"Wahlen" 2011 - gigantische Menge der Fälschungen

[Norbert]

Dietrich, die Strafen in Novosibirsk: "Санкция по данной статье предусматривает штраф в размере от 1000 до 2000 руб. для организаторов и от 500 до 1000 руб. для участников." http://news.ngs.ru/more/251595/

An sich ist es natürlich schon etwas dreist, einfach nur 300 Leute anzumelden. Dass es dafür dann zumindest eine symbolische Strafe gibt, ist in meinen Augen korrekt. Haft natürlich überzogen, erst recht wenn diese bewusst (!) falsche Einschätzung keine ernsthaften Schäden zur Folge hatte.

[Dietrich]

Dann sollte aber auch klar zu beweisen sein, dass der Beantragende die Zahl bewusst zu niedrig angesetzt hat.
Wobei dann aber die Frage folgen muss, warum er das wohl so gemacht hat.

Vielleicht einfach, weil die Demo sonst nicht genehmigt worden wäre?

Zumindest bei der ersten Demo nach der Wahl gehe ich davon aus, dass diese bereits vor den Wahlen beantragt war. Und da wusste noch niemand, wie "falsch" die Wahl wirklich werden würde. In dem Fall ist eine Absicht wohl nur für russische Richter nachweisbar.

[GIN]

Es wurde eine Demonstration abgehalten, anders als in den 90ern wurden dabei nicht auf Menschen geschossen, oder diese geschlagen. Ich finde Verhaftungen ok so, wenn nur 300 angemeldet wurden, so dürfen auch nur 300 kommen, die anderen bekommen einen Platzverweis, ist so ok für mich.

Wen sollte man deine Meinung nach in diesem Fall verhaften? (und für 15 Tage in den Knast stecken!!!)

Ich kenne den Fall nicht, es gibt Regeln, wenn jemand vom Platz nicht geht, so wird er mitgenommen, wieso er die 15 Tage bekommen hat? keine Ahung, ich unterstelle jedem Richter und Beamten dort das er die Gesetze kennt, wenn er die Gesetze nicht einhält, so spielt er nicht nach den Regeln, aber von hier eine Bewertung zu machen ist schwierig, das konnte ich übrigens auch nicht in England machen, wo war dein Aufschrei nach dem ein paar Blogger in Kurzverfahren über mehrere Monate und Jahre hinter Gittern verzeigt wurden? bist Du dann auch in die Öffentlichkeit gegangen? oder interessieren Dich nur die might be-Verfehlungen in gewissen Staaten?

[Axel Henrich]

Ein meiner Meinung nach scharfer aber lesenswerter Artikel: http://www.faz.net [...]

Ich finde den gar nicht so scharf ... Gut, ohne den ueblichen Quatsch wie z.B. zur Zulassungsprozedur von Parteien geht es scheinbar nicht, aber ansonsten der Situation "entsprechend" ...

Apropos Clinton ..., hat Putin tatsaechlich was von SMS gesagt, oder ist das hier nur ueberspitzt dargestellt worden? Ich habe natuerlich das von Putin gesagte im Original gehoert ... gut moeglich aber, dass ich nicht alle seine Reden hoere ...

-ah-

[GIN]

Apropos Clinton ..., hat Putin tatsaechlich was von SMS gesagt

ne?, bzw verfolge das auch nicht so, hat jemand Infos?

[Jurij]

So gigantisch werden die Fälschungen wohl nicht gewesen sein, wenn eine Prognose der KPRF nahezu identisch mit den Wahlergebnissen ist.(1) Wenn gefälscht wurde, dann hat sich das kaum auf das Wahlergebniss ausgeschlagen. Selbst Liberman sieht das Ganze nicht so dramatisch.(2) Interessant ist doch, dass im Westen die USA nicht so massiv kritisiert werden, wie Russland.(3)


(1) "Er verlangte ferner vom KPRF-Chef, die Frage zu beantworten, ob seine Äußerungen bedeuten, dass er die von seiner eigenen Partei erarbeitete und von einem Sekretär des Zentralkomitees der KPRF vorgelegte Prognose der Wahlergebnisse für falsch halte. Die Prognose lautete, dass "Einheitliches Russland" 46 Prozent der Wählerstimmen bekommen und die KPRF mit 24 Prozent den zweiten Platz belegen werde. Die Kommunisten prognostizierten ferner, dass "Gerechtes Russland" zwölf Prozent und die LDPR elf Prozent der Stimmen erhalten. Nach vorläufigen Angaben der ZIK, die bis Montagabend 95,1 Prozent der Wahlprotokolle bearbeitet hat, erhält "Einheitliches Russland" 49,54 Prozent, die KPRF 19,16 Prozent, "Gerechtes Russland" 13,22 Prozent und die LDPR 11,66 Prozent der Stimmen."
http://russlandonline.ru/mainmore.php?t ... item=23226

(2) Lieberman: Russia elections not perfect but such errors also occur in Israel
http://www.haaretz.com/news/diplomacy-d ... l-1.400995

(3) Mit Sorge sehen Bürgerrechtsaktivisten den nahenden Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten entgegen. Während in der Öffentlichkeit - auch in Europa - fast nur die TV-Debatten zwischen den Kandidaten wahrgenommen werden, formiert sich in den USA eine Bürgerbewegung gegen die mögliche Verfälschung der Ergebnisse. Die Befürchtungen sind nicht weit hergeholt: Bei der Abstimmung im Jahr 2000 gab es massive Probleme mit Wahlmaschinen 2004 dann führte der Umgang mit den Stimmen zu Unmut. Auch bei den Halbzeitwahlen zum Kongress im Jahr 2006 wurden rund 3,2 Millionen Stimmen nicht anerkannt, darunter 350.000 von Briefwählern und rund 163.000 provisorische Stimmzettel. Letztere werden ausgegeben, wenn ein Wähler nicht im Abstimmungsverzeichnis der Behörden aufgeführt ist.
http://www.heise.de/tp/artikel/28/28941/1.html

[Gunnar]

Und was genau soll das jetzt rechtfertigen?

[Cookie]

Apropos Clinton ..., hat Putin tatsaechlich was von SMS gesagt

ne?, bzw verfolge das auch nicht so, hat jemand Infos?

ne hat er nicht er sagte das einige Kräfte die kritik von Clinton als Zeichen für sich interpretiert haben

[GIN]

Merci,

[GIN]

So gigantisch werden die Fälschungen wohl nicht gewesen sein, wenn eine Prognose der KPRF nahezu identisch mit den Wahlergebnissen ist.(1) Wenn gefälscht wurde, dann hat sich das kaum auf das Wahlergebniss ausgeschlagen. Selbst Liberman sieht das Ganze nicht so dramatisch.(2) Interessant ist doch, dass im Westen die USA nicht so massiv kritisiert werden, wie Russland.(3)

die USA sind für mich keine Referenz, Russland sollte sich nach anderen Massstäben aufstellen, immer mit dem Stinkefinger auf die USA schauen bringt nichts, ihre Rolle als Apostel haben sie schon lange verloren.