KALININGRADER WOCHENBLATT Nr. 51-2012
Verfasst: 23 Dez 2012, 07:02
Stadt- und Gebietsportal Kaliningrad im RusslandForum
AUSRICHTERSTADT DER FUSSBALL – WELTMEISTERSCHAFT 2018
Kaliningrad – Stadt mit deutscher Geschichte und russischer Zukunft
Wöchentliche Kurznachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
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Weitere Infos aus Kaliningrad: http://www.kaliningrad.aktuell.ru
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300 Mio. Rubel (7,5 Mio. Euro) hat das Kaliningrader Stadtsäckel durch den Verkauf von Stadteigentum in den ersten elf Monaten diesen Jahres eingenommen. 110 Objekte wurden über Versteigerungen verkauft und 46 Objekte wurden privatisiert zugunsten der bisherigen Nutzer/Pächter, welche ihr gesetzliches Vorkaufsrecht geltend machten. 52 weitere Objekte fanden keinen Interessenten. Rund 72 Mio. Rubel (1,8 Mio. Euro) nahm die Stadtkasse aus Vermietung/Verpachtung ein.
Quelle: http://rugrad.eu/news/562722/
Ab 17. Dezember öffnete wieder der Weihnachtsmarkt auf dem Platz vor dem Haus der Räte seine Pforten. Der Weihnachtsmarkt ist täglich von 08 – 18.00 Uhr geöffnet und wird seine Pforten am 31.12.2012 wieder schließen.
Quelle: http://rugrad.eu/news/562522/
Die „GAG Konsultant-B“ hat eine Klage beim Kaliningrader Vertragsgericht gegen den Fußballclub „Baltika“ eingereicht und gefordert, diesen als bankrott zu erklären. Die Außenstände gegenüber dieser Firma belaufen sich auf über eine Million Rubel (25.000 Euro). Bereits seit einigen Monaten laufen Klagen und Gegenklagen.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24502-a ... fk-baltika
Kaliningrad hat im Rating der Städte zum Lebensniveau den 17. Platz belegt und befindet sich somit zwischen dem Leningrader Gebiet und Nowosibirsk.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24496-k ... tvu-zhizni
In den letzten drei Jahren stellte das Stadtbudget jährlich 100 Mio. Rubel (2,5 Mio Euro) für die Entwicklung von Schulen und Kindergärten bereit. Für das Jahr 2013 wird diese Summe auf 350 Mio Rubel (8,75 Mio. Euro) aufgestockt.
Quelle: http://www.newkaliningrad.ru/news/commu ... ychno.html
Das System der Gerichtsvollzieher arbeitet in Kaliningrad immer effektiver. Als ein Beispiel ist die Beschlagnahme von 6 Wohnungen bei einem Mann genannt, der der Sberbank 93 Mio. Rubel 2,32 Mio. Euro) schuldete. Da der Schuldner seine Schulden nicht beglich, wurden die Wohnungen 10 Tage später versteigert. Sie erzielten 14 Mio. Rubel (350.000 Euro), die zur teilweisen Begleichung der Schulden verrechnet wurden. Siehe hierzu auch „Thema der Woche“.
Quelle: http://www.newkaliningrad.ru/news/incid ... rtir-.html
Im Jahre 2012 passierten im Kaliningrader Gebiet 91 Verkehrsunfälle mit Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs. Im Jahre 2011 waren noch 311 Unfälle zu verzeichnen. Hauptgründe waren Fehler der Fahrer und der technische Zustand der Fahrzeuge.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24533-s ... -avtobusov
Bis zum Jahre 2018 soll Kaliningrad wieder einen Zirkus in einem feststehenden Gebäude erhalten. Als Ort wurde der Südpark ausgewählt, unweit des Kulturhauses der Eisenbahner. Die Umzugskosten werden zu einem großen Teil von der Kaliningrader jüdischen Gemeinde bezahlt, die auf dem bisherigen Platz eine Synagoge errichten wird.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24530-d ... arnyj-cirk
Bis zum Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft im Jahre 2018 werden in Kaliningrad 15 Hotels gebaut. In der Mehrzahl werden dies Zwei- und Drei-Sterne-Hotels sein. Außerdem soll das System „Hostel“ sowie die Einrichtung von Campingplätzen gefördert werden. Die Standorte der neuen Hotels sind im nachfolgenden Link ersichtlich.
Quelle: http://www.klops.ru/news/Obschestvo/635 ... pisok.html
Die Kaliningrader sind der Meinung, dass ihre Stadt im Vergleich zum Vorjahr schmutziger geworden ist. Befragt wurden tausend Bürger im Alter ab 18 Jahre. Gleichzeitig erklärten die Befragten, das die Qualität des Wassers und des ÖPNV sich verbessert hat.
Quelle: http://www.klops.ru/news/Obschestvo/635 ... jznee.html
Die Reisezeit mit dem Zug von Kaliningrad nach Moskau wird sich im Jahre 2013 um vier bis fünf Stunden verkürzen. Zurzeit werden Gespräche mit Litauen und Weißrussland geführt, mit dem Ziel, die Grenz- und Zollkontrollen während der Fahrt durchzuführen. Des Weiteren ist der Einsatz eines Expresszuges geplant, der ohne Halt durchfährt. Allerdings ist die Europäische Union dagegen, da es hierzu notwendig ist, dass der Zug mindestens 190 km/h fährt, die Strecke aber bisher nur 140 km/h zulässt.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24562-v ... yat-chasov
Die Hälfte der im Jahre 2011 adoptierten Kaliningrader Kinder (36 Kinder) wurde durch Ausländer adoptiert. Zurzeit befinden sich 1.207 Kinder in Kindereinrichtungen im Kaliningrader Gebiet. Die Anzahl der elternlosen Kinder verringert sich jährlich. 2007 – 7.252 Kinder, 2010 – 6.843 Kinder 2012 – 6.219 Kinder. Die Anzahl der adaptierten Kinder wächst jährlich. 2007 – 1.947, 2011 – 1.947
Quelle: http://www.newkaliningrad.ru/news/commu ... tsami.html
Der Gouverneur droht seinem Finanzminister mit Versetzung in einen Kreis als Finanzbeauftragter, wenn es ihm nicht gelingt, die Steuerschulden der Kreise umgehend einzutreiben. Immer wieder beschuldigt der Gouverneur seinen Vorgänger G. Boos die Verschuldung der Kreise durch seine Politik der Kreditierung begünstigt zu haben.
Quelle: http://rugrad.eu/news/563535/
Die Unternehmensberatung McKinsey arbeitete einige Monate in Kaliningrad und empfahl im Ergebnis ihrer Arbeit die Einrichtung eines Vergnügungsparkes. Der Gouverneur geht nun davon aus, dass alle 140 Mio. Russen zur Erholung nach Kaliningrad kommen, da der zu errichtende Park europäisches Niveau haben wird und somit die Russen auf eine Weiterreise nach Westeuropa verzichten können. Der Bau des Parks beginnt im Jahre 2013. Der notwendige Platz ist bereits gefunden.
Quelle: http://rugrad.eu/news/563533/
Der Vorsitzende des Stadtrates, Pjatikop versprach für das Jahr 2013 endlich mit den beleidigenden Kommentaren im Internet, insbesondere in Hinsicht auf die Arbeit von Entscheidungsträgern aufzuräumen. Es wird eine spezielle Abteilung in der Stadtverwaltung geschaffen, die diese „Trolls“ enttarnt und für Beleidigungen oder Aufstellung unwahrer Behauptungen zur Verantwortung zieht.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24573-p ... hinovnikov
Die vom Vertreter des russischen Präsidenten in Kaliningrad, Stanislaw Woskresenski angekündigte radikale Senkung der Flugpreise zwischen Kaliningrad und dem russischen Mutterland wurde bestätigt. So kostet ein Flug Kaliningrad – St. Petersburg jetzt 3.500 Rbl. (87 Euro) und Kaliningrad – Moskau 3.800 Rbl. (95 Euro). Ein entsprechender Erlass wurde von Premier D. Medwedjew unterzeichnet. Die neuen Ticketpreise treten im Mai mit den Sommerflugplan in Kraft.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24576-p ... -peterburg
Uwe Niemeier
Kaliningrad: Thema der Woche
An dieser Stelle wird durch mich ein Kaliningrader Thema etwas ausführlicher dargestellt oder kommentiert. Weitere Kommentare zu Kaliningrad finden Sie auch in meinem BLOG „… mit deutschem Akzent“ – im Bemühen, wöchentlich einen neuen Beitrag zu schreiben.
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/
Auch für Deutsche ist der Begriff „Gerichtsvollzieher“ respekteinflößend, denn diese staatlichen Umsetzer von Gerichtsbeschlüssen sind mit Vollmachten ausgestattet, die für jeden Betroffenen sehr unangenehme Auswirkungen haben können. Ausländer werden in Russland kaum Kontakte mit den russischen Gerichtsvollziehern haben – es sei denn es treten zwei Fälle ein: der Ausländer hat sich verschuldet oder einen Schaden verursacht und ein entsprechendes Gerichtsurteil ist ergangen und rechtskräftig und der Ausländer erfüllt den Gerichtsbeschluss nicht. Der zweite Fall, weniger spektakulär, ist im Rahmen seiner Antragstellung auf „Zeitweiliges Wohnrecht“ oder „Aufenthaltsgenehmigung“. Hier muss eine Bescheinigung der russischen Gerichtsvollzieher vorgelegt werden, dass keine schwebenden Verfahren vorliegen. In der Regel wird der Ausländer davon nichts merken, denn die Zeiten, als ein Ausländer noch selber laufen musste um diese „Sprawka“ zu bekommen sind nun schon ein paar Jahre vorbei.
Lange Zeit hat man überhaupt nichts von der Arbeit der Gerichtsvollzieher gehört und es stand die Frage, ob dieses System überhaupt funktioniert. Parallel entwickelten sich sehr viele Privatfirmen, die sich mit dem Eintreiben von Schulden beschäftigen. Über die Arbeit dieser Privatfirmen wird an dieser Stelle nicht berichtet, aber auch zu dieser Arbeit haben viele nur die gruseligen Vorstellungen wie sie im Westen (unrichtig) verbreitet werden.
Es vergeht kaum ein Tag in den Kaliningrader Medien, wo nicht über die erfolgreiche Arbeit der Kaliningrader Gerichtsvollzieher berichtet wird und man stellt sich immer wieder die Frage, wie es den Gerichtsvollziehern gelingt, gewisse Dinge zu beschlagnahmen. Eines der beliebtesten Objekte sind Autos. Die werden nicht in Garagen beschlagnahmt, sondern mitten in der Bewegung. Kaum das der Besitzer eine Parklücke gefunden hat und das Auto verlässt, sind die Gerichtsvollzieher da und konfiszieren. In der Regel bezahlen dann die Schuldner innerhalb weniger Stunden ihre Schulden.
Können die Schulden nicht eingetrieben werden und gibt es keine Möglichkeiten materielle Gegenstände zu pfänden so gibt es, insbesondere im Kaliningrader Gebiet, eine sehr effektive Methode, Schuldnern das Leben zu erschweren. Die Grenze wird einfach für diese Personen geschlossen. Eine sehr effektive Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Organen garantiert die völlige Einschränkung der Bewegungsfreiheit dieser Personen und wie die Praxis zeigt, sind dann die Mehrzahl der Schuldner bereit, sofort zu zahlen. Diese Methode ist im Großen Russland weniger effektiv – man hat ja dort riesige Möglichkeiten in andere Städte oder Gebiete zu reisen. Also auch hier hat Kaliningrad – wie auf vielen anderen Gebieten – so seine Besonderheiten.
Wen betrifft nun diese Art der Schuldeneintreibung? Das sind Personen, die ihren Unterhaltsverpflichtungen nicht nachkommen und es sind Personen, die Kreditverträge mit einer Bank haben und diese nicht bezahlen. Im weiteren Schuldner von kommunalen Dienstleistungen (Wasser, Gas, Strom). Und es gibt Personen, die als Mieter einer Wohnung den Verpflichtungen aus dem Mietvertrag nicht nachkommen und nicht bereit sind die Wohnung zu beräumen aber auch keine Miete zahlen, obwohl es hierzu Gerichtsurteile gibt.
Ein Gerichtsvollzieher wird, genau wie in Deutschland, nur aktiv, wenn es ein vollstreckungswürdiges Urteil gibt. Es wird auch nicht mit brachialer Gewalt vorgegangen, sondern nach einem gesetzlich, bis ins letzte Detail vorgeschriebenen Ablauf. Dies beginnt mit einer Vorladung zu einem klärenden Gespräch. Danach erfolgt die schriftliche Aufforderung das Gerichtsurteil zu erfüllen. Danach, immer in Abständen von ca. zwei Wochen, erfolgt der erste Besuch vor Ort (in der Wohnung). Im Ergebnis dieses Besuches erfolgt eine „letzte Fristsetzung“. Ist auch diese letzte Frist verstrichen, beginnen die Gerichtsvollzieher mit der praktischen Umsetzung. In einem, mir bekannten Fall, ging es um die Aussiedlung von Mietern. Der Vermieter benötigte hierzu fast ein Jahr, da alles genau nach dem Buchstaben des Gesetzes durchgeführt werden sollte. Der letzte Akt war dann, da die Aggressivität des Mieters bekannt war, die Arbeit von sechs Vollzugsbeamten, davon die Hälfte bewaffneter Personenschutz.
Diesen Wochenkommentar habe ich ausgewählt, weil auch hiermit die Information vermittelt werden soll, das wir es in Russland mit einer durchaus gut organisierten Justiz zu tun haben, und die Gesetze und deren praktische Umsetzung sehr korrekt sind. Die Rechtssicherheit im täglichen Leben ist in Russland garantiert, daran habe ich, aus mehrmaliger praktischer Erfahrung, keinerlei Zweifel.
Quelle: Eigenkommentar
Uwe Niemeier
AUSRICHTERSTADT DER FUSSBALL – WELTMEISTERSCHAFT 2018
Kaliningrad – Stadt mit deutscher Geschichte und russischer Zukunft
Wöchentliche Kurznachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
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Weitere Infos aus Kaliningrad: http://www.kaliningrad.aktuell.ru
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300 Mio. Rubel (7,5 Mio. Euro) hat das Kaliningrader Stadtsäckel durch den Verkauf von Stadteigentum in den ersten elf Monaten diesen Jahres eingenommen. 110 Objekte wurden über Versteigerungen verkauft und 46 Objekte wurden privatisiert zugunsten der bisherigen Nutzer/Pächter, welche ihr gesetzliches Vorkaufsrecht geltend machten. 52 weitere Objekte fanden keinen Interessenten. Rund 72 Mio. Rubel (1,8 Mio. Euro) nahm die Stadtkasse aus Vermietung/Verpachtung ein.
Quelle: http://rugrad.eu/news/562722/
Ab 17. Dezember öffnete wieder der Weihnachtsmarkt auf dem Platz vor dem Haus der Räte seine Pforten. Der Weihnachtsmarkt ist täglich von 08 – 18.00 Uhr geöffnet und wird seine Pforten am 31.12.2012 wieder schließen.
Quelle: http://rugrad.eu/news/562522/
Die „GAG Konsultant-B“ hat eine Klage beim Kaliningrader Vertragsgericht gegen den Fußballclub „Baltika“ eingereicht und gefordert, diesen als bankrott zu erklären. Die Außenstände gegenüber dieser Firma belaufen sich auf über eine Million Rubel (25.000 Euro). Bereits seit einigen Monaten laufen Klagen und Gegenklagen.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24502-a ... fk-baltika
Kaliningrad hat im Rating der Städte zum Lebensniveau den 17. Platz belegt und befindet sich somit zwischen dem Leningrader Gebiet und Nowosibirsk.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24496-k ... tvu-zhizni
In den letzten drei Jahren stellte das Stadtbudget jährlich 100 Mio. Rubel (2,5 Mio Euro) für die Entwicklung von Schulen und Kindergärten bereit. Für das Jahr 2013 wird diese Summe auf 350 Mio Rubel (8,75 Mio. Euro) aufgestockt.
Quelle: http://www.newkaliningrad.ru/news/commu ... ychno.html
Das System der Gerichtsvollzieher arbeitet in Kaliningrad immer effektiver. Als ein Beispiel ist die Beschlagnahme von 6 Wohnungen bei einem Mann genannt, der der Sberbank 93 Mio. Rubel 2,32 Mio. Euro) schuldete. Da der Schuldner seine Schulden nicht beglich, wurden die Wohnungen 10 Tage später versteigert. Sie erzielten 14 Mio. Rubel (350.000 Euro), die zur teilweisen Begleichung der Schulden verrechnet wurden. Siehe hierzu auch „Thema der Woche“.
Quelle: http://www.newkaliningrad.ru/news/incid ... rtir-.html
Im Jahre 2012 passierten im Kaliningrader Gebiet 91 Verkehrsunfälle mit Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs. Im Jahre 2011 waren noch 311 Unfälle zu verzeichnen. Hauptgründe waren Fehler der Fahrer und der technische Zustand der Fahrzeuge.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24533-s ... -avtobusov
Bis zum Jahre 2018 soll Kaliningrad wieder einen Zirkus in einem feststehenden Gebäude erhalten. Als Ort wurde der Südpark ausgewählt, unweit des Kulturhauses der Eisenbahner. Die Umzugskosten werden zu einem großen Teil von der Kaliningrader jüdischen Gemeinde bezahlt, die auf dem bisherigen Platz eine Synagoge errichten wird.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24530-d ... arnyj-cirk
Bis zum Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft im Jahre 2018 werden in Kaliningrad 15 Hotels gebaut. In der Mehrzahl werden dies Zwei- und Drei-Sterne-Hotels sein. Außerdem soll das System „Hostel“ sowie die Einrichtung von Campingplätzen gefördert werden. Die Standorte der neuen Hotels sind im nachfolgenden Link ersichtlich.
Quelle: http://www.klops.ru/news/Obschestvo/635 ... pisok.html
Die Kaliningrader sind der Meinung, dass ihre Stadt im Vergleich zum Vorjahr schmutziger geworden ist. Befragt wurden tausend Bürger im Alter ab 18 Jahre. Gleichzeitig erklärten die Befragten, das die Qualität des Wassers und des ÖPNV sich verbessert hat.
Quelle: http://www.klops.ru/news/Obschestvo/635 ... jznee.html
Die Reisezeit mit dem Zug von Kaliningrad nach Moskau wird sich im Jahre 2013 um vier bis fünf Stunden verkürzen. Zurzeit werden Gespräche mit Litauen und Weißrussland geführt, mit dem Ziel, die Grenz- und Zollkontrollen während der Fahrt durchzuführen. Des Weiteren ist der Einsatz eines Expresszuges geplant, der ohne Halt durchfährt. Allerdings ist die Europäische Union dagegen, da es hierzu notwendig ist, dass der Zug mindestens 190 km/h fährt, die Strecke aber bisher nur 140 km/h zulässt.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24562-v ... yat-chasov
Die Hälfte der im Jahre 2011 adoptierten Kaliningrader Kinder (36 Kinder) wurde durch Ausländer adoptiert. Zurzeit befinden sich 1.207 Kinder in Kindereinrichtungen im Kaliningrader Gebiet. Die Anzahl der elternlosen Kinder verringert sich jährlich. 2007 – 7.252 Kinder, 2010 – 6.843 Kinder 2012 – 6.219 Kinder. Die Anzahl der adaptierten Kinder wächst jährlich. 2007 – 1.947, 2011 – 1.947
Quelle: http://www.newkaliningrad.ru/news/commu ... tsami.html
Der Gouverneur droht seinem Finanzminister mit Versetzung in einen Kreis als Finanzbeauftragter, wenn es ihm nicht gelingt, die Steuerschulden der Kreise umgehend einzutreiben. Immer wieder beschuldigt der Gouverneur seinen Vorgänger G. Boos die Verschuldung der Kreise durch seine Politik der Kreditierung begünstigt zu haben.
Quelle: http://rugrad.eu/news/563535/
Die Unternehmensberatung McKinsey arbeitete einige Monate in Kaliningrad und empfahl im Ergebnis ihrer Arbeit die Einrichtung eines Vergnügungsparkes. Der Gouverneur geht nun davon aus, dass alle 140 Mio. Russen zur Erholung nach Kaliningrad kommen, da der zu errichtende Park europäisches Niveau haben wird und somit die Russen auf eine Weiterreise nach Westeuropa verzichten können. Der Bau des Parks beginnt im Jahre 2013. Der notwendige Platz ist bereits gefunden.
Quelle: http://rugrad.eu/news/563533/
Der Vorsitzende des Stadtrates, Pjatikop versprach für das Jahr 2013 endlich mit den beleidigenden Kommentaren im Internet, insbesondere in Hinsicht auf die Arbeit von Entscheidungsträgern aufzuräumen. Es wird eine spezielle Abteilung in der Stadtverwaltung geschaffen, die diese „Trolls“ enttarnt und für Beleidigungen oder Aufstellung unwahrer Behauptungen zur Verantwortung zieht.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24573-p ... hinovnikov
Die vom Vertreter des russischen Präsidenten in Kaliningrad, Stanislaw Woskresenski angekündigte radikale Senkung der Flugpreise zwischen Kaliningrad und dem russischen Mutterland wurde bestätigt. So kostet ein Flug Kaliningrad – St. Petersburg jetzt 3.500 Rbl. (87 Euro) und Kaliningrad – Moskau 3.800 Rbl. (95 Euro). Ein entsprechender Erlass wurde von Premier D. Medwedjew unterzeichnet. Die neuen Ticketpreise treten im Mai mit den Sommerflugplan in Kraft.
Quelle: http://kaliningrad.ru/news/item/24576-p ... -peterburg
Uwe Niemeier
Kaliningrad: Thema der Woche
An dieser Stelle wird durch mich ein Kaliningrader Thema etwas ausführlicher dargestellt oder kommentiert. Weitere Kommentare zu Kaliningrad finden Sie auch in meinem BLOG „… mit deutschem Akzent“ – im Bemühen, wöchentlich einen neuen Beitrag zu schreiben.
http://www.blog.aktuell.ru/category/kal ... em-akzent/
Auch für Deutsche ist der Begriff „Gerichtsvollzieher“ respekteinflößend, denn diese staatlichen Umsetzer von Gerichtsbeschlüssen sind mit Vollmachten ausgestattet, die für jeden Betroffenen sehr unangenehme Auswirkungen haben können. Ausländer werden in Russland kaum Kontakte mit den russischen Gerichtsvollziehern haben – es sei denn es treten zwei Fälle ein: der Ausländer hat sich verschuldet oder einen Schaden verursacht und ein entsprechendes Gerichtsurteil ist ergangen und rechtskräftig und der Ausländer erfüllt den Gerichtsbeschluss nicht. Der zweite Fall, weniger spektakulär, ist im Rahmen seiner Antragstellung auf „Zeitweiliges Wohnrecht“ oder „Aufenthaltsgenehmigung“. Hier muss eine Bescheinigung der russischen Gerichtsvollzieher vorgelegt werden, dass keine schwebenden Verfahren vorliegen. In der Regel wird der Ausländer davon nichts merken, denn die Zeiten, als ein Ausländer noch selber laufen musste um diese „Sprawka“ zu bekommen sind nun schon ein paar Jahre vorbei.
Lange Zeit hat man überhaupt nichts von der Arbeit der Gerichtsvollzieher gehört und es stand die Frage, ob dieses System überhaupt funktioniert. Parallel entwickelten sich sehr viele Privatfirmen, die sich mit dem Eintreiben von Schulden beschäftigen. Über die Arbeit dieser Privatfirmen wird an dieser Stelle nicht berichtet, aber auch zu dieser Arbeit haben viele nur die gruseligen Vorstellungen wie sie im Westen (unrichtig) verbreitet werden.
Es vergeht kaum ein Tag in den Kaliningrader Medien, wo nicht über die erfolgreiche Arbeit der Kaliningrader Gerichtsvollzieher berichtet wird und man stellt sich immer wieder die Frage, wie es den Gerichtsvollziehern gelingt, gewisse Dinge zu beschlagnahmen. Eines der beliebtesten Objekte sind Autos. Die werden nicht in Garagen beschlagnahmt, sondern mitten in der Bewegung. Kaum das der Besitzer eine Parklücke gefunden hat und das Auto verlässt, sind die Gerichtsvollzieher da und konfiszieren. In der Regel bezahlen dann die Schuldner innerhalb weniger Stunden ihre Schulden.
Können die Schulden nicht eingetrieben werden und gibt es keine Möglichkeiten materielle Gegenstände zu pfänden so gibt es, insbesondere im Kaliningrader Gebiet, eine sehr effektive Methode, Schuldnern das Leben zu erschweren. Die Grenze wird einfach für diese Personen geschlossen. Eine sehr effektive Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Organen garantiert die völlige Einschränkung der Bewegungsfreiheit dieser Personen und wie die Praxis zeigt, sind dann die Mehrzahl der Schuldner bereit, sofort zu zahlen. Diese Methode ist im Großen Russland weniger effektiv – man hat ja dort riesige Möglichkeiten in andere Städte oder Gebiete zu reisen. Also auch hier hat Kaliningrad – wie auf vielen anderen Gebieten – so seine Besonderheiten.
Wen betrifft nun diese Art der Schuldeneintreibung? Das sind Personen, die ihren Unterhaltsverpflichtungen nicht nachkommen und es sind Personen, die Kreditverträge mit einer Bank haben und diese nicht bezahlen. Im weiteren Schuldner von kommunalen Dienstleistungen (Wasser, Gas, Strom). Und es gibt Personen, die als Mieter einer Wohnung den Verpflichtungen aus dem Mietvertrag nicht nachkommen und nicht bereit sind die Wohnung zu beräumen aber auch keine Miete zahlen, obwohl es hierzu Gerichtsurteile gibt.
Ein Gerichtsvollzieher wird, genau wie in Deutschland, nur aktiv, wenn es ein vollstreckungswürdiges Urteil gibt. Es wird auch nicht mit brachialer Gewalt vorgegangen, sondern nach einem gesetzlich, bis ins letzte Detail vorgeschriebenen Ablauf. Dies beginnt mit einer Vorladung zu einem klärenden Gespräch. Danach erfolgt die schriftliche Aufforderung das Gerichtsurteil zu erfüllen. Danach, immer in Abständen von ca. zwei Wochen, erfolgt der erste Besuch vor Ort (in der Wohnung). Im Ergebnis dieses Besuches erfolgt eine „letzte Fristsetzung“. Ist auch diese letzte Frist verstrichen, beginnen die Gerichtsvollzieher mit der praktischen Umsetzung. In einem, mir bekannten Fall, ging es um die Aussiedlung von Mietern. Der Vermieter benötigte hierzu fast ein Jahr, da alles genau nach dem Buchstaben des Gesetzes durchgeführt werden sollte. Der letzte Akt war dann, da die Aggressivität des Mieters bekannt war, die Arbeit von sechs Vollzugsbeamten, davon die Hälfte bewaffneter Personenschutz.
Diesen Wochenkommentar habe ich ausgewählt, weil auch hiermit die Information vermittelt werden soll, das wir es in Russland mit einer durchaus gut organisierten Justiz zu tun haben, und die Gesetze und deren praktische Umsetzung sehr korrekt sind. Die Rechtssicherheit im täglichen Leben ist in Russland garantiert, daran habe ich, aus mehrmaliger praktischer Erfahrung, keinerlei Zweifel.
Quelle: Eigenkommentar
Uwe Niemeier