Abstimmung 1. Juli

[Norbert]

Da es in Russland keine Briefwahl gibt, kann man bei Abwesenheit vom Wohnort nur in einem anderen Wahllokal abstimmen. Dies ist dafür auch im Ausland möglich. Bei der letzten Wahl war dies beispielsweise in Deutschland im "Russischen Haus der Wissenschaft und Kultur" in Berlin möglich, aber nur dort. Für die Verfassungsänderung am 1. Juli sind nun für mich etwas unerwartet Wahlbüros in allen Konsulaten eingerichtet, also auch Hamburg, Bonn, Frankfurt, München und Leipzig. http://www.cikrf.ru/analog/constitution ... a-rubejom/

Und laut dieser Seite kann man als Bewohner von Moskau und Unterneustadt sogar online wählen.

[kamensky]

Diese Abstimmung ist doch lediglich eine Farce und pure Geldverschwendung, denn das Resultat ist doch heute schon so gut, wie bekannt. Zudem ist nicht die Abstimmung (das waehlen an der Urne, oder elektronisch) massgebend, sondern das ehrliche Auszaehlen danach. In Erinnerung an die Praesidentenwahl 2012, wo in angeblich 90000 Wahllokalen je 2 Kameras installiert waren, welche waehrend den Wahlen perfekt funktionierten, doch bei der Auszaehlung waren dann " interessanterweise " ca. 86% Dunkel, oder nicht mehr zugaenglich. Ein Schelm der Boeses denkt!

[Axel]

Norbert, dein Bemühen in allen Ehren, aber wir wissen doch beide, wie die Wahl ausgehen wird.
Darüber zu berichten macht ähnlich wenig Sinn wie über Wahlen in Nordkorea zu schreiben.
Mir tun ehrlich gesagt einfach nur die Russen leid.
Das zeigt wieder mal, wie wichtig wählen in Deutschland ist.

[kamensky]

Norbert, dein Bemühen in allen Ehren, aber wir wissen doch beide, wie die Wahl ausgehen wird.
Darüber zu berichten macht ähnlich wenig Sinn wie über Wahlen in Nordkorea zu schreiben.
Mir tun ehrlich gesagt einfach nur die Russen leid.
Das zeigt wieder mal, wie wichtig wählen in Deutschland ist.

Obwohl ich mit dir in einigen Punkten vollkommen einverstanden bin, doch Leid tun mir die Russen/innen deshalb trotzdem nicht. Es bestaetigt aber ihre Naivitaet, wenn nicht schon bald Bloedheit, einem Mann nochmals 4+ 12 Jahre Macht zu erteilen, obwohl seit 20 Jahren nicht wirklich viel erreicht worden ist, ausser, dass es unzaehlige Versprechen gab, welche teilweise nicht, oder gar nicht eingehalten wurden. Putin ist ein innenpolitischer "Blender" doch die Russen/innen sind zu doof und gehen den Weg des geringsten Widerstands. Zudem besteht in RU ein Referendumsrecht, mit welchem sie nach Annahme der Verfassungsaenderung, den Praesidenten per Referendum in die Wueste schicken koennten.

[Norbert]

..., obwohl seit 20 Jahren nicht wirklich viel erreicht worden ist, ausser, dass es unzaehlige Versprechen gab, welche teilweise nicht, oder gar nicht eingehalten wurden.

Also wenn ich Russland 2000 und Russland 2020 vergleiche wurde eben doch extrem viel erreicht. Sogar mehr, als in den zehn Jahren davor kaputt gemacht wurde.

Natürlich bezieht sich dies vorrangig auf Konsum. Aber wer heute 40 ist, der hat 10 Jahre lang den Untergang der Planwirtschaft erlebt. Dann 10 Jahre lang politische Freiheit in Kombination mit einem völligen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Niedergang. Und 20 Jahre "gelenkte Demokratie" mit einem am Ende doch spürbaren ökonomischen Aufschwung.

Und wenn man die Entwicklung der gelenkten Demokratie in Russland von 2000 bis heute mit der freieren Demokratie in Bulgarien oder Rumänien im selben Zeitraum vergleicht, auch dann kommt Russland erstaunlich gut weg.

Wenn ich meine politischen und gesellschaftlichen Ideale ausblende und mir vorstelle, ein einfacher Russe zu sein. Mein halbes Leben ist rum, davon waren 20 Jahre Chaos und 20 Jahre Putin. Sicher nicht ideal, aber immerhin kein Chaos. Bescheidener, aber immerhin berechenbarer Wohlstand. Ein Auto, eine Eigentumswohnung, alle paar Jahre ein Urlaub. Na was wähle ich denn dann?

(Meine Schwiegereltern erzählen mit Grausen von den 90er Jahren, als in Novokusnetsk Leute bewaffnet durch die Straßen gezogen sind. Und sie idealisieren vielleicht den Zusammenhalt der 80er Jahre, aber Lebensmittelmarken für Zucker und Nudeln wollen sie auch nicht zurück. Beides ist kein Vergleich zum Leben in den letzten zwei Jahrzehnten!)

Disclaimer: Ich stimme dennoch nicht für diese Verfassungsänderung, weil ich sie inhaltlich völlig falsch finde.

[Axel]

..., obwohl seit 20 Jahren nicht wirklich viel erreicht worden ist, ausser, dass es unzaehlige Versprechen gab, welche teilweise nicht, oder gar nicht eingehalten wurden.

Und 20 Jahre "gelenkte Demokratie" mit einem am Ende doch spürbaren ökonomischen Aufschwung.

Nur ist dieser ,,Aufschwung´´ nicht Putins Verdienst, sondern den zu der Zeit guten Öl-Kurs geschuldet. Man sieht ja auch jetzt , kaum sinkt der Ölpreis je Barrel ist der Rubel auch schon wieder auf Talfahrt. Seit 20 Jahren erzählt Putin, er wolle die Rohstoffabhängigkeit ein für allemal beenden und seit 20 Jahren tut sich nichts. Das ist nur eines von vielen seiner Märchen, die er seit 20 Jahren auftischt. Wenn man die 90er ewig als Maßstab nimmt, wird sich auch nie was in Russland ändern. Infrastruktur schlecht, medizinische Versorgung schlecht, Korruption grassierend, ja, mittlerweile fast schon feudalistisch. Finanzielle Mittel sind da, Russland gehört zu den Ländern mit den meisten Goldreservaten der Welt, stattdessen wird das ohnehin knapp bemessene Budget unter Einschüchterung propagandistischer Drohgebärden Amerika wolle Russland angreifen ins Militär gepumpt. Gegen Korruption wird auch ungern vorgegangen, warum auch, Putins engere Clique gehört zu den reichsten Menschen Russlands, Putin will nicht das Vertrauen seiner Diebesbande verspielen. Wer als Oligarch Putin gehörig ist, hat auch nichts zu verlieren, das werden Michail Chodorkowski oder der in Haft immer noch befindende Alexey Pichurgin mittlerweile am besten wissen. Am Ende leidet das Investitionsklima darunter, kaum noch jemand investiert unter den jetzigen Umständen gerne in Russland und schon gar nicht Putins Freunde, die auf ausländischen Konten ihre Milliarden verfrachtet haben. Putin trägt maßgeblich daran Schuld, dass Russland ein erodierender plutokratischer Staat ist.

[kamensky]

..., obwohl seit 20 Jahren nicht wirklich viel erreicht worden ist, ausser, dass es unzaehlige Versprechen gab, welche teilweise nicht, oder gar nicht eingehalten wurden.

Also wenn ich Russland 2000 und Russland 2020 vergleiche wurde eben doch extrem viel erreicht. Sogar mehr, als in den zehn Jahren davor kaputt gemacht wurde.

Natürlich bezieht sich dies vorrangig auf Konsum. Aber wer heute 40 ist, der hat 10 Jahre lang den Untergang der Planwirtschaft erlebt. Dann 10 Jahre lang politische Freiheit in Kombination mit einem völligen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Niedergang. Und 20 Jahre "gelenkte Demokratie" mit einem am Ende doch spürbaren ökonomischen Aufschwung.

Und wenn man die Entwicklung der gelenkten Demokratie in Russland von 2000 bis heute mit der freieren Demokratie in Bulgarien oder Rumänien im selben Zeitraum vergleicht, auch dann kommt Russland erstaunlich gut weg.

Wenn ich meine politischen und gesellschaftlichen Ideale ausblende und mir vorstelle, ein einfacher Russe zu sein. Mein halbes Leben ist rum, davon waren 20 Jahre Chaos und 20 Jahre Putin. Sicher nicht ideal, aber immerhin kein Chaos. Bescheidener, aber immerhin berechenbarer Wohlstand. Ein Auto, eine Eigentumswohnung, alle paar Jahre ein Urlaub. Na was wähle ich denn dann?

(Meine Schwiegereltern erzählen mit Grausen von den 90er Jahren, als in Novokusnetsk Leute bewaffnet durch die Straßen gezogen sind. Und sie idealisieren vielleicht den Zusammenhalt der 80er Jahre, aber Lebensmittelmarken für Zucker und Nudeln wollen sie auch nicht zurück. Beides ist kein Vergleich zum Leben in den letzten zwei Jahrzehnten!)

Disclaimer: Ich stimme dennoch nicht für diese Verfassungsänderung, weil ich sie inhaltlich völlig falsch finde.

Werter @Norbert

Ich dementiere deine Aussagen groesstenteils nicht, doch stellt sich die Frage, wie der von dir genannte Wohlstand erreicht wurde ( im oeffnen von Kreditlinien zu Zinsmargen, welche von Wucher% ) zu Gunsten der gelenkten Demokraten und kremltreuen Dieben, welche ihr Tun und Treiben mit Macht erzwingen und finanzieren? Das unterscheidet sich diesbezueglich nicht wirklich von den wilden 90iger Jahren, denn Diebstahl am Volke bleibt eben Diebstahl, wie es auch heute, also 2020 geschieht, doch durch die angeblich " unabhaengige " russiche Gesetzgebung legitimiert wird. Die Russen moechten schon lange einen Wandel, doch laesst die von dir so niedlich erwaehnte "gelenkte Demokratie " der Machthungerigen zu Moskau schon gar nicht zu, egal wie viele Beweise der Schandtaten und Diebstaehle durch Opponenten ( nicht Systemopponenten) aufgedeckt werden. Du selbst hast bestes Wissen, wie viele Journalisten usw. in den Jahren deines Russlandsaufenthalt von der Bildflaeche verschwanden und teilweise immer noch verschwunden sind. Wen dies zugunsten von Wohlstand hingenommen wird, dann ist es entweder durch Unterdrueckung und Sklavenhalterei, oder aber durch Hoerigkeit gegenueber einem Machtzirkel der Ungerechten. Wohlstand ist nicht gleich Wohlstand und wie jener erreicht wurde ist auch noch unterschiedlich. Laender wie Bulgarien und Rumaenien als Vergleich herbeiziehen, ist doch eher laecherlich im Anbetracht des russischen Ressourcenreichtums. Betreffend Demokratie dieser 3 Staaten ist jeder noch nicht im 19 Jahrhundert angekommen. Wen Demokratie lediglich zur (Wieder)wahl eines Praesidenten, oder zu einer Verfassungsaenderung genutzt wird, damit der Machtzirkel weiterhin erhalten bleibt, dann ist dies doch Betrug am eigenen Volk unter dem Vorwand von Demokratie und aeusserst beschaemend. Die Gesetzlosigkeit der 90iger hat Nach wie Vor Ueberhand, nur wird Vieles unter falschen Angaben und den damit verbundenen Deckmantel legitimiert. Infrastruktur: Sicherlich und hoffentlich auch wurde ein bisschen Etwas erreicht in 20 Jahren, doch ist es herzhaft wenig. Ich kann da spezifisch auf das Gesundheitssystem, Schule und Bildung hinweisen. Oder Bauten, wenn ein bisschen Wind aufkommt. Nein @Norbert, ein Land mit von der Natur ausgestattetem Kapitalpolster und einer immer noch sehr desolaten Infrastruktur ( ostwaerts vom Ural) ist schlicht laecherlich und beschaemend fuer all jene, welche diebisch und zu ihren Gunsten ueber das Volkskapital verfuegen.

[Wladimir30]

Ohne ein politisches oder wirtschaftliches "Schwergewicht" zu sein, will ich die Aussagen von Norbert erweitern und "erhärten".

Es ist leicht und billig, die Verdienste Putins abzutun mit dem Hinweis auf den zeitweilig günstigen Ölpreis auf dem Weltmarkt usw. Und es stimmt auch, dass die politische Situation nicht dem Ideal entspricht, das man im Westen als richtig empfindet, und es lassen sich in der Tat viele viele viele Argumente anführen, was schlecht ist im Lande. Die Versuchung, hier Putin als den Verursacher zu bezeichnen, wächst mit jedem Tag, den er länger an der Macht ist. Was zumindest zum Teil ja auch stimmt.

Heikler wird es, wenn die Stimmung im Volke mit wenigen Worten beschrieben werden soll. Was wird als Grundlage dafür genommen? Zeitungsartikel? Hoffentlich nicht. Statistiken? Sie bilden Zahlen ab, die zu interpretieren sehr viel Spielraum eröffnen. Berichte von Bekannten/Verwandten? Es scheint ein allgmein-menschliches Phänomen zu sein, dass man erstmal schimpft über die Zustände und seltener sagt, dass etwas besser geworden ist. Und der Verwandten-, insbesondere der Bekanntenkreis ist in der Regel nicht repräsentativ.

Norberts Darstellung über die Verbesserungen im Kleinen (und Mittleren) spiegeln eine Tendenz wieder, die langsam, aber stetig in Richtung allgemeiner Verbesserung des Alltags gehen. Drastisch der Vergleich mit den 90er Jahren, der eine ganze Nation in Angst gehalten hat. Das als untauglich für einen Vergleich heranzuziehen erscheint mir als Verhöhnung der Leute, die dies mitgemacht haben. Es hat sich eben sehr wohl viel geändert seitdem, und nicht von allein.

Wovon noch keiner gesprochen hat, ist die politische Lage. Wer weiß denn noch, dass Russland kurz vor dem Zerbrechen war, Tschetschenien war praktisch weg, Tatarstan und Baschkirien waren auf dem Sprung. Insbesondere Tatarstan hat sich lange gewehrt, als gleichberechtigtes Föderationssubjekt behandelt zu werden und sich einzuordnen. Putin hat hier Ordnung geschaffen, hat das Land physisch (politisch) erhalten. Das Land wurde von den Freunden in USA immer weiter in seine Schlinge gezogen, was auch heute immer noch versucht wird. Hier hat Putin gerettet, was zu retten war. Die Zentralbank war schon unter Jelzin verscherbelt, viele Versuche, Russland als Land zu schwächen, wurden vereitelt.

Klar, jetzt ziehen wieder einige über mich her, weil ich kein böses Wort über Russland zulassen will. Bitte, meinetwegen. Ich will Putin nicht als den Glücksbringer verherrlichen. Vieles, sehr vieles gefällt mir auch nicht. Korruption ist eines davon, wiewohl es hier auch viele Betrebungen gibt. Zum Beispiel der Ministerpräsident, der die elektronischen Steuerbescheide (auch von Betrieben) eingeführt hat, um nur ein Beispiel zu nennen. Wer wird denn noch von Verkehrspolizisten angehalten und nach berechtigten oder unberechtigten Strafmandatsandrohungen erst nach Zahlung von Barem wieder freigelassen? Gosuslugi ist noch lange nicht ausgereift, aber es erleichtert die Behördengänge enorm, die Willkür vieler Beamten ist deutlich gezügelt. Solche Sachen sind einfach Fakt.

Vieles anderes, was meine Vorredner angeführt haben, stimmt natürlich auch. Zumindest teilweise. Es ist beileibe nicht alles Gold, was glänzt in Russland. Aber es ist eben doch vieles besser geworden unter Putin. Wer hatte vor 20 Jahren ein Auto, wer konnte seinen Urlaub im Ausland verbringen? Es ist nicht alles auf Pump, wie jetzt gleich kommt, wiewohl vieles, ja. Aber immerhin ist es möglich, der Alltag der Leute hat sich entspannt, ist eben doh sicherer und ruhiger geworden.

[Berlino10]

Ich bin ja zum Glück ein unpolitischer Mensch (geworden) und kann entspannt einräumen, dass mMn die Russen ganz gut selbst entscheiden können, was sie als Verbesserung spüren und was nicht, was Putins Verdienst ist und was nicht. Diejenigen, die die 90er erlebt haben, wissen genau, dass das Nur-Ölpreis-Gelaber reine Propaganda ist.

Meiner Meinung steht die Ausbeutung der Mehrheits-Bevölkerung durch die institutionalisierte Oligarchenmafia im Westen der mehr personfizierten Oligarchenmafia in RUS in Nichts mehr nach. Und diese institutionalisierte Oligarchenmafia hetzt mit ihren Medien und Politiker natürlich besonders gegen Putin, hat der ihnen doch RUS von der Schlachtbank gerissen.

Demokratiedefizite gibt es natürlich in RUS, so viele, dass man kaum von Demokratie sprechen kann, aber das beklagen bei Levada gerade mal 3-5% der Russen ... die im Westen funktioniert zumindest scheinbar noch besser, aber in wesentlichen Fragen hat auch dort das Geld die Macht.

Und gerade die Coronakrise hat gezeigt, dass nicht nur Bulgarien oder Rumänien Defizite aufweisen, sondern auch gestandene Kernländer Europas sozial- und gesundheitstechnisch bereits den Bach runter gehen.
Ein Hoch auf Deutschland, das noch auf die Errungenschaften der Vergangenheit bauen kann, und sich in dieser Krise aber in fast allen Bereichen auch als gut funktionierendes Land und Staat gezeigt hat.
Im Gegensatz zu RUS, das hier in vielem Defizite aufgezeigt bekommen hat, vor allem sozialpolitisch wurden viele Menschen allein gelassen - gesellschaftlich chaotisch, gesundheitstechnisch scheint es nicht so schlimm zu laufen wie befürchtet. Aber sowohl was die Qualität der politischen Maßnahmen in den Regionen anbelangt, aber auch die Mitwirkung der Bürger bin ich ziemlich ernüchtert worden.

In den sozialen Medien bekunden fast alle ihre Ablehnungsabsichten bei der geplanten Verfassungsänderung. Mehr als 20 Jahre Putin werden wohl den meisten langsam mehr als genug. Aber das ist wohl kein repräsentativer Querschnitt der Wähler am 1. Juli. Ich persönlich würde mir ein Scheitern wünschen ... sonst manifestieren sich mMn in RUS weiter unsoziale und undemokratische Machstrukturen. Auch wenn der Regierungswechsel hin zu Mischustin gute Ansätze hatte.

[Norbert]

Nur ist dieser ,,Aufschwung´´ nicht Putins Verdienst, sondern den zu der Zeit guten Öl-Kurs geschuldet.

Das sehe ich absolut genauso. Genauso wie die weiteren Argumente von Axel und kamensky. Ich stimme dem vollkommen zu.

Aber "die anderen" haben den Beweis, dass sie es besser können, eben verfehlt. Und natürlich sagt sich dann der durchschnittliche Russe: "Nochmal will ich das Chaos der 90er nicht haben, dann lieber weiter Putin, da wissen wir, was wir haben." Finde ich jetzt nicht absurd.