Russland-Forum, das Original

Danke fuer die Info.
Ich war '87 noch zu sehr mit Schule beschaeftigt. Da interessierte mich Politik (noch) nicht.

Gluecklicherweise haben sich die Gemueter in der Hinsicht ein wenig beruhigt. Obwohl das Problem AIDS natuerlich noch lange nicht geloest ist.

Magdeburg-Moskva hat geschrieben:Außerdem muss ich mich nicht am Schlechten (katastrophale Gesundheitstests in Russland) sondern am Positiven orientieren.

sowie

Elja hat geschrieben:

Zejtnot hat geschrieben:Das ist aber im Vergleich zu den russischen Gesundheitstests (siehe oben) wirklich nicht erniedrigend!

Ich finde, dass jede medizinische Untersuchung, die gegen oder ohne den Willen des Betroffenen erfolgt, erniedrigend ist.

Ich gebe Euch beiden Recht!

Die Frage hat mich auch interessiert, und der zutreffende Hinweis von Zeppelin auf die geringe Argumentationskraft von Art. 6 G hat mich veranlasst, mal im Ausländerrechtskommentar von G. Renner nachzulesen.

Ein Ausländer der eine gefährliche übertragbare Krankheit hat(zu der z.B. auch AIDS gehört), kann grundsätzlich gemäß § 55 Abs. 2 Nr. 5 AufenthG ausgewiesen werden. Allerdings nie nur einfach weil er an einer solchen Krankheit erkrankt ist. Der Ausländer muss vielmehr durch sein aktives Verhalten die öffentliche Gesundheit gefährden. Alleine seinen Gesundheitszustand oder seine Anwesenheit in Deutschland genügen hierfür nicht aus.

Im Kommentar heißt es wörtlich: "AIDS stellt eine übertragbare Krankheit dar, ihre Verbreitung kann aber durch geeignete Vorkehrungen verhindert werden. Bietet der Ausländer durch seine Lebensführung die Gewähr hierfür, kann nicht nur ein Aufenthaltstitel erteilt, sondern auch von der Ausweisung abgesehen werden, weil entweder andere Personen nicht gefährdet werden oder aber die Ermessensabwägung zugunsten des Ausländers ausgeht (Renner, Ausländerrecht Kommentar, 8. Aufl., § 55 AufenthG, Rz. 41)

Anlass zur Prüfung eines Ausweisungsgrundes besteht dabei im Allgemeinen nur aufgrund einer entsprechenden Mitteilung der Gesundheitsverwaltung im Einzelfall.

Naila hat geschrieben:Da sagte der Arzt: "Sie kommen doch aus Rußland? Waren Sie da überhaupt schon mal bei irgendeinem Arzt? Wahrscheinlich sehen Sie von Geburt an schlecht, haben das aber nicht gewußt. Die Vorsorge ist doch nicht üblich in so armen Ländern". Das wir 12 Mediziner in der Familie (Vewandschaft) hatten, wollte ich ihm nicht sagen... Da war ich eben durch so Äußerungen eingeschüchtert.

Der Arzt hat sich ungeschickt verhalten, aber im Prinzip hat er Recht. Natürlich ist Russland kein armes Land, aber in Russland wird das Geld anders ausgegeben, nämlich NICHT für die Gesundheitsvorsorge. Die Leute gehen viel seltener zum Arzt als in Deutschland. Aus meiner Sicht liegt das daran, dass sie 1. nicht über die Notwendigkeit regelmäßiger Untersuchungen informiert sind und 2. die medizinische Versorgung nicht gut ist. Außer natürlich, wenn man 12 Mediziner in der Familie hat.

Magdeburg-Moskva hat geschrieben:

Zeppelin hat geschrieben:Mal abgesehen davon, dass ich das für eine juristische Unverschämtheit halte,...

es ist eben der Fakt, dass jemand an einer mündigen Person ohne deren Einverständnis einen Eingriff (auch Blut abnehmen ist ein Eingriff) oder auch bestimmte Laboruntersuchungen (z. B. HIV-Antikörpertest) vornimmt.
...
In dem Fall reite ich kompromisslos auf meinen Rechtsstaatsprinzipien herum. Außerdem muss ich mich nicht am Schlechten (katastrophale Gesundheitstests in Russland) sondern am Positiven orientieren.

Hallo M.-M.
Du hast doch sogar mitzitiert, was ich über die rechtliche Seite der Angelegenheit denke. Daher verstehe ich nicht, was Du mir nun mit Deinen Ausführungen sagen wolltest.

Etwas anderes ist die Frage der Vernunft und des Verantwortungsbewusstsein von jedem, sich besser einmal öfter, als einmal zu wenig auf HIV untersuchen zu lassen.
Zimperlichkeiten und falschen Stolz lasse ich da nicht gelten.

Naila hat geschrieben: Ich war beim Arzt wegen einer Bescheinigung für die Ausländerbehörde. Dann hat er ohne jegliche Vorwarnung mir die Vene abgebunden. "Was machen Sie?" "Ja, ich muß Ihnen Blut entnehmen für einen AIDS-Test".

Naja aber erniedrigendes sehe ich an einem Bluttest nun wirklich nichts! Interessanter wäre, was das für eine Bescheinigung war und wieso man dafür einen Bluttest über HIV braucht?

Viele Grüße
Silvio

Das war einfach eine Bescheinigung, daß aus mit mir aus medizinischer Sicht alles stimmen und keine Ansteckungsgefahr bestehen würde (wörtlich kann ich mich nicht mehr daran erinnern).
Aber wo bitte schön hätte ich mich anstecken können?

Naila hat geschrieben:Aber wo bitte schön hätte ich mich anstecken können?

Den Teil müsstest du bitte mal erklären. Wenn du ihn aber genau so meinst wie es hier steht, dann müsste ich fragen, ob das dein Ernst ist. Denn die Antworten auf deine Frage reichen von ´Bei deiner Mutter (schon bei deiner Entstehung, also schon von Geburt an)´ über ´Bei Bluttransfusionen´ zu ´Verletzungen durch infizierte Nadeln o.ä.´ bis zum allseitsbekannten Weg ´Sex´...um mal nur bei HIV zu bleiben.

Meine beiden Eltern hatten keinen Sex vor der Ehe, sowie keine Blutstranfusionen mit infizierten Nadeln. Operiert wurden sie auch nicht. Sie haben sehr früh geheiratet als gesunde Menschen. Ende der 60er Jahre; da gab es in der SU noch kein AIDS. Ich wurde immer von meinem Großvater behandelt, wenn ich krank war. In unserer Familie hatte jeder seine eigene Spritze und Nadeln. Kein Einweg, sie sind vom Großvater persönlich ab Fabrik gekauft. Wir sterilisierten sie jedesmal. Ich kenne mich selbst damit bestens aus. Ich war als Kind immer sehr vorsichtig und habe mich nie großartig verletzt (schon wegen meiner Handgelenke und Finger, denn ich war schon immer Pianistin). In der Verwandschaft hatten wir außerdem einen Zahnarzt, mehrere Chirurgen und einen Augenchirurg und eine Krankenschwester. Sexuelle Partner vor meiner Einreise nach DE hatte ich keine. Deswegen bleibt für mich mein möglicher Ansteckungsweg weiterhin schleierhaft.

Auch, wenn es mir selbst wenig ausgemacht hätte, kann ich Naila schon irgendwie verstehen. Man kommt gerade neu ins Land und dann, so kommt es einem jedenfalls vor, steht man erstmal unter Generalverdacht und muss sich Tests unterziehen, die dann bescheinigen, ob man eine Gefahr für die deutsche Öffentlichkeit ist oder nicht. Dass dieser Arzt offenbar die Unwissenheit seiner PatientInnen ausgenutzt hat, um sich persönlich zu bereichern, kann man ja, zumal im gesetzestreuen Deutschland, nicht ahnen.

Naila hat geschrieben:... Deswegen bleibt für mich mein möglicher Ansteckungsweg weiterhin schleierhaft.

Ja gut, andererseits konnte ja niemand wissen, wie dein konkreter Fall aussah. Wie auch immer, ich würd's nicht persönlich nehmen, auch wenn die Sache wohl ein bissel krumm war und dieser Arzt auf seinen Vorteil bedacht.