Russland-Forum, das Original

Der „Bericht zur Lage der Menschenrechte in einzelnen Staaten“ prangert auch Fehlverhalten der Europäischen Union an, vor allem Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Deutschland diskriminiere Flüchtlinge und Einwanderer, schränke die Möglichkeiten von Behinderten auf dem Arbeitsmarkt ein und biete zu wenige Möglichkeiten der Kinderbetreuung.

Zejtnot hat geschrieben:Axel, das tolle ist ja, dass es Russland nun endlich dem Westen heimzahlt! Mit einem eigenen Menschenrechtsbericht.

Zejtnot hat geschrieben:Als nächsten Schritt wird man dann hoffentlich die kleine Kindergartenarmeefraktion finanziell unterstützen, bis man vielleicht merkt, dass man in der Tat selbst hinterherhinkt, in Fragen Menschenrechte. 8)

Zejtnot hat geschrieben:Und die Inklusion von Behinderten, die Integration von Ausländern ... ich komme ins Schwärmen!

Zejtnot hat geschrieben:(Anders zugegeben, würde Russland in den USA gegen Guantanamo Stimmung machen - aber da sitzt man ja im gleichen Boot [...]

Insbesondere die Vereinigten Staaten von Amerika, die sich international gern als Oberaufseher über die Menschenrechte aufspielen, kommen in dem Report schlecht weg, listet er doch zahlreiche US-Verstöße sowohl im Inland als auch im Ausland detailliert auf. [...] Der Bericht verweist auch auf die im Jahr 2007 veröffentlichte Untersuchung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, der auf den Augenzeugenberichten zahlreicher Häftlinge des US-Gefangenenlagers Guantanamo Bay basiert, und der die Existenz von schockierenden »black site« (geheimen) CIA-Gefängnisse an verschiedenen Standorten in Osteuropa enthüllte. [...] Das russische Außenamt weist in seinem Bericht auch darauf hin, daß das Weiße Haus und das Justizministerium in Washington »CIA-Agenten und hochrangige Beamte« vor Strafverfolgung schützt, auch wenn sich diese schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht haben. [...] In den USA, dem selbsternannten Mutterland der Volksherrschaft, ist es um die Demokratie schlecht bestellt. Das wird auch in Europa zunehmend erkannt. Für Zyniker wie den Buchautor Greg Palace sind die USA nur noch die »beste Demokratie, die man sich für Geld kaufen kann«. Die Tatsache, daß der Werbeeinsatz, und somit die eingenommenen Geldspenden im US-Wahlkampf, über Sieg oder Niederlage der Kandidaten entscheidet, wird nicht einmal mehr von den Mainstreammedien bestritten. Da die Konzerne, insbesondere die der Finanzwirtschaft, die meisten Spenden geben, treffen die Vertreter des Großkapitals nicht nur die Vorauswahl der Kandidaten, sie entscheiden auch darüber, wer von ihnen letztlich als Spitzenkandidat der Demokraten und Republikaner in die Präsidentschaftswahl geschickt wird. Die eigentliche Abstimmung ist da nur noch Formsache. [...] Der Bericht aus Moskau verweist zudem auf die zunehmende Einschränkung der Presse- und Redefreiheit in den USA. So haben Journalisten inzwischen nur noch in Ausnahmefällen das Recht, ungestraft ihre Informationsquellen geheimzuhalten. Auch die zunehmende Häufigkeit, mit der US-Journalisten ihren Job verlieren, weil sie »politisch unkorrekte« Bemerkungen machen, wird in dem Bericht angeprangert. [...] Völkerrecht: Verbrechen im Libyen-Krieg ***
Die von den USA geführte NATO schneidet in dem Menschenrechtsbericht des russischen Außenministeriums ebenfalls schlecht ab. So belegt der Moskauer Report z.B., daß die Streitkräfte der westlichen Allianz bei ihrem jüngsten Angriffskrieg gegen Libyen wiederholt gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen haben,

Russischer Menschenrechtsreport legt US-Doppelmoral offen. unter Federführung des US-Außenministeriums ebenfalls alljährlich erscheinende Meisterwerk der Scheinheiligkeit, in dem sich Washington in einer über 300 Seiten dicken Auflistung über Menschenrechtsverletzungen in fast 190 anderen Staaten ereifert, die im eigenen Land aber beharrlich ignoriert. [...] Heftig kritisiert der Bericht des Außenministeriums in Moskau auch »die exterritoriale Anwendung der US-Gesetzgebung durch die US-Regierung«

Axel Henrich hat geschrieben:@ Nikolaus - kann es sein, dass es diesen Bericht noch nicht auf deutsch gibt? Mein praktisch nicht vorhandenes englisch reicht dafuer nicht und auf russisch haelt ihn das МИД nur als pdf und doc vor ...

Gunnar hat geschrieben:Unter der Überschrift "AFTER THE FALL" werden in diesem Bericht ab Seite 29 sehr ausführlich die einzelnen Problem des heutigen Russlands in puncto Menschenrechte dargestellt.

Dagegen sind die in dem MID Menschenrechtsbericht aufgezeigten Verletzungen in Amerika und Westeuropa sicher jeder für sich schlimm und nicht zu verharmlosen, aber eben unterm Strich und in der Gesamtheit eine völlig andere Liga!

Nikolaus hat geschrieben:Und dass man zweckdienlich Guantamano von der Kritik ausspart, kann man nun wirklich nicht erkennen, eher im Gegenteil, das scheint mir ein Hauptpunkt zu sein ...

Nikolaus hat geschrieben:Hm, wenn man den eigentlichen Jahresbericht von HRW bzgl. Russland und den USA liest (ab Seite 479 bzw. 667), dann findet man eigentlich hinsichtlich Russland in der Hauptsache Vorwuerfe zu Einzelfaellen waehrend den USA systematische Verstoesse sowohl gegen die eigene Bevoelkerung (Rassismus als Massenerscheinung, Frauendiskriminierung, Diskriminierung von Millionen Einwanderern, Haftbedingungen von Millionen Haeftlingen, mangelnder Schutz von Kindern, Kinderarbeit, unzureichendes Gesundheitssystem, ...) als auch im Ausland vorwirft, was im Grossen und Ganzen eigentlich wirklich an den Bericht des russischen MID erinnert ...

Women’s and Girls’ Rights
In a 2011 decision the Inter-American Commission on Human Rights ruled that
the US violated[....]
The US Supreme Court ruled in June 2011 that [...]
Federal judges ruled against laws in Baltimore and New York City[...]