Russland-Forum, das Original

Strassburger Richter verurteilen Russland wegen Massendeportation von Georgiern in den Jahren 2006 und 2007

http://www.nzz.ch/international/massend ... 1.18336393

Hier ist die Pressemitteilung des Gerichts
http://hudoc.echr.coe.int/sites/eng-pre ... 8#{"itemid":["003-4811514-5865358"]}

Micheil Saakaschwili hatte einmal gesagt das die Russen lieben Dreck, das uns die Sauberkeit angeblich krank macht.. Also verdeckte Zimmer und Essen in Russland sollte für Georgiern nicht so überraschend überkommen.. Und man hatte die nicht gefoltert, das finde ich schon eine positive Entwicklung.. Wenn man über Guantanamo nachdenkt..

Alex KA hat geschrieben:Micheil Saakaschwili hatte einmal gesagt das die Russen lieben Dreck, das uns die Sauberkeit angeblich krank macht.. Also verdeckte Zimmer und Essen in Russland sollte für Georgiern nicht so überraschend überkommen.. Und man hatte die nicht gefoltert, das finde ich schon eine positive Entwicklung.. Wenn man über Guantanamo nachdenkt..

Wie du da den Bogen zu Guantanamo geschlagen hast. Respekt..... Wobei mir der Rest irgendwie etwas wirr vorkommt.... Dreck?

Dreck? Russen? Sackarschwilli? Guantanamo? HÄH? Scheiß Drogen!

Die Artikel beschreibt Jahren 2006 und 2007, und wir wissen was in Jahr 2008 passierte - Georgien hatte versucht Ossetien wieder zu annektieren.. Also man kann sich denken das Russland schon richtige Leute ausgewiesen hatte. Das diese Leute nicht gut genug behandelt waren ist natürlich schlecht. aber nicht so schlecht wie bei euren lieben Amerikanern in Guantanamo.. Also wir sehen schon wieder doppelter Moral, das heißt sie interessieren sich eigentlich nicht wirklich für Menschenrechte, sondern möchten etwas zu bekommen was euch nicht gehört..

Das ist doch eh klar, den Amis sollte man gar nicht mehr zuhören, mittlerweile bemühen die sich nicht mehr, ihre Heuchelei zu verbergen. Die würden aber auch ganz anders reagieren, wenn denen jemand in den Vorgarten pissen würde (Z.B. Granada, Mexiko oder Kuba).

Alex KA hat geschrieben:Die Artikel beschreibt Jahren 2006 und 2007, und wir wissen was in Jahr 2008 passierte - Georgien hatte versucht Ossetien wieder zu annektieren.. Also man kann sich denken das Russland schon richtige Leute ausgewiesen hatte. Das diese Leute nicht gut genug behandelt waren ist natürlich schlecht. aber nicht so schlecht wie bei euren lieben Amerikanern in Guantanamo.. Also wir sehen schon wieder doppelter Moral, das heißt sie interessieren sich eigentlich nicht wirklich für Menschenrechte, sondern möchten etwas zu bekommen was euch nicht gehört..

Alex, leider spiegelst Du mit Deiner Haltung genau das wider, worin viele Russen gedanklich gefangen sind. Dass Menschenrechte verhandelbar sind und eigentlich eh nur als Machtmittel vom Weste eingesetzt würden. Diese Einstellung ist zwar historisch in gewisser Weise nachvollziehbar, aber sie ist traurig und für Russland sehr schädlich. Ein Land, das für sich in Anspruch nimmt, eine Führungsrolle in der Welt einnehmen zu dürfen, muss moralisch hohe Ansprüche an seinen Staat stellen (Auch jeder Bürger wie Du) und es besser machen als die die man überflügen will. In der Wirklichkeit verhält es sich ja so, dass Russland krasser als die meisten Staaten, mit denen es sich gerne messen möchte,die Menschenrechte mißachtet und verhöhnt. Man muss sich mal nur die Fallzahlen bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Ergebnisse angucken.

Da ist es dann sehr traurig, die eigene Legitimation für krasse Rechtsbrüche mit Verfehlungen der Amis (die z.B. hier im Forum KEINER deckt!) wegreden zu wollen.

Gunnar hat geschrieben:

Alex KA hat geschrieben:Die Artikel beschreibt Jahren 2006 und 2007, und wir wissen was in Jahr 2008 passierte - Georgien hatte versucht Ossetien wieder zu annektieren.. Also man kann sich denken das Russland schon richtige Leute ausgewiesen hatte. Das diese Leute nicht gut genug behandelt waren ist natürlich schlecht. aber nicht so schlecht wie bei euren lieben Amerikanern in Guantanamo.. Also wir sehen schon wieder doppelter Moral, das heißt sie interessieren sich eigentlich nicht wirklich für Menschenrechte, sondern möchten etwas zu bekommen was euch nicht gehört..

Alex, leider spiegelst Du mit Deiner Haltung genau das wider, worin viele Russen gedanklich gefangen sind. Dass Menschenrechte verhandelbar sind und eigentlich eh nur als Machtmittel vom Weste eingesetzt würden. Diese Einstellung ist zwar historisch in gewisser Weise nachvollziehbar, aber sie ist traurig und für Russland sehr schädlich. Ein Land, das für sich in Anspruch nimmt, eine Führungsrolle in der Welt einnehmen zu dürfen, muss moralisch hohe Ansprüche an seinen Staat stellen (Auch jeder Bürger wie Du) und es besser machen als die die man überflügen will. In der Wirklichkeit verhält es sich ja so, dass Russland krasser als die meisten Staaten, mit denen es sich gerne messen möchte,die Menschenrechte mißachtet und verhöhnt. Man muss sich mal nur die Fallzahlen bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Ergebnisse angucken.

Da ist es dann sehr traurig, die eigene Legitimation für krasse Rechtsbrüche mit Verfehlungen der Amis (die z.B. hier im Forum KEINER deckt!) wegreden zu wollen.

Also ich weiß es selbst das in Russland Menschenrechte manchmal missachtet werden, das streite ich nicht ab.. das kann ich auf meine eigene Haut spüren.. Aber ob ich Hilfe von Frau Merkel brauche die mir über meine Rechte aufklärt? Na Ja.. Da Jemand scheint besorgt über Menschenrechte von Georgien in Russland.. Also die Georgien in Russland seit eure Freunde.. alles Klar.. Da werde ich Putin ausrichten das er muss Georgien besser behandeln, die müssen saubere Zimmer bekommen und gutes Essen..
A, es ist mir eine bessere Idee eingefallen.. Putin muss Georgier zu euch nach Deutschland schicken, da werden die noch besser behandelt als bei sich Zuhause in Georgien..

Gunnar hat geschrieben:Man muss sich mal nur die Fallzahlen bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Ergebnisse angucken.

Na ja, so wie in der Versicherungsbranche nicht die Anzahl der Angebote maßgeblich ist sondern die Zahl der tatsächlich abgeschlossenen Policen, so interessieren anhängige ergebnisoffne Verfahren weniger sondern die tatsächlichen Verurteilungen. Setzt man da die Relation zwischen Verurteilung und Bevölkerungszahl, dann ist nicht dein Lieblings-Buhmann Russland führend, sondern dann ergibt sich ein anderes Ranking:
1. Slowenien
2. Türkei
3. Rumänien
4. Polen
5. Ukraine
6. Russland

Da führen vor Russland EU Mitglieder oder die derzeit von der EU so verhätschelte Ukraine. Jaja, immer diese Wasserprediger und selber Weintrinker.

Kultgrieche hat geschrieben:

Gunnar hat geschrieben:Man muss sich mal nur die Fallzahlen bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Ergebnisse angucken.

Na ja, so wie in der Versicherungsbranche nicht die Anzahl der Angebote maßgeblich ist sondern die Zahl der tatsächlich abgeschlossenen Policen, so interessieren anhängige ergebnisoffne Verfahren weniger sondern die tatsächlichen Verurteilungen. Setzt man da die Relation zwischen Verurteilung und Bevölkerungszahl, dann ist nicht dein Lieblings-Buhmann Russland führend, sondern dann ergibt sich ein anderes Ranking:
1. Slowenien
2. Türkei
3. Rumänien
4. Polen
5. Ukraine
6. Russland

Da führen vor Russland EU Mitglieder oder die derzeit von der EU so verhätschelte Ukraine. Jaja, immer diese Wasserprediger und selber Weintrinker.

Ehrlich gesagt bin ich lieber Weintrinker als Milchmädchen Eine solche Rechnung könnte Deine Darstellung der Dinge nämlich sein....

Unterstellt man einmal (was ich hier tue) das Menschenrechtsverstöße, die durch alle gerichtlichen Instanzen eines Staates hindurch nicht beseitigt wurden und daher vor dem EGMR landen nicht 'aus Versehen' passiert sind sondern aufgrund einer gezielten staatlichen Haltung, dann spielt die Zahl der Bevölkerung gar keine Rolle mehr.

Funktioniert ein Rechtssystem und vor allem die Judikative, dann hat man regelmäßig mindestens 2 bis 3 gerichtliche Fachinstanzen plus zusätzlich das innerstaatliche Verfassungsgericht, das ja auch gerade über die Einhaltung der Menschenrechte wacht/wachen soll.

Bei einem menschenrechtswidrigen Verwaltungsakt wie beispielsweise einer behördlich angeordneten Deportation von Georgiern (wie hier in Rede) wäre der Instanzenzug in Deutschland wie folgt: Widerspruch gegen den Beischeid bei der Widerspruchsbehörde, Klage vor dem Verwaltungsgericht, Berufung zum Oberverwaltungsgericht, Revision bei dem Bundesverwaltungsgericht, Verfassungsbeschwerde bei dem Bundesverfassungsgericht plus alle zusätzlich möglichen Eilanträge und -verfahren und erst dann käme der Zug vor das EGMR. Wenn das so ist, dann haben insgesamt 5 Vorinstanzen versagt und eine Menschenrechtsverletzung durchgewunken. Das hat nichts mit der Bevölkerungszahl eines Landes zu tun. Daher kann man die Zahlen meiner Meinung nach sehr wohl in ein absolutes Verhältnis setzen, denn Jedes Land hat nur einen obersten Gerichtshof, der ja den Verstoß zuletzt auch schon hätte erkennen können und müssen.

Hier ist eine Zusammengefasste Statistik für einen Zeitraum von 1959 bis 2011.
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A ... chenrechte

Danach führt (nach der Türkei) zwar Italien vor Russland, betrachtet man aber die einzelnen Kategorien der Verstöße fällt schnell auf, dass in Italien über die Hälfte der Fälle darauf basierten, dass die Verfahren einfach zu lange gedauert haben. Sicher nicht schön, aber nicht zu vergleichen mit dem Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung und da führt unser Rekordhalter Russland mal sowas von klar, dass das selbst das Milchmädchen erkennen muss

Griechenland kommt ja gleich hinter der Ukraine! Hui (kleine Spitze muss erlaubt sein)