Sjabr
>>Bephep hat Folgendes geschrieben:
Die Verfassung der Bundesrepublik hat aber auch bewusst einige Demokratische Dinge ausgeschlossen,Wahl des Praesidenten,Volksabstimmungen durch die Waehler.>>
Sjabr schreibt:
Ja , ich weiss. Weil in der Zeiten der Weimarer Republik es zu "demokratisch unkorrekten" Entscheidungen des Volkes gekommen war ? <<
Genau so ist es.Die Frauen und Maenner die diese Verfassung erstellt haben wollten das nie wieder Krieg von Deutschland ausgeht und eine groessmoegliche Teilung der Politischen Gewalt.
Der Praesident hat keine grosse Politische Macht.Die hat der Kanzler,aber der kann jederzeit vom Bundestag abgewaehlt werden.Der Kanzler hat auch nicht so viel Macht wie ein Amerikanischer,Franzoesischer,Russischer oder Weissrussischer Praesident.Gesetze muessen vom Parlament entschieden werden und wenn es die Laender betrifft auch vom Bundesrat gebilligt werden.Wenn aber Gesetze nicht mit der Verfassung uebereinstimmt dann kann das Bundesverfassungsgericht dieses Gesetze aufheben.
Die Mehrheit der Deutschen haetten nicht fuer die schnelle EU Erweiterung gestimmt,aber aus historischen Gruenden ist das auch nicht vorgesehen.Sie haeten aber nicht aus politischen sondern aus wirtschaftlichen Gruenden dagegen gestimmt.Denn politisch ist die Entscheidung fuer die Erweiterung richtig.Die einzelnen Staaten Europas sind gegen die Wirtschaftsmacht Amerika ,China und die kommen Wirtschaftraeume Asien und Suedamerika zu bestehen.
>>Na ja. Klagen kann man auch in Russland , Weissrussland und sogar in Nigerien. Andere Frage ist, ob es was bringt. Gleichheit vor dem Gesetz? Warum manche nach der Hinterziehung der Steuern in Millionenhöhe bezahlen lächerliche Busgelder und die anderen, die paar Tausend vor Finanzamt versteckt haben, landen für viele Jahre hinter Gitter ? Und sagen Sie ehrlich, wie gleich sind die Chansen einen Türken und einen Deutschen, die gegeneinander klagen, in der Gerichtssal...die realen Chansen von beiden ?<<
Doch,Klagen bringt was in Deutschland.Gegen die Verwaltung und auch gegen das Finanzamt.
Bei Klagen von Deutschen gegen Tuerken haben beide die gleichen Chancen,der wirtschaftlich Schwaechere hat vielleicht noch bessere Chancen.
Bei uns demonstrieren auch Nazis.Und wenn die Demonstration verboten wird dann Klagen sie vor Gericht und bekommen Recht das sie demonstrieren koennen.
Weissrussland ist kein KZ nur man sollte keine andere politische Meinung haben.
Aber warum steht man mit dem Bus drei Stunden an der Grenze,dann bezahlt man 100 Mark und kann weiterfahren.(selbst erlebt).Warum zahlt man soviel fuer ein Durchgangsvisum.
>> Uns geht es besser als Polen und ganzen Baltikum, die andauernd EU Subventionen bekommen>>
Sie bekommen keine Subventionen sondern Strukturbeihilfen,Verbesserung der Infrastruktur aber keine Unterstuetzung fuer den Staat.Ich hoffe das ist der richtige Baltische Staat.Lettland wollte den EURO einfuehren,das ist abgelehnt worden weil sie die Kriterien nicht erfuellen.
Weissrussland ist am meisten von Tschernobyl betroffen,warum macht man den Leuten die helfen wollen soviel Schwierigkeiten.
Wie ich das sehe schottet sich Weisrussland ab und macht alles damit sie eine schlechte Presse bekommen.
