Russische Pkw in Deutschland - Einfuhrverbot?

[Bobsie]

Irgendwann sind meine Sachen, die ich am Leib trage, auch eingeführte Güter. Wo kann man da eine Grenze ziehen? Oder muss ich in D eines Tages nackt herumlaufen? Weil ich in RUS Lebe?

[fugen]

Dauert noch ein wenig ;-)
Als erstes musst du deine Sachen mit einem roten Stern markieren dann können wir nochmal über deinen Besitz reden ;-)

[HJ52]

Heut Antwort bekommen:

Guten Tag,

die Einfuhr von Personenkraftwagen der Pos. 8703 aus Russland ist gemäß Art. 3i des Russland-Embargo verboten. Der Begriff Einfuhr bedeutet - nach deutscher Rechtsauffassung - in diesem Zusammenhang jedes Verbringen von Waren bzw. Gütern in das Zollgebiet der EU. Demnach ist auch eine vorübergehende Verwendung eines russischen Pkw, z. B. während einer Urlaubsreise, in der EU verboten. Eine Ausnahme hierfür sieht die Russland-Embargo nicht vor.

Art. 3i VO (EU) Nr. 833/2014, DV Embargos 3.9. Einfuhr (Abs. 80)

Soweit die vorstehende Antwort fachliche Ausführungen enthält, begründen diese keine Rechtsansprüche.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Frau G

Generalzolldirektion
Zentrale Auskunft
Postfach 10 07 61
01077 Dresden

Frau G hat mir heutes Gleiches geschrieben.

[Tonicek]

. . . über meine Erfahrungen in tschechischen Kurbädern geschrieben. Und vor den Hotels zwei Drittel russische Kennzeichen zu sehen, wollte man sich in der Urlaubszeit in DE vielleicht nicht antun.

Das ist richtig; ich würde mir das auch nicht antun wollen . . .

[ascombie]

. . . über meine Erfahrungen in tschechischen Kurbädern geschrieben. Und vor den Hotels zwei Drittel russische Kennzeichen zu sehen, wollte man sich in der Urlaubszeit in DE vielleicht nicht antun.

Das ist richtig; ich würde mir das auch nicht antun wollen . . .

Na ja, dies wird jetzt aber nicht mehr so sein, oder?
Karlsbad damit wieder ohne "Einschränkungen" für deutsche Touristen bereisbar....

[kamensky]

Gemaess Infos wurde/wird ein zuvor beschlagnahmtes Auto dem russischen Eigentuemer zurueckgegeben.

https://novayagazeta.eu/articles/2023/0 ... uchai-news

[Bobsie]

So hört sich das erst einmal einfach an- Rechtsanwalt und die Sache klärt sich auf.
Ich habe einen guten Bekannten, Rechtsanwalt in Deutschland. Deutsche und russische Sprache. Auch viele Russlanddeutsche Klienten.
Seine Erfahrungen mit Vertretungen von Russen, die mit einem Visum in D eingereist sind ist die, das dieser Personenkreis kaum das Geld hat, um sich einen deutschen Rechtsanwalt leisten zu können.
Und ich soll nicht auf seine Adresse hinweisen, obwohl sie im Internet steht.

[kamensky]

Seine Erfahrungen mit Vertretungen von Russen, die mit einem Visum in D eingereist sind ist die, das dieser Personenkreis kaum das Geld hat, um sich einen deutschen Rechtsanwalt leisten zu können.

Zugegeben, eventuell eine unschoene Nebenerscheinung auf Mangel an Finanzen bezogen, doch traegt die Problematik (auf Betroffenen bezogen) wer?

[ascombie]

Gemaess Infos wurde/wird ein zuvor beschlagnahmtes Auto dem russischen Eigentuemer zurueckgegeben.

https://novayagazeta.eu/articles/2023/0 ... uchai-news

Wenn dies wirklich zutreffen sollte, ist dies doch ein gutes Zeichen: Der Rechtsstaat in der BRD funktioniert!

Da es sich bei den beschlagnahmten Autos um hochpreisige Modelle handeln soll, dürfte doch die Bezahlung der Anwaltskosten für die russ. Eigentümer wohl kein Problem darstellen.
Und falls doch, stellt sich die Frage, ob diese ihre Anwaltskosten wirklich selbst bezahlen müssen und nicht eher die unterlegene Gegenseite, also die deutsche Zollverwaltung bzw. der deutsche Staat.
Meistens gilt ja das Prinzip, dass der in einem Rechtsstreit Unterlegene auch die Anwaltskosten der siegreichen Gegenseite zahlt.
Ob dies hier auch so ist, weiß ich leider nicht. Da müsste ein Jurist befragt werden.

[HJ52]

Da es sich bei den beschlagnahmten Autos um hochpreisige Modelle handeln soll, dürfte doch die Bezahlung der Anwaltskosten für die russ. Eigentümer wohl kein Problem darstellen.

Auch auf die Gefahr hin, von Toni, wiedereinmal , als Lügner tituliert zu werden... Man*n muss ja vorsichtig sein, was man*innen schreibt....

99.9 Prozent in Russland zugelassener Fahrzeuge werden ,in Deutschland, durch russische Staatsbürger bewegt. In Russland ähnlich. In Deutschland zugelassene Fahrzeuge, in Russland zeitweilig eingeführt, werden hauptsächlich durch Russlanddeutsche gelenkt. Ich lege meine Hand dafür ins Feuer, das Russland keinerlei зеркальные действия, ausführen wird.