Keine genauen Informationen was für "rechtliche Gründe" das sind?
Denn sonst wirkt es eher nach der Deutschen Eigenart etwas als "rechtliche Gründe" zu bezeichnen, was gar keine rechtlich zwingende Grundlage hat.
Der von Juristen genannte Klassiker ist "Eltern haften für ihre Kinder" ist ein Beispiel.
Schlichte Menschen kläffen beim Thema Suizidhilfe auch gerne von "Anstiftung zum Selbstmord", die es aber nicht gibt.
Ich kann mir einen Sarco-Pod bauen, mich damit auf die Domplatte in Köln stellen, und jeder darf sich dann dort in diese Stickstoff-Suizidkapsel legen und den grünen Knopf drücken.
Und auch wenn es viele Deutsche wahrscheinlich nicht wissen oder glauben, "Die Polizei ist ein Sammelbecken für Asoziale und Kriminelle" darf man sich legal auf das Auto kleben.
Auch mit 10m Breite auf eine Hauswand an der Hauptstraße eines Ortes pinseln (wenn es die eigene Wand ist oder man die Erlaubnis hat).
Auch "Drachenlord" darf es in seinen Streams zeigen und sagen.
Auch wenn sich seine "Lieblingspolizeidienststelle" damit angesprochen fühlen könnte, die können NICHTS dagegen machen.
Was die Suizidkapsel und dieses Zitat von Dr. Brosa angeht, ich beabsichtige beides wie im Szenario beschrieben zu machen.
Das Zitat von Dr. Brosa hatte Ich auch schon auf dem Auto hinten.
Sogar der Bürgermeister, ein Dr. Jur, wollte es bestraft sehen, sah aber nachdem er eine Ordungsamtlerin ein Foto machen ließ ein, da ist nichts zu machen. Die KP Kerpen schickte mir eine Polizeiliche Vorladung, weil die sich wohl dachten "versuchen kann man es ja Mal"...
Eigentlich eine Straftat, eine PV zu verschicken obwohl man weiß es liegt keine Straftat (Nötigung im Amt, und vor Ort ist es sicher auch eine Straftat, so zu tun als läge eine Straftat vor) vor.
Ich habe nicht mal angerufen und den Termin Montags um 9 Uhr einfach ignoriert. Und erst Recht keinen Anwalt angerufen.
War vor Jahren...
Ich kann bis zu Doppel-DIN-A0 drucken (habe aktuell DIN-A0-Rollen die ich günstig in Ebay Kleinanzeigen fand, Doppel-A0 sind selten).
Könnte den Spruch also auch mal weit sichtbar auf Papier drucken, auf der Domplatte und/oder vor/hinter dem Kölner HBF ausstellen.
Gleich wenige Meter von den dort herumfahrenden Bundespolizisten entfernt...
Am besten kombiniert mit der URL von AmnestyPolizei.de.
Zurück zum Thema hier.
Falls der Hoster seinen Kunden die ru-Domain "kündigte" (ich las so etwas von einigen Hostern, ist eigentlich illegal, es gibt bestehende Verträge), muss man die eh umziehen, wenn man die nicht verlieren will.
Und natürlich erhält man mindestens den anteiligen Betrag für den Rest des Jahres zurück.
Aber kein Hoster ist rechtlich gezwungen das zu tun.
Es gibt Banken die schon Kredite für Bauvorhaben etc. zusagten, aber nun zurück ziehen, weil Russen beteiligt sind.
Da es dafür keine Rechtsgrundlage gibt, werden diese Banken etc. dafür Schadenersatz leisten müssen...
Dazu gibt es auch schon Artikel die das thematisieren.
Es ist einfach dummer Deutscher vorauseilender Gehorsam.
Da muss auch kein Anzugäffchen glauben vor Gericht Recht zu bekommen...
"Vermutlich werden wir aus Gründen der eigenen Sicherheit in Zukunft strenger bezüglich extremistischer Formulierungen sein müssen. Dies macht uns keine Freude, ist jedoch in der aktuellen rechtlichen Lage nicht vermeidbar. Wir hoffen, dass es sich aber vielleicht sogar positiv auf die Diskussionskultur auswirken wird."
Das klingt doppelt seltsam.
Wenn man ".ru" hat, könnten gewissen Formulierungen im schlimmsten Fall zur Sperrung der Domain durch den russischen Registrar führen.
"Extremistischer" klingt sehr seltsam. Gab es denn bisher echte "extremistische" Formulierungen? Es klingt so als wäre dieses "Extremistischer" auf Linie einer aktuellen Russischen Definition.
Z.B. durch einen technischen Fehler ein leeres weißes Bannerfeld.
Zack, "extremistisches Banner" (weil Weiß).
Ist das "K-Wort" auch verboten?
Wenn sich Betreiber des Forums aufgrund möglicher russischer Nationalität oder häufiger Reisen aufgrund Kontakten nicht die Möglichkeit nehmen wollen gefahrlos nach Russland zu reisen kann ich das verstehen.
Aber warum dann nicht auch offen kommunizieren?