Russland-Forum, das Original

Ala Uli Hoeness in Russia????

Sibirier hat geschrieben:Als ich gestern abend die Liste sah, deren Konten in der EU eingefroren sollen und die keine Visen erhalten sollen...

Russland hat gerade letztes oder vorletztes Jahr dass Gesetz erlassen, dass die Mitglieder der Sanktionsliste keine ausländische Konten besitzen dürfen...

Visa: Sorry, wenn mein Verteidigungsminister jetzt ein Urlaubsvisa für Griechenland beantragen würde...Der wäre nicht eine Stunde mehr mein Verteidigungsminister...

Mit diesen Sanktionen hat man mehr bewiesen, dass die Politik Putins auf den rechten Weg ist....

Man hat auf der einen Seite Wort gehalten (es wird Sanktionen geben), auf der anderen Seite nicht noch mehr Porzellan verscheppert. Das ist doch eine gute Lösung - ein Zeichen setzen ohne Eskalation. Willst Du denn etwas anderes?

Axel Henrich hat geschrieben:Gute Rede Putins!

Die Rede hingegen fand ich fatal. Alles andere als deeskalierend - von jenen Sätzen zur restlichen Ukraine abgesehen.

Ich fand die Rede eher entlarvend. Plötzlich waren es nicht mehr die Russen auf der Krim, die geschützt werden mussten, sondern der geschichtliche Fehler, der endlich revidiert werden musste. Soviel Offenheit hatte ich nicht erwartet.

Axel Henrich hat geschrieben:Putin sagt(e) in seiner Rede gerade eigentlich alles dazu, auch zu deiner Aussage:
Russische Medien

Disclaimer: Ich will mit diesem Posting nicht infrage stellen, dass es diverse Argumente gibt, dass Russland die vertraglich 1990 ausgeschlossene Ausweitung der NATO nicht unbegrenzt hinnehmen muss.

antwortete Putin in seiner Rede ausreichend. Was nuetzten die staendigen Worthuelsen von Verstaendniss, wenn nix dahinter steht?!

Das ist keine Worthülse. Ich erkenne an, dass Russland mit der Osterweiterung von EU und NATO immer wieder strapaziert wurde. Und dass man dies nicht hinnehmen muss. Aber von "nicht hinnehmen müssen" bis "seine Grenzen neu ziehen" ist es ein weiter Weg.

Ich frage die letzten Tage häufiger Russen: Wie hätte wohl Kaliningrad abgestimmt, wenn man dort deutsche Bürgerwehren gründet, alle russischen TV- und Radiosender abschaltet und eine Vervierfachung der Löhne nach sofortigem Anschluss an Deutschland verspricht? Eine spannende Frage - würde hier die eigene Geldbörse oder der Stolz siegen? Und wie würde Russland darauf reagieren?

gelöscht UN

domizil hat geschrieben:... eine sehr gefährliche Frage Norbert, mit der ich mich schon seit einiger Zeit beschäftige und die meine Agentur analysiert. Es sind "internationale Tendenzen" rings um Kaliningrad zu erkennen, die mich sehr nachdenklich machen. Insbesondere ein Auftritt des polnischen Premiers ... In einigen Tagen werde ich auf meinem Portal hierzu Stellung nehmen.

Ich selbst gehe übrigens davon aus, dass der Stolz siegen würde. Zumal es ja in Kaliningrad keine größere Gruppe Deutsche oder Polen gibt, wie es auf der Krim Russen gibt. Es wäre also eine reine Abstimmung basierend auf monetären Versprechen.

gelöscht UN

Nn ja... Es gibt ja diesen Spruch "Geschenkt ist geschenkt, wieder holen ist gestohlen". Damit eine Schenkung unwirksam ist, muss es schon gewichtige Gründe geben. Und wegen Verträgen: Hat nicht Russland der Ukraine was dafür garantiert, dass die Ukraine die Atomwaffen zurückgegeben haben? Wie schon das unterschiedliche Verhalten der Amis gegenüber Atom- und Nicht-Atom-Mächten wird auch dieser Fall jetzt nicht gerade dazu führen, dass Länder auf Atomwaffenprogramme verzichten werden.
Hat Putin, wenn er schon den unsäglichen Vergleich mit der Wiedervereinigung Deutschlands gemacht hat, auch die deutsche Teilung als historischen Fehler der Sowjetunion eingestuft, der damals korrigiert wurde?

harald63 hat geschrieben:Nn ja... Es gibt ja diesen Spruch "Geschenkt ist geschenkt, wieder holen ist gestohlen". Damit eine Schenkung unwirksam ist, muss es schon gewichtige Gründe geben.

Naja, wenn sich als "unverhersehbare Folge" eines solchen "symbolischen Geschenks" (eher einer territorialen Umstrukturierung innerhalb eines Staates) spaeter ungefragt zwei Millionen Menschen verkauft und verraten fuehlen und ihr Recht auf Selbstbestimmung einfordern, ist das kein wichtiger Grund? Zumal 1998 ein anderer Autokrat, der ukrainische Praesident, ganz wesentliche Selbstbestimmungsrechte der Autonomen Republik, einfach so mal gestrichen hat!

Und wegen Verträgen: Hat nicht Russland der Ukraine was dafür garantiert, dass die Ukraine die Atomwaffen zurückgegeben haben? Wie schon das unterschiedliche Verhalten der Amis gegenüber Atom- und Nicht-Atom-Mächten wird auch dieser Fall jetzt nicht gerade dazu führen, dass Länder auf Atomwaffenprogramme verzichten werden.

Naja, es gab ja Nachrichten, das man gesucht und gefunden habe, dass die Budapester Konvention nicht ratifiziert wurde!?
Das Voelkerrecht ist eben offensichtlich so allgemein und unscharf formuliert, dass die Starken immer ihre Ziele begruenden lassen koennen, wenn sie nur wollen. Ja, ich glaube, auch jetzt verzichtet niemand auf einen Atomwaffen-Schild, der ihn sich leisten kann, und sei es ein gemeinsamer im Rahmen eines Militaerbuendnisses. Auf das Voelkerrecht verlaesst sich wohl nur, wer keine andere Moeglichkeit hat; es wurde von den Starken permanent missbraucht.

Dietrich hat geschrieben:

Sibirier hat geschrieben:Russland hat gerade letztes oder vorletztes Jahr dass Gesetz erlassen, dass die Mitglieder der Sanktionsliste keine ausländische Konten besitzen dürfen...

Von daher wäre es sehr wichtig, wenn die EU und dei USA auch eine Liste veröffentlichen würden, WER von den Gesperrten WO WIEVIEL Geld liegen hat, auf das er nun nicht mehr zugreifen kann.

Ich habe diesen Punkt mal wegen dem Blockieren vor 2 Wochen abgeklärt. In der Schweiz werden Banken vom Bund angeschrieben, falls diese Person ein Konto hat, dann muss es gemeldet und blockiert werden, es droht Haftandrohung bei Widerstand. Widerstand ist auch wenn ein Bänker dann schnell das Guthaben überwiesen bekommt.
Mein Bekannter meinte das in Frankreich oder Deutschland Melderegister existieren, die Steuerbehörden die KOnton sofort haben. Banken werden nur formal angeschrieben.

domizil hat geschrieben:

Norbert hat geschrieben: Ich selbst gehe übrigens davon aus, dass der Stolz siegen würde. Zumal es ja in Kaliningrad keine größere Gruppe Deutsche oder Polen gibt, wie es auf der Krim Russen gibt. Es wäre also eine reine Abstimmung basierend auf monetären Versprechen.

... völlig korrekt. Außerdem gibt es einen nicht ganz unwesentlichen Unterschied zwischen der Krim und Kaliningrad. Kaliningrad ist russisches Territorium im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges geworden und der Status des Kaliningrader Gebietes ist durch internationale Verträge (insbesondere der Siegermächte) festgelegt wurden. Die Krim ist durch den "Einzelleiter Chrustschow" an die Ukraine verschenkt worden und es gibt keinerlei Verträge. Über die Gründe dieser "Schenkung" ist viel gerätselt worden. Letztendlich hat man sich darauf geeinigt, dass Chrustschow einfach zum Zeitpunkt der Schenkung besoffen war. Dem ist nicht der Fall. Warum Chrustschow die Krim der Ukraine übergeben hat, kann man morgen auf meinem Portal nachlesen - sehr einfache, bürokratische Gründe übrigens und wenig Sensationelles.
Uwe Niemeier
Informationsagentur Kaliningrad-Domizil

Dem ist eben nicht so. Noch einmal, schaut euch bitte das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshof an.
Eure Argumente sind nicht geltendes Völkerrecht. Ausschliesslich die UN Charta 1 und 2 sowie die Rechtspraxis des UN Sicherheitsrates sind fürUnabhängigkeitserklärung entscheident. Und hier hat die Krim erst die Unabhängigkeit erklärt und dann einen Anschlussantrag gestellt. Ob sie so geltendes Völkerrecht verstossen haben sollte der internationale Gerichtshof in Den Haag klären. Die hätten die historische Möglichkeit ihr Kosovogutachten weiterzuentwickeln. Den viele Punkte sind unklar, was überhaupt unterdrückte Völker sind und wie ein Volkswillen überhaupt überprüfbar festgestellt werden kann.

harald63 hat geschrieben:Nn ja... Es gibt ja diesen Spruch "Geschenkt ist geschenkt, wieder holen ist gestohlen". Damit eine Schenkung unwirksam ist, muss es schon gewichtige Gründe geben.

Nur mal so spaßeshalber für den den es interessiert. Im privatrechtlichen Bereich gilt in D für Schenkungen folgendes:

Der Schenker kann eine Schenkung entweder wegen eigener Verarmung rückfordern (§ 528 BGB) oder wegen schwerer Verfehlung bzw. groben Undanks des Beschenkten widerrufen ((§ 530 BGB).