Russland-Forum, das Original

@Nikolaus - das ist sehr erhellend, danke!

Aniki hat geschrieben:.....Mich interessiert die Angelegenheit sehr, da ich beruflich vergleichbar unterwegs bin.

Dann solltest Du vielleicht doch etwas vorsichtiger und bedachter in Deiner Wortwahl sein ...

Aniki hat geschrieben:.....Der Dienstpass ist dabei vom Nutzwert nur eine Luftnummer .....
... Naja, die guten Moskauer "ponty" wahrscheinlich.
.... und ist von der Deutschen Botschaft praktisch der russischen Strafverfolgung entzogen worden. Um es offen zu sagen, hat man die Russen belogen.
... Das ist Diplomatie mit dem Holzhammer und ein offener Skandal..

... vielleicht kommst Du ja auch mal nach Moskau an die deutsche Schule? Kurz vor`m Pensionsalter scheinst Du ja nicht zu stehen ...

@Zimdriver - An die Deutsche Schule Moskau? Nein danke, ich arbeite mit Studenten.

Gerade weil die dt. Botschaft (ist glaube fast die größte der Bundesrepublik) so viel Personalbedarf hat, benötigt sie auch das drumherum für die Mitarbeiter und deren Familien. D. h. medizinische Versorgung (deutscher Standard), Schule, Kindergarten etc. sonst würden viele Botschaftsangestellten gar nicht in Russland arbeiten wollen. Um dies sicherzustellen, werden auch die Mitarbeiter unter den "Diplomatenstatus" gestellt, die in diesen Einrichtungen der Einladung der Botschaft folgen. Wie auch hier geschehen. Die Ausübung der dienstlichen Tätigkeit erstreckt sich ebenfalls auf die arbeitsfreie Zeit (denn die Mitarbeiter sind zum größten Teil hierher auf Dienstreise, nur halt keine kurze!). Dies ist auch um sicherzustellen, dass wenn Unfälle geschehen, hier das deutsche Strafmass angesetzt wird und nicht das jeweilige Landesrecht. Daher finde ich die Entscheidung der Botschaft in Ordnung. Das Russland nun mal anderes Strafmass als Deutschland hat, gerade auch im Vollzug, wissen wir. Ob das russische oder deutsche Strafmass besser ist, möchte ich hier nicht kommentieren. Der Botschafter hat daher zu Recht, die Aufhebung der Immunität untersagt, da hier nun der Straffällige in DE nach deutschem Recht verurteilt wird und damit der Gerechtigkeit genüge getan wird. Ob dies nun uns passt oder nicht.

Übrigens: Ich habe vor kurzem einem Bericht über Berlin im Fernsehen gesehen. Bei den Angestellten der russischen Botschaft sind unzählige Strafzettel der Polizei (wegen Falschparken, Rot über die Ampel) nicht bezahlt worden. Da ist die russische Botschaft mit an der Spitze im Vergleich zu anderen Botschaften.... Wird auch nicht verfolgt.....Und ich denke, wenn diese Botschaftsmitarbeiter bei Rot über die Ampel fahren und dabei einen Menschen töten würden, wird genauso verfahren, wie hier in diesem Fall.

Sibirier hat geschrieben:[...] um sicherzustellen, dass wenn Unfälle geschehen, hier das deutsche Strafmass angesetzt wird und nicht das jeweilige Landesrecht. [...] Das Russland nun mal anderes Strafmass als Deutschland hat, gerade auch im Vollzug, wissen wir. [...] Der Botschafter hat daher zu Recht, die Aufhebung der Immunität untersagt, da hier nun der Straffällige in DE nach deutschem Recht verurteilt wird und damit der Gerechtigkeit genüge getan wird. Ob dies nun uns passt oder nicht.

Dass jemand, der diese "Vorzuege" selber nicht genießt, diesen auch noch das Wort redet, ist kaum vorstellbar...
Unabhaengig davon hat das mit Gerechtigkeit auch nicht viel zu tun., denn "Otto" darf das jeweilige Landesrecht und russ. Strafmass geniessen - ob es Ihm nun passt, oder nicht, denn an der Entscheidungsfindung ist er ja nicht beteiligt ...

Sibirier hat geschrieben:Angestellten der russischen Botschaft [...] wenn diese Botschaftsmitarbeiter bei Rot über die Ampel fahren und dabei einen Menschen töten würden, wird genauso verfahren, wie hier in diesem Fall.

Sicher? Sie haetten es doch hier (in D) sehr viel "besser", es sei denn, Sie wuerden dagegen in der Heimat sogar frei gesprochen ...

-ah-

Axel Henrich hat geschrieben:Dass jemand, der diese "Vorzuege" selber nicht genießt, diesen auch noch das Wort redet, ist kaum vorstellbar...

Sicher? Sie haetten es doch hier (in D) sehr viel "besser", es sei denn, Sie wuerden dagegen in der Heimat sogar frei gesprochen ...

Glaubst das Außenministerium würde die Botschaften komplett besetzen können, wenn die Mitarbeiter diese Immunität nicht genießen können? Ich denke, gerade in Russland gibt es so manche Menschen, die immer noch gegen die Deutschen negativ gestimmt sind (in DE ist es ebenso...). Darunter auch manchmal Polizisten....

Beim 2. Beispiel könnte es auch sein, dass die russische Botschaft in DE gar nicht reagiert, ausser das der Mitarbeiter die Immunität behält..... Zumindest sind in Berlin etliche Strafzettel wegen bei Rot über die Ampel gefahren unbezahlt..... (in der Reportage wurde nun nicht gesagt, dass jemand dabei verletzt oder gar getötet wurde....

Hier ein Link: http://www.tagesspiegel.de/berlin/Lande ... 24,2777724

Sibirier hat geschrieben:Glaubst das Außenministerium würde die Botschaften komplett besetzen können, wenn die Mitarbeiter diese Immunität nicht genießen können?

Es wird sicher nicht damit geworben, dass Sie sich bei einem Vergehen keine Sorgen machen muessen nach dem jeweiligen Landesrecht verurteilt zu werden ...

-ah-

Ich möchte nochmal die Frage akzentuieren, wieso ein Lehrer der deutschen Schule in Moskau technisches Personal der Botschaft ist und Immunität genießt.

Die übrigen deutschen Lehrer in Osteuropa haben nur Dienstpässe, die genauso viel oder wenig "wert" sind wie normale Reisepässe. An der Grenze zum Beispiel bringt ein Dienstpass rein garnichts. Es gibt sicherlich wesentlich brenzligere Einsatzorte für Lehrer als Moskau. Wie gesagt - deutsche Lehrer arbeiten u.a. in Tiflis, Kiew, Baku, Bischkek, usw., wo durchaus mal geschossen und Revolution gemacht wird, und die haben alle nur Dienstpässe und keine Immunität.

Warum also um alles in der Welt haben die deutschen, in Osteuropa entsandt beschäftigten, Lehrer in Moskau, und nur in Moskau, Immunität??

Wie die Situation an den übrigen deutschen Schulen in der Welt ist, weiss ich nicht - vielleicht klärt mich jemand auf.

Aniki hat geschrieben:Ich möchte nochmal die Frage akzentuieren, wieso ein Lehrer der deutschen Schule in Moskau technisches Personal der Botschaft ist und Immunität genießt.

Die übrigen deutschen Lehrer in Osteuropa haben nur Dienstpässe, die genauso viel oder wenig "wert" sind wie normale Reisepässe. An der Grenze zum Beispiel bringt ein Dienstpass rein garnichts. Es gibt sicherlich wesentlich brenzligere Einsatzorte für Lehrer als Moskau. Wie gesagt - deutsche Lehrer arbeiten u.a. in Tiflis, Kiew, Baku, Bischkek, usw., wo durchaus mal geschossen und Revolution gemacht wird, und die haben alle nur Dienstpässe und keine Immunität.

Warum also um alles in der Welt haben die deutschen, in Osteuropa entsandt beschäftigten, Lehrer in Moskau, und nur in Moskau, Immunität??

Wie die Situation an den übrigen deutschen Schulen in der Welt ist, weiss ich nicht - vielleicht klärt mich jemand auf.

Die ENTSANDTEN Lehrer an der Deutschen Schule Moskau (DSM) wie auch die Mitarbeiter des Goethe-Instituts, der Vertreter des DAAD, der evangelische und der katholische Pfarrer und noch einige Individuen mehr haben alle (rote) Dienstpässe, reisen mit Dienstvisa ein, werden als Verwaltungs- und technisches Personal der Botschaft (mit roten T-Kennzeichen) angemeldet, erhalten einen Dienstausweis (slushebnaja Kartotschka) und genießen die von Nikolaus weiter oben genannte Immunität laut Wiener Übereinkommen Art. 37 Abs. 2.
Das gleiche gilt für alle anderen Lehrer Deutscher Schulen - die entsandten Lehrer der Deutschen Schulen in Washington, Singapur, Teheran und wo sie überall sind werden genauso mit Dienstpässen ausgestattet wie die der DSM.
Warum das so ist? Keine Ahnung - das war schon immer so und beruht, wie so ziemlich alles im diplomatischen Verkehr, auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit.
Ohne dass jetzt genau zu wissen, kann man also davon ausgehen, dass die entsandten Lehrer der russischen Botschaftsschule in Berlin (sofern die Russen überhaupt Lehrer aus Russland dorthin schicken) ebenfalls als Verwaltungs- und technisches Personal angemeldet werden können. Oder eben die Mitarbeiter der russischen Kulturinstitute bzw. Handelsvertretungen. Wie du mir, so ich dir...

Quelle: eigene Erfahrung. Ich arbeite im Sprachendienst der Botschaft und wir dürfen immer die Noten zur Akkreditierung und Anmeldung sämtlichen Personals schreiben bzw. übersetzen.

Aniki hat geschrieben:Ich möchte nochmal die Frage akzentuieren, wieso ein Lehrer der deutschen Schule in Moskau technisches Personal der Botschaft ist und Immunität genießt.

Du willst es aber ganz genau wissen, bist Du villeicht eine Frau..........

Gruss
wolf