Krone-Schmalz zum UA Konflikt

[Okonjima]

Wer legt denn dann fest was Leugnung oder Meinung ist . Der Staat? Gehts noch... Die Gedanken sind frei, so wirr sie auch sein mögen.
Solange jemand keine Gewalt anwendet um seine Meinung/Leugnung zu begründen, kann bei mir jeder sagen was er will...das ist meine MEINUNG!

[paramecium]

Wer legt denn dann fest was Leugnung oder Meinung ist . Der Staat? Gehts noch... Die Gedanken sind frei, so wirr sie auch sein mögen.
Solange jemand keine Gewalt anwendet um seine Meinung/Leugnung zu begründen, kann bei mir jeder sagen was er will...das ist meine MEINUNG!

Also deiner Ansicht nach kann jeder komplett faktenfrei etwas in der Öffentlichkeit behaupten oder sogar bewusst Unwahrheiten sagen, wenn er es nur als Meinung deklariert? Dann könnten wir den Tatbestand der Beleidigung und Verleumdung ja abschaffen.

[Fritz]

@Marco,
Es wird in jedem Land, dass sich im Krieg befindet, hart bestraft, heisst dann Wehrkraftzersetzung. Die Ukrainer handhaben es genau wie die Russen, da ist auch schon seit langem keine abweichende Meinung mehr zulässig.

Deutschland hingegen befindet sich nicht im Krieg, - oder vielleicht doch?

Hab ich was verpasst? Ist die militärische Spezialoperation Russlands in der Ukraine, pardon in den von der Ukraine besetzten russischen Gebieten, jetzt doch ein Krieg geworden?

Ja, das war so sicher wie das Amen in der Kirche, daß genau diese Wortklauberei auf willis sehr richtigen Hinweis folgt, so als wäre dieser mit so einer schlauen Nebenbemerkung widerlegt.
Rußland steht im Krieg gegen den kollektiven Westen (die SMO in der Ukraine ist ein Teil davon) und soll erklärtermaßen niedergeworfen (Truss) und ruiniert (Baerbock) werden, also bedingungslos kapitulieren. Man kann sicher über das Strafmaß streiten, aber wer in einer solchen Lage in RU öffentlich einen Rückzug oder ähnlichen Blödsinn fordert, ist entweder grenzenlos naiv oder bekommt westliches Geld dafür. Jedenfalls gefährdet so etwas, wenn es gehäuft auftritt, tatsächlich die Existenz des Staates. Die Entscheidung für den Einmarsch, ob Fehler oder nicht, ist nunmal getroffen, und es gibt keinen billigen Ausweg daraus. Sieg oder Versailles XXL, das sind leider Gottes die Alternativen.

Also deiner Ansicht nach kann jeder komplett faktenfrei etwas in der Öffentlichkeit behaupten oder sogar bewusst Unwahrheiten sagen, wenn er es nur als Meinung deklariert? Dann könnten wir den Tatbestand der Beleidigung und Verleumdung ja abschaffen.

Nein, genau andersrum wird ein Schuh draus: Es gibt schon seit "Jahrhunderten" den Tatbestand der Beleidigung, Verleumdung, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener u.ä. mit entsprechenden Paragraphen. Gerade darum braucht es nicht noch on top einen Gummiparagraphen wie den 130er, der damit je nach politischer Wetterlage bestimmte Gruppen Beleidigter, Verleumdeter, Verunglimpfter gleicher als andere macht.

Und daß verschiedene Rechtsgüter und Interessen (etwa Meinungsfreiheit contra Schutz vor Beleidigung) bisweilen kollidieren und gegeneinander abgewogen werden müssen, ist "erstes Semester", banalster juristischer Alltag und Hauptaufgabe der Judikative.

[Okonjima]

Also deiner Ansicht nach kann jeder komplett faktenfrei etwas in der Öffentlichkeit behaupten oder sogar bewusst Unwahrheiten sagen, wenn er es nur als Meinung deklariert? Dann könnten wir den Tatbestand der Beleidigung und Verleumdung ja abschaffen.

Von der Äußerung einer persönlichen Meinung bis zum Tatbestand der Beleidigung bzw. Verleumdung ist es aber ein ganz weiter Schritt.
Und... wenn es die Medien dürfen, warum der normale Bürger nicht. Bei ersterem wird es durch "Pressefreiheit" gedeckt und ich als normaler
Bürger werde als Straftäter angesehen. Von Politikern reden wir mal gar nicht erst.
Und ja...wenn Du mich fragst können wir diese Tatbstände sogar abschaffen, ich bin da schmerzfrei! Ich würde das aber eben als meine
persönliche Meinung deklarieren. Das heisst aber erstens - es gibt mit Sicherheit viele die das anders sehen und zweitens - ist meine persönliche
Meinung ja keine allgemeine öffentliche Meinung. Genau aus diesem Grund möchte ich sie aber ungestraft äußern dürfen!
Und um beim Thema zu bleiben - was oder wen beleidigt oder verleumdet Frau Krone-Schmalz? Die Holocaustleugnung ist in diesem Thread
ja sowas wie der Blaue Elefant im Raum. Keiner bezweifelt den Holocaust, darum geht es auch nicht. Dieses Beispiel eignet sich aber auf keinen
Fall als Pendant zur Meinungsäußerung im Ukrainekonflikt. Wenn ich zu diesem Krieg, der mich zudem noch nichtmal persönlich betrifft, keine eigene
Meinung äußern kann, dann sind wir eben in so etwas wie einer Meinungsdiktatur. Mit so etwas regieren autoritäre Länder ihr Volk aber doch nicht
die beste Demokratie die es jemals gegeben hat

[paramecium]

Also deiner Ansicht nach kann jeder komplett faktenfrei etwas in der Öffentlichkeit behaupten oder sogar bewusst Unwahrheiten sagen, wenn er es nur als Meinung deklariert? Dann könnten wir den Tatbestand der Beleidigung und Verleumdung ja abschaffen.

Von der Äußerung einer persönlichen Meinung bis zum Tatbestand der Beleidigung bzw. Verleumdung ist es aber ein ganz weiter Schritt.

[...]

Und ja...wenn Du mich fragst können wir diese Tatbstände sogar abschaffen, ich bin da schmerzfrei! Ich würde das aber als eben als meine
persönliche Meinung deklarieren. Das heisst aber erstens - es gibt mit Sicherheit viele die das anders sehen und zweitens - ist meine persönliche
Meinung ja keine allgemeine öffentliche Meinung. Genau aus diesem Grund möchte ich sie aber ungestraft äußern dürfen!

Ich habe geschrieben, dass für mich Holocaustleugnung keine Meinung ist. Es ist eine nachgewiesene Unwahrheit. Ergänzt habe ich, dass eine Grenzziehung (Wahrheit/Unwahrheit) natürlich schwierig ist. Darauf hast du entgegnet, dass auch solche Äußerungen einer bewiesenen Unwahrheit wie Holocaustleugnung erlaubt sein müssen. Und dann wird es meiner Ansicht nach vogelwild, weil jeder - mit Verweis auf seine persönliche Meinung - ungestraft alles behaupten könnte.

Und um beim Thema zu bleiben - was oder wen beleidigt oder verleumdet Frau Krone-Schmalz? Die Holocaustleugnung ist in diesem Thread
ja sowas wie der Blaue Elefant im Raum. Keiner bezweifelt den Holocaust, darum geht es auch nicht. Dieses Beispiel eignet sich aber auf keinen
Fall als Pendant zur Meinungsäußerung im Ukrainekonflikt. Wenn ich zu diesem Krieg, der mich zudem noch nichtmal persönlich betrifft, keine eigene
Meinung äußern kann, dann sind wir eben in so etwas wie einer Meinungsdiktatur. Mit so etwas regieren autoritäre Länder ihr Volk aber doch
die beste Demokratie die jemals gegeben hat

Was soll denn mit Frau Krone-Schmalz sein? Es gab kritische Artikel über die Dame bei t-online (ist das überhaupt ein ernst zu nehmendes Medium mit reputablen Journalisten?). Das muss erlaubt sein, wenn man sich im öffentlichen Raum bewegt. Irgendeine Medienkampagne gegen sie habe ich nicht vernommen. Frau Krone-Schmalz kann weiter ihre Bücher veröffentlichen, Vorträge halten, Zeitungen Interviews geben und wird vermutlich auch bald wieder im mal im TV erscheinen.

[Okonjima]

Und dann wird es meiner Ansicht nach vogelwild, weil jeder - mit Verweis auf seine persönliche Meinung - ungestraft alles behaupten könnte.

Was wäre so schlimm daran? Je vogelwilder die jeweilige Meinung ist, desto größer der Abstand der noch zum denken fähigen Restmasse.
Obwohl...denke ich an Deutschland

[willi]

Was mich an der ganzen Sache stört, - während die Fraktion der Russenfresser kritiklos jeden Schwachsinn publizieren darf und damit auch den Hass auf das russische Volk schürt, den irgendwas bei Oma Erika und den Schulkindern immer hängen, - soll die Fraktion derer, die einfach nur die Hand heben will um zu sagen, dass hier etwas unstimmig ist, mundtot gemacht werden.
Einfach mal zurückdenken. Paar Beispiele aus den Mainstreammedien...
Die Massenvergewaltigungen von Frauen und Kindern durch russische Soldaten, die sich angeblich das OK ihrer Frauen am Telefon geben lassen haben, - aber schütze dich, nimm ein Kondom. Zwei Monate später gab es auf Focus ein kleine Meldung dass 18 Vergewaltigungen gemeldet und untersucht würden. Im statistischen Mittel wäre dies wohl eher nicht aufgefallen.
Headline´: "Neue Massengräber entdeckt", - im Text dann 2 Gräber mit insgesamt 9 Leichen
Oder: Die Russen haben 14.000 zivile Ziele angegriffen aber nur 300 militärische, somit ist bewiesen dass Putin einen Krieg gegen Zivilisten führt.
Theater Mariopol, 1500 Personen im Luftschutzbunker unter dem Theater, 2 Wochen lang war die Rede von Null Opfern, aber nachdem Selenskij nicht aufgegeben hat hunderte zu fordern wurden ihm dann 300 zugebilligt auf Basis von Zeugenaussagen.
Dazu kommt dann noch, dass jeder Artikel über die Energiekrise den Satz "die von Putin durch seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ausgelöste Energiekrise" beinhaltet, gebetsmühlenhaft.
Und mit Butcha will ich gar nicht erst anfangen.
Es ist also kein Problem, bzw erwünscht, den Russen als entmenschlichtes Monster darzustellen. Stell mal in einem Mainstream Forum die Aussage rein, dass du an irgendeiner Darstellung zweifelst und es genauso wahrscheinlich genau gegenteilig sein könnte, - 10 Minuten steht dann schon der Blockwart auf der Matte mit seinem Täter-Opfer- Umkehr und "Ich habe Sie gemeldet".
In dieser Grundstimmung sehe ich alles was in Richtung Strafbarkeit der " Verherrlichung des russischen Angriffskriegs" als sehr zweifelhaft an.

[Axel Henrich]

Was soll denn mit Frau Krone-Schmalz sein? Es gab kritische Artikel über die Dame bei t-online (ist das überhaupt ein ernst zu nehmendes Medium mit reputablen Journalisten?). Das muss erlaubt sein, wenn man sich im öffentlichen Raum bewegt.

Kam gerade auch genau von dem Medium zu GKS:
"Wer ist die "Putin-Versteherin" Gabriele Krone-Schmalz?"

https://www.t-online.de/region/koeln/id ... blick.html

Wagenknecht hat ja gerade auch aktuell ein Podcast gemacht, zum Thema Meinungsfreiheit und Diffamierung Andersdenkender, u.a. auch GKS thematisiert, hörenswert auf Jeden: https://youtube.com/watch?v=Lwflj8_vmgI ... mKnC5IiRIQ

Btw, Werner Schulz, der Russophobe schlechthin, gestorben ...
https://www.sueddeutsche.de/politik/sch ... -1.5691285


-ah-

[Marco]

Naja t-online hat ja auch ein Interview mti einem der Kritiker von Krone Schmalz veröffentlicht, welches auf die Thematik tiefer eingeht
https://www.t-online.de/region/stuttgar ... ielt-.html

Zudem beklagt sie einerseits Cancel Culture und UNterdrückung von Meinung auf der anderen Seite hat sie jetzt auch eine ihrer Kritikerinnen verklagt anstatt sich mit ihr auseinanderzusetzen

[Axel Henrich]

Zudem beklagt sie einerseits Cancel Culture und UNterdrückung von Meinung auf der anderen Seite hat sie jetzt auch eine ihrer Kritikerinnen verklagt anstatt sich mit ihr auseinanderzusetzen

Ja stimmt schon, ich war auch auch verwundert, dass sie sich das jetzt gibt ... Ich denke, Meinungsfreiheit heißt ja im Umkehrschluss nicht, kein Widerspruch ... Meinungsfreiheit gilt ja für jede Seite. Aber wer weiß, was da noch behauptet wurde, habe das nicht weiter verfolgt.

-ah-