruktives Misstrauensvotum" sich von einem ungeliebten oder unfähigen Regierungschef zu trennen. Hatten wir hier schon 1972 gegen Brand (erfolglos) und 1982 gegen Schmidt (abgelöst durch Kohl)

[fugen]

Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko verzichtet offenbar darauf, sich Ende Mai bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine zur Wahl zu stellen. Wie die Online-Ausgabe der "Bild-Zeitung" am Samstag berichtet, habe Klitschko seine Entscheidung gegenüber Mitgliedern seiner Partei bekanntgegeben. Demnach wolle er Petro Poroschenko unterstützen, früherer Außenminister in der Ukraine.

Der Milliardär kann bei der Präsidentschaftswahl Ende Mai laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage auf 25 Prozent der Stimmen hoffen, während Klitschko in der Umfrage nur auf neun Prozent kam, berichtet die Zeitung weiter.

Wen haben wir jetzt noch?

Poroschenko, Yarosh, Timoschenko?! Sind es alle?

Yarosh kommt auf die Verbrecherliste, wenn er bis dahin nicht umkommt bei einer Verhaftung.

Bleibt also nur noch T und P

Na Glückwunsch

[_RGP_]

Wen haben wir jetzt noch?

Poroschenko, Yarosh, Timoschenko?! Sind es alle?

http://www.forum.aktuell.ru/viewtopic.p ... 67#p167915

[Sibirier]

Die Yulia wird es machen (lassen)..... Denn sie braucht die EU-Hilfen um ihre Krankenhauskosten zu bezahlen....

[Sibirier]

Ich fand diese Meinung gut....

[youtube]vvWPcCKf7NQ[/youtube]

[youtube]AoouMLNZfxA[/youtube]

Der Mann war jedenfalls vor Ort. Obwohl ich ihn nicht kenne....Hoffe nicht das es ein Linker ist....

[klaupe]

Ich fand diese Meinung gut....
Der Mann war jedenfalls vor Ort. Obwohl ich ihn nicht kenne....Hoffe nicht das es ein Linker ist....

Meinungen kann man ja viele haben, aber wenn man schon als Politiker etwas von sich gibt, z.B. von "Völkerrecht" redet, dann sollte man es wenigstens kennen!.
Er kann mir mal gerne zeigen wo im Völkerrecht -- definiert durch die "Charta der Vereinten Nationen" -- etwas steht, dass Volksgruppen einfach mal so ihren Staat wechseln können. Ganz nebenbei kennen auch Ukrainer und Russen als UN-Mitglieder die Chart.
Ja klar, sie können auswandern, das ist sogar Menschenrecht (Freie Wahl des Aufenthaltsortes) und funktioniert dann, wenn auch der Staat der Wahl sie aufnehmen will.
Sie haben sogar die Möglichkeit, eine regionale Regierung innerhalb des Staates frei zu wählen oder die Staatsregierung. Aber dann ist es schon aus mit "Völkerrecht", denn mal schnell per Abstimmung (Wahl, Referendum) zu sagen, wir gehören jetzt nicht mehr zu Staat ABC sondern XYZ, das ist bestenfalls lustig.

[Sibirier]

Sorry, ich kenne das Völkerrecht nicht so genau und werde es auch nicht studieren. Aber, wenn Bayern z. B. ein eigener Staat werden will, dann entscheiden die das in Bayern und nicht in Berlin. Berlin würde genau so belämmert ausschauen, wie Kiev mit der Krim.

Also, ich halte (ohne völkerrechtliche Kenntnisse) so, dass ein Volk (z. B. die Friesen, die Bayern, die Hessen usw.) selber entscheiden können, in welchem Staat sie leben wollen.... Denn würde das Völkerrecht etwas anderes aussagen, z. B. das die Amerikaner über die Zukunft Bayerns zu entscheiden haben, würde ich diese Völkerrechtsvertrag sofort kündigen.....

Sorry, ist zwar etwas übertrieben formuliert, aber nach Deiner Aussage würde dies so laufen....

[harald63]

Entscheiden tun das natürlich die Bewohner des Landesteils, der sich loslösen will. Damit das ganze aber national und international allgemein anerkannt wird, gibt es zwei Szenarien:
- Der Landesteil wurde bisher massiv unterdrückt/ausgebeutet, eine politische Lösung wird von dem Staat in keinster Weise diskutiert und das Ganze ist ein Kampf um Unabhängigkeit.
- Der Landesteil verhandelt mit dem Staat über einen geordneten Ablösungsprozess, bei dem die Interessen beider Seiten berücksichtigt werden und die Bewohner des Landesteils darüber abstimmen, ob sie diesen Prozess so wollen oder nicht.
Bestes Beispiel hierfür ist Schottland, welches schon seit Jahrzehnten politisch an seiner Unabhängigkeit arbeitet und diese Schritt für Schritt vorantreibt. Man hat sich jetzt mit London auf den Prozess geeinigt und es wird in Schottland eine Volksabstimmung geben, deren Ergebnis London anerkennen wird.

Ich kann nicht erkennen, das auf der Krim irgendwas gegeben war, was diesen völlig überstürzten Loslösungs- und Anschlussprozess begründen könnte. Russland hat einfach die Krise der Ukraine dazu genutzt, sich ein Teil der Ukraine einzuverleiben. Ich kann keine vorhergehenden diplomatischen Bemühungen der Krim oder Russlands erkennen, dies auf vernünftiger Art und Weise zu regeln. Gerade Russland, dass sonst immer auf territorialer Integrität und Nichteinmischung in Angelegenheiten anderer Länder fordert wird in den kommenden Jahren in seinen Teilrepubliken einen hohen Preis dafür zahlen, was es da auf der Krim abgezogen hat. Und Russland braucht sich nicht zu wundern, dass es für die Aktion kaum Beifall bekommt, weil alle Staaten ihre staatliche Einheit als eine ihrer Hauptaufgaben sehen. Versagt hat ein Staat dann, wenn er diese Einheit nur noch mit Gewalt erzwingen kann, aber davon war die Krim weit entfernt.

[Berlino10]

Sorry, ich kenne das Völkerrecht nicht so genau und werde es auch nicht studieren. Aber, wenn Bayern z. B. ein eigener Staat werden will, dann entscheiden die das in Bayern und nicht in Berlin. Berlin würde genau so belämmert ausschauen, wie Kiev mit der Krim.

Das Völkerrecht in der UN Charta sieht die Selbstbestimmung ausdrücklich nicht auf Nationen oder Staaten begrenzt, sondern auf einzelne Völker

UN Charta
Artikel 1: Ziele und Grundsätze
Absatz 2: .. freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker

Auch der IGH in Den Haag hat ausdrücklich das Selbstbestimmungsrecht einzelner Völker betont, gegen den Nationale Verfassungen zurückstehen können - eben auch im Kosovo.

[Berlino10]

ntv / Stern

Krim-Deutsche wählen Russland

http://www.n-tv.de/politik/Krim-Deutsch ... 68496.html
http://www.stern.de/politik/schicksalst ... 96938.html

Juri Gempel Vorsitzende der Vertretung der Krim-Deutschen Juri Gempel erklärt:

"Die deutsche Minderheit wird überwiegend für den Beitritt zu Russland stimmen."

"Ich schätze Frau Merkel außerordentlich, aber hier soll jeder selbst über seine Zukunft entscheiden dürfen"

"Ich war fünf Jahre alt, als sie mich verschenkt haben", erzählt der 65-Jährige - Sowjetführer Nikita Chruschtschow hatte die russische Krim 1954 mit einem Federstrich der Ukraine vermacht. Ein Lächeln spielt um Nikolais Mund. "Jetzt kehren wir nach Hause zurück"