Russland-Forum, das Original

Ja ist denn schon Nikolaustag, dass Du und Deine offensichtlich äußerst begabte Sekretärin so in Festtagslaune seid?
Sei doch so nett und lies, bevor du antwortest, trotzdem was ich schrieb, damit die Zwillinge Deiner Sekretärin nicht noch durcheinander kommen...

Mein Thema ist die nichtfunktionierende Justiz in Russland und da dürften die Ursachen auch für Comic-Leser auf der Hand liegen. Ich hatte mir mal erlaubt ein paar Punkte anzuführen, die auch ohne Montesquieus oder Herrn Hochschilds dogmatische Ansprüche an eine Gewaltenteilung ruckzuck den Istzustand in Russland verbessern würden, weil sie z.B. In Deutschland trotz des offensichtlich verfassungswidrigen Zustands der Justiz (warum erhebt da bloß keiner dieser Schlaumeier mal eine Verfassungsbeschwerde?) ziemlich prima funktionieren.

Übrigens bin ich gegen die totale Selbstverwaltung der Richter (und darum geht's ja Herrn Hochschild im wesentlichen). Denn Menschen, die auf Lebenszeit in ein so wichtiges Amt bestellt werden und dann täglich vor sich hinwerkeln und nur sich und ihrem Gewissen verantwortlich sind, können manchmal ziemlich seltsame Käuze werden. Da ist es schon sinnvoll, wenn es eine externe Dienstaufsicht gibt (Der Unterschied zur Fachaufsicht wird ja bekannt sein). Jeder kontrolliert eben jeden, DAS sind die Spielregeln der funktionierende Gewaltenteilung.

Gunnar hat geschrieben:Mein Thema ist die nichtfunktionierende Justiz in Russland und da dürften die Ursachen auch für Comic-Leser auf der Hand liegen.

Nun, dann wirst Du sicherlich bald auch mal zu diesem Thema kommen. Bisher hast Du doch wohl eher ueber die beispielhafte Realisierung der dritten Gewalt in Deutschland geschrieben (obwohl Du solches "Ablenken vom eigentlichen Thema Russland" doch gerade noch ausdruecklich verpoent hast).
Dazu braucht es freilich, da stimmen wir doch sicherlich ueberein, zunaechst erst mal gesicherte Kenntnisse zur gesetzlichen Basis der Gewaltenteilung in Russland. Woher Du Dein "Wissen" gewonnen hast, hast Du freilich wieder ausgespart. Sorry, ich nehme deshalb an, dass Deine Quellen zum Ist-Zustand in Russland Thomas Roth, Benjamin Bidder, Boris Reitschuster und aehnliche "Kenner der russischen Rechtssprechung" sind (und nicht etwa die russischsprachigen Gesetzestexte, Analysen und Kommentare.)
In Unkenntnis des eigentlichen Ist-Zustandes der russischen Gesetzgebung, kann man aber wohl kaum urteilen, ob eine Anpassung an deutsches Recht ueberhaupt etwas bringen wuerde (geschweige denn Ruckzuck). Vielleicht besser an die amerikanische Rechtssprechung, oder an die von GIN bevorzugte Schweizerische oder den Kompromiss in der italienischen. Vielleicht ist aber auch aus Sicht der Gesetzgeber alles bereits bestens!? Und die Probleme liegen, wie so oft in Russland, eher darin, dass die Gesetze zwar richtig und scharf sind, aber eben jeder meint, sie "nicht immer" so genau einhalten zu muessen!? (Sorry, auch in den westlichen Demokratien lassen sich fuer solches Denken und Handeln auch von Gesetzeshuetern viele Beispiele finden.)
Naja, ich sagte es ja schon frueher: Wir diskutieren hier ja eigentlich nicht, sondern suchen eher Unterhaltung. In dem Sinne fand ich es wieder einmal ganz lustig ...
PS Es ist sicherlich nicht falsch, wenn Du auf der Seite des "pensionierten Richters" noch etwas blaetterst. Man muss ja nicht in allen Punkten mit dessen Meinung einverstanden sein. Aber Gedanken, Fakten und Quellen zum Thema hat er eine Menge gesammelt. Von vielen Leuten und auch zu anderen Laendern, zu Russland weiss er aber offenbar auch nichts Konkretes.

Nikolaus hat geschrieben:Vielleicht ist aber auch aus Sicht der Gesetzgeber alles bereits bestens!? Und die Probleme liegen, wie so oft in Russland, eher darin, dass die Gesetze zwar richtig und scharf sind, aber eben jeder meint, sie "nicht immer" so genau einhalten zu muessen!?

... da würde ich auch gerne meine Unterschrift drunter setzen. Vor kurzem habe ich mich mit Mitarbeitern einer befreundeten russischen Anwaltskanzlei unterhalten. Dort erzählte man mir das nach 1990, als die Umarbeitung der sowjetischen in die russische Gesetzgebung anstand, man sich entschlossen hatte sich mehr an die französische Gesetzgebung anzulehnen. So ist es auch geschehen. Von Jahr zu Jahr wird die russische Gesetzgebung angepaßt - in vielen Bereichen - perfekt kann eine Gesetzgebung nie sein. Sie setzt nur die Rahmenbedingungen. Ich kann mit der russischen Gesetzgebung gut leben - nur wie sie nicht so selten -frei von anderen interpretiert und umgesetzt wird - damit kann ich weniger leben.
Uwe Niemeier

Russisches Gesetz und Richter: zwei grosse Unterschiede zu Deutschland und der Schweiz

die Abhängigkeit der Gerichtsvorsitzenden von der Vertikale, da sie jede 6 Jahre gewählt wird, was ok klingt?, wenn man natürlich Volkesmeinung hätte und nicht Exikutiventscheidungen.

die Machtfülle der Gerichtsvorsitzenden auf ihre Richter, nicht vergleichbar mit den Gerichtspräsidenten der Schweiz oder Deutschland, wie zbs. einen Richter einfach von einem Fall absetzen ohne einen vorherigen Befangenheitsantrag usw.