Russland-Forum, das Original

Dietrich hat geschrieben:Das mit den abstrusesten Begründungen Parteien nicht zur Wahl zugelassen werden?

борьба с криминалом (включает конфискацию имущества у Путина и президента Дмитрия Медведева, которые не могли бы носить костюмы и часы, которые они носят, зарабатывая по $100 тыс. в год, заявил Немцов)

Решение министерства юстиции не удивило Эдуарда Лимонова, лидера еще одной незарегистрированной партии - "Другая Россия".
- Мне кажется, они верили в то, что их зарегистрируют. Очевидно, им были даны какими-то правительственными чиновниками какие-то обещания. У меня нет никаких связей с верхушкой нашего чиновничества, но у Касьянова, Милова, Рыжкова, Немцова, наверное, есть такие связи.
Понятно, что если вы идете на выборы под лозунгом "все, кто находится во власти, негодяи и коррупционеры, всех нужно срочно посадить", - естественно, эти люди будут с вами бороться. И ни в какой стране мира люди, которые требуют ниспровержения существующего строя, не получают много голосов.

Министерство юстиции РФ отказало "Партии народной свободы" в регистрации
для отказа было две группы причин.
-Первая состоит в том, что в целях и задачах партии, изложенных в ее уставе, есть некоторые пункты, не соответствующие действующему российскому законодательству, в частности, закону о партиях. В релизе сказано: "в нарушение статьи 24 Закона о политических партиях уставом не предусмотрена ротация руководителей коллегиального постоянно действующего руководящего органа".

-В мотивировке второй группы причин Минюст опирается на положение закона о партиях, в котором сказано, что "членами политической партии могут быть граждане Российской Федерации, достигшие возраста 18 лет, состоящие на учете в региональном отделении политической партии по месту постоянного или преимущественного проживания". Выборочная же проверка, проведенная Минюстом, установила, что среди членов "Партии народной свободы" есть люди, которые умерли еще до проведения учредительного собрания, а также несовершеннолетние. "В территориальные органы Минюста России поступают собственноручно написанные заявления граждан, отрицающих членство в Партии или участие в общем собрании. В ряде субъектов Российской Федерации установлено, что собрания региональных отделений по адресам, указанным в представленных протоколах, не проводились", - сказано в распространенном Минюстом релизе.

Dietrich hat geschrieben:Aber wieso dürfen sie es nicht auch versuchen? Wieso dürfen nur die Parteien an den "Wahlen" teilnehmen, die schon in der Vergangenheit ausser Poltern nicht wirklich in Opposition zum Präsidenten gegangen sind?

Axel Henrich hat geschrieben:... aber die Bevoelkerung muss ueberzeugt sein, das Programm muss ueberzeugen und natuerlich die Kandidaten und da waeren wir dann wieder bei Nemzow und Kasjanow ...

bauplan hat geschrieben:

Dietrich hat geschrieben: Auch die Deutschen haben in ihrer Geschichte keine lange Tradition von Demokratie und Freiheit aufzuweisen. Wieso konnten die Deutschen etwas lernen, was du den Russen scheinbar absprichst?

Also die Deutschen haben eine sehr lange Tradition was Wahlen, Dezentralisierung, freies Bürgertum, Aufklärung etc. angeht. Vorläufer, die Demokratie erst möglich machten. Sowas muss eben wachsen, weil man Kulturkreise nicht innerhalb von 11 Jahren ändert.
....
Als kleines Beispiel vielleicht noch die ehemalige DDR. Deutschland war nur 45 Jahre getrennt, trotzdem hat es über 20 Jahre gebraucht um wieder zusammenzuwachsen und ist es wohl heute noch nicht.

bauplan hat geschrieben:Dazu mal ein Beitrag:
Warum ist Russland korrupter als Dänemark?
http://www.heise.de/tp/artikel/35/35647/1.html

Die Konsequenz wäre also, wenn Korruption reduziert werden soll, dass die Kulturen verändert werden müssen. Mag freilich auch gut sein, dass reichere Gesellschaften, in denen der Wohlstand gleichmäßiger verteilt, also die Kluft zwischen Arm und Reich nicht so groß und soziale Mobilität möglich ist, den Individualismus stärker fördern und fordern, weil möglicherweise auch die individuelle Konkurrenz größer ist, als dies in Gesellschaften der Fall ist, in denen Kollektive, Gemeinschaften und Schichtenzugehörigkeiten bedeutsamer sind.

Nikolaus hat geschrieben:[...] Bekannten geloechert, besonders den Teil, der politisch nicht so engagiert ist, wie die meisten Russen eben: "Nemzow, Kasjanow? - Auf keinen Fall, die haben doch als Minister schon gezeigt, wohin es mit ihnen geht [...]

Nikolaus hat geschrieben:"Bericht 'Putin. Korruption'? Ja, kennen wir, [...] Putin hat doch seine Milliardaersfreunde vor kurzem im Fernsehen verteidigt ...Siehst doch, wie Putin jetzt herumeiert ... "

domizil hat geschrieben:ich fühle mich in diesem Land einfach nicht wohl. Die logische Konsequenz: Ich verlasse dieses Land und gehe dahin wo ich mich wohlfühle. Unsere kritischen Forumteilnehmer - wo man annehmen kann das sie Russland nicht mögen - verlassen das Land aber nicht - also fühlen sie sich doch trotzdem wohl

domizil hat geschrieben:mit positiven Argumenten die Position der Russlandkritiker zu widerlegen (erfolgreich)

bauplan hat geschrieben:Extra für Dietrich:
Der Föderationsrat hat am heutigen Mittwoch das auf Initiative des Präsidenten Russlands, Dmitri Medwedew, erarbeitete Gesetz zur Senkung der Sieben- Prozent- Wahlhürde bei den Parlamentswahlen auf fünf Prozent unterstützt.
Das Gesetz, dem die russischen Senatoren zustimmten, sieht vor, dass die
Fünf- Prozent- Hürde frühestens für die Wahlen zur siebenten Staatsduma Russlands, also ab 2016, gelten wird.

bauplan hat geschrieben:Falls jetzt gleich kommt, warum nicht jetzt schon, dann schau dir mal an, was Deutschland im Moment mit seinem Wahlrecht und Überhangmandaten macht.
Das BVG hat den Bundestag schon vor Jahren aufgefordert das zu ändern, aber weil die CDU am meisten davon provitiert ist bisher nichts geschehen und somit haben wir kein gültiges Wahlrecht mehr in Deutschland. Es dauert eben alles seine Zeit.

Bei den Bundestagswahlen 1998 bis 2005 erhielt die SPD jeweils mehr Überhangmandate als CDU/CSU. So kam sie 2002 trotz eines Stimmenvorsprunges von nur 6.027 Zweitstimmen (entspricht 0,01 %) durch Überhangmandate auf drei Sitze mehr als die Union und blieb damit stärkste Fraktion. 2005 erhielt die Union trotz eines Vorsprungs von 436.384 Stimmen (entspricht 0,9 %) lediglich vier Mandate mehr als die SPD.
Jahr--CDU--SPD
2005 ---7---9
2002 ---1---4
1998 ---0---13

Dietrich hat geschrieben:
Manchmal fühle ich mich wie jemand, der einem Computer die Zahl 0,5 erklären soll.....

Dietrich hat geschrieben:"Amnestieauflagen" und überhaupt nach "Amnestie Auflagen"

bauplan hat geschrieben:Hallo!!!! Das war die ANtwort auf

Dietrich hat geschrieben:"Amnestieauflagen" und überhaupt nach "Amnestie Auflagen"

Sibirier hat geschrieben:...

Ich "durfte"/"musste" die Wiedervereinigung DE miterleben. Bin 1990 das 1. Mal nach Dresden gefahren. Schock für mich, was der Kommunismus aus dem früheren reichen Sachsen gemacht hat....Danach hat ein Bekannter von mir von der Treuhand mit 2 weiteren Personen eine Fabrik in M-Pomm gekauft und mich gebeten, zumindest nebenberuflich (hauptberuflich wollte ich damals dort nicht arbeiten) die Finanzen dort auf Vordermann zu bringen. Waren 7 Buchhalter da. Überbesetzt. Musste auf 2 reduzieren. Kündigungen sind nicht angenehm. Dann noch 1 Buchhalterin hat es nicht gewollt/gekonnt usw. sich an die neuen "westdeutschen" Gesetze und Richtlinien anzupassen. Musste auch noch weg. Blieb 1 Buchhalter. Aufarbeitung alte Jahre. Welche Beraterhonorare da von der Treuhand genehmigt wurden...mir wurde schwindelig....(warum war ich kein Berater für die Treuhand). Die Firma wurde für obligatorische 1 DM gekauft. Damit Verpflichtung 2 Jahre Beschäftigungsgarantie für 70 Leute. Immobilienvermögen der Firma rd. 2 Mio. DM....Nach 1,5 Jahren wurde mir klar, dass mein Bekannter die Firma nur 2 Jahre "leben" lassen wollte und dann verscheuern....Ich bin abgehauen, weil ich wollte nicht weiter zus. Beschäftigung für die Katz. Tatsächlich nach 2 Jahren wurde eine neue GmbH gegründet, dorthin alle Mitarbeiter übernommen und diese Firma mietete noch die Immobilien....6 Monate später Konkurs, Mitarbeiter bekamen keine Abfindung, Immobilien der 1. Firma wurden mit 3 Mio. DM verkauft und als Gewinn ausgeschüttet und danach wurde diese GmbH geschlossen. Das haben die 3 noch mit einer weiteren Baufirma gemacht, dort waren Immobilien für 10 Mio. DM.....Ein Bundestagsabgeordneter, der das alles mit der Treuhand usw. unterstützt hat, durfte natürlich keine Vergütung bekommen, dafür wurden dann von ihm vorgelegte Tankrechnungen, Hotelrechnungen und sonstige Reisekostenbelege bezahlt, die er vom Bundestag eh pauschal erstattet bekommen hat.

Warum schreibe ich dies?

Putin kam an die Regierung. Die Bevölkerung stand größtenteils ohne Arbeit da, Familienväter fanden kein Einkommen für ihre Familien, konnten sich nur "notdürftig" von der Datscha ernähren, Schwarzmarkt, die "großen Vermögensanteile" waren unter Jelzin aufgeteilt worden, aber wollten nicht produzieren und den Leuten Arbeit, Einkommen und Essen geben. Inflation, Rubelkrise. Es gab (für mich!) wohl nur 2 Möglichkeiten, den Oligarchen das Vermögen abnehmen, aber was hätte es gebracht? Erneute Revolution? Bürgerkrieg? Oder was? Oder den Leuten die sog. Amnestie geben, dafür fangen sie aber an die "marode" Industrie, die vom Kommunismus übernommen wurde, wieder in Gang zu bringen, damit auch ein wenig Investitionen schaffen, den Leuten wird Arbeit gegeben, sie haben Einkommen, können Essen kaufen und die Familien zumindest etwas besser ernähren, anziehen usw. Dann musste der Haushalt konsolidiert werden, dies konnte man, da Russland reich an Rohstoffen ist, also Export, Schulden bezahlen (Russland bekam in der Zeit keinen Kredit mehr....). Daran wurde ja schon wieder ein "Westler" reich, weil er die Anleihen Russlands vorher für ein paar Cents erworben hatte, weil niemand im Westen glaubte, dass Russland diesen Umschwung schafft. Das ist für Dich Dietrich wohl nicht vorstellbar, das es so etwas auf der Welt gibt, weil Du hattest ja immer den Supermarkt mit vollen Regalen um die Ecke....das war aber hier in Russland nicht so (auch zum Teil in Ostdeutschland damals nicht, den die kauften bei uns, was sie kriegen konnte, weil die westliche Wirtschaft darauf nicht eingestellt war. Thüringer Bratwurst wurde in Friesland (nicht Ostfriesland) hergestellt und nach Thüringen geliefert, weil es dort keine gab...).

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