Russland-Forum, das Original

Soeben habe ich auf RadioEins die Nachricht vernommen, dass die Duma in erster Lesung einem Entwurf Medwedjews 'mit großer Mehrheit' zugestimmt habe, die russ. Verfassung dahingehend zu ändern, dass der Präsi künftig eine Amtszeit von 6 Jahren haben soll.

Warum nicht gleich lebenslängliche Alleinherrschaft nach dem Muster von Zarismus und KPdSU? Ich fasse es nicht.

Wollten die nicht 1., 2. und 3. Lesung an einem Tag durchziehen?
Schnelle erste Lesung ist normal, ist im Prinzip eine Formalität in allen Palamenten. Interessant wird es meistens erst bei der zweiten Lesung.

In der Meldung hieß es, das die Sache bis Dezember 2008 besiegelt werden soll.

Irgendwie halte ich es aber auch sinnvoll. Ich weiss noch damals als die "Kohl"-Regierung in DE beschlossen hatte, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu senken. Das war m. E. sinnvoll. Wir hatten im Betrieb immer einen Krankenstand von durchschnittl. 12-13 Tagen. Mit Einführung des Gesetzes sank die Ziffer auf 8-9 Tagen im Jahr. Es gab vor allen Dingen nicht diese "Montagsblaumacher"...

Schröder Wahlkampf wir drehen es zurück. Und wur Kanzler zurückgedreht. Krankheitsstand danach wieder auf 12-13 Tagen hochgegangen.

Was ich sagen möchte, in DE müsste z. B. eine einschneidende Reform in der Rentenversicherung gemacht werden. Traut sich niemand, weil ja nach 4 Jahren Neuwahlen sind und dann werden die Renter sie nicht mehr wählen. Bei 6 Jahren haben sie sich vielleicht schon daran gewöhnt....

Zeppelin hat geschrieben:Warum nicht gleich lebenslängliche Alleinherrschaft nach dem Muster von Zarismus und KPdSU? Ich fasse es nicht.

Also wenn man die Präsidentenlaufzeiten der Präsidenten, die was zu sagen haben vergleicht, sehe ich keinen besonderen qualitativen Unterschied.

1.) USA = 4 Jahre kann nur einmal wiedergewählt werden. Also maximal 8 Jahre. Bei einer Nachrückregelung können theoretisch auch 10 Jahre möglich sein.
2.) Frankreich = 7 Jahre einmal Wiederwahl, maximal 14 Jahre. Seit Jacques Chirac 5 Jahre, dafür unendliche Wiederwahl, also unbegrenzt ohne Pause.
3.) Russland = 4 Jahre kann ohne Pause nur einmal wiedergewählt werden. Also maximal 8 Jahre bis zur Zwangspause. Neue Regelung 6 Jahre, kann ohne Pause nur einmal wiedergewählt werden. Also maximal 12 Jahre bis zur Zwangspause.

In Ländern in denen Ministerpräsidenten/Kanzler das Sagen haben sind deren Amtszeiten eigentlich unbegrenzt. Beispiel Deutschland, Kohl 16 Jahre, Adenauer 14 Jahre.

Die Regelung an sich finde ich jetzt auch nicht so wahnsinnig bedenklich... zumal man ja doch nur 2x nacheinander antreten darf.

4 Jahre für einen Präsidenten sind ganz einfach zu kurz.
Einarbeitungszeit - effektive Regierungszeit - Wahlkampf für die Wiederwahl (die ja nicht unbedingt gesichert ist).

Die effektive Regierungszeit ist da wohl nicht lang genug um effektiv zu sein.

Ist doch egal ob 4 oder 6 Jahr. In Hessen wird der Ministerpräsident - ehem, wenn er/sie denn mal gewählt wird - für 5 jahre gewählt. Theoretisch unlimited.

Ja und im Vatikan steigt weißer Rauch auf, und der Petersdom-Chef kann lebenslang regieren. Das ist undemokratisch. Da muss die EU was unternehmen. Ein Embargo wäre gut und aussetzen des Partnerschaftsabkommen EU-Vatikan. Könnte ja sein dass der Vatikan an der Weihrauchpipeline dreht.

Ich versteh nicht das Gedöns um die 4 oder 6 Jahre. In anderen Ländern der EU (Spanien, England, Norwegen etc.) gibt es KönigeInnen, die nicht nach 6 Jahren abdanken, sondern bis zum Exitus mitregieren in der konstitutionellen Monarchie.

Zeppelin hat geschrieben:Warum nicht gleich lebenslängliche Alleinherrschaft nach dem Muster von Zarismus und KPdSU? Ich fasse es nicht.

Vielleicht doch endlich Kultgrieches Tipp beherzigen?!

-ah-

Ich fand die Reaktion der Presse hier eindrucksvoll. Die ведимости titelte auf der ersten Seite: "Medwedjew forciert Änderung des Grundgesetzes: Sechs Jahre für Putin".

Ich war beeindruckt über diese sehr subtile Offenheit.