"Wahlen" 2011 - gigantische Menge der Fälschungen

[GIN]

hört doch auf, diese Demos von beiden Seiten haben ihre Wirkung hinterlassen. Es ist doch schön das solche Demos gehen, sie wurden erlaubt, von der Polizei geschützt und nun mal sehen was in der nächsten Wahl wird. Ich finde fein das keine Gewalt passiert ist, etwas was ja schnell passieren kann.

[Dietrich]

Es ist doch schön das solche Demos gehen, sie wurden erlaubt, von der Polizei geschützt und nun mal sehen was in der nächsten Wahl wird. Ich finde fein das keine Gewalt passiert ist, etwas was ja schnell passieren kann.

Da kann ich dir zu 100% zustimmen.
Ich hatte ja auch nur diese beiden Bilder mit den "offiziellen Zahlen" 50k und 29k als kleine Anekdote gepostet, da die Diskrepanz meiner Meinung nach sehr offensichtlich ist. Und danach nur diese Einschätzung verteidigt, als sie angezweifelt wurde....

Wie weit die Erlaubnisse für weitere Demonstrationen gehen werden, das wird sich erst mal rausstellen. Fürs Erste hat Medvedev erstmal noch mehr Einschränkungen bewirkt: http://www.aktuell.ru/russland/news/med ... 31245.html

[GIN]

schade... er kommt ja überhaupt nicht mehr zum arbeiten wenn er über jeden Scheiss einen Stempel setzen muss.

[bauplan]

Wie weit die Erlaubnisse für weitere Demonstrationen gehen werden, das wird sich erst mal rausstellen. Fürs Erste hat Medvedev erstmal noch mehr Einschränkungen bewirkt: http://www.aktuell.ru/russland/news/med ... 31245.html

Naja, solche Einschränkungen dürften ja wohl normal sein.
Schon mal was von Bannmeilen in Deutschland gehört? Da wundert es mich eher, dass Russland anscheinend sowas noch nicht gehabt hat, also freier war als Deutschland.

[GIN]

und die Bannmeilen stempelt die Kanzlerin?, respektive unser Häuslebauer und Bausparer?

[bauplan]

In Deutschland macht die Bundesgesetze der Bundestag, wenn sie länderzustimmungspflichtig sind, dann noch der Bundesrat und unser Häuslebauer stempelt die dann ab.
Ländergesetze machen nur die Länderparlamente.
Bei den Bannmeilengesetzen der Länder, kann der Präsident des Landtags die auch wieder aufheben. Also ein Landtagspräsidentenstempel.
In Frankreich und den USA gibt es sowas wie Präsidentenerlasse, wie auch in Russland.
In der Schweiz wird wahrscheinlich eine Volksabstimmung gemacht.

So hat jede Demokratie wohl ihr eigenes Gesetzgebungsverfahren.

[GIN]

Super, ein Mann der sich um den Nahen Osten Gedanken machen muss, über die Demokratie im Land, über China über so viel muss eine Genehmigung stempeln lassen. Wunderbar.

Übrigens wird in Hessen eine Demo von der Stadt genehmigt, etwas was in der Regel auch in Russland gemacht wird.
Es hat nichts mit Gesetzen zu tun.

Nun hat Dmitri Medwedew eine Anordnung unterschrieben, nach der ab sofort auch der Wassiljewski Spusk hinter der Basilius-Kathedrale für Versammlungen den Segen des Staatsoberhaupts benötigt.

[bauplan]

Auch in Hessen braucht wie in ganz Deutschland eine Demo nicht genehmigt werden, sondern nur angemeldet.
In Russland und nicht nur da, muss eine Demonstration genehmigt werden.
Wenn in der Bannmeile demonstriert werden soll, dann muss sie genehmigt werden und das macht dann wohl der Landtagspräsident. Also den Segen des Landtagspräsidenten.

Ich sehe da nun wirklich keinen Unterschied zu der russischen Variante bei Bannmeilendemos.

Die Gesetze haben lediglich geregelt, wo die Bannmeilen sind und wer die Erlaubnis hat Ausnahmen zu erlassen.

[GIN]

wunderbar, dann google mal Piere Vogel und seine Bemühungen in Frankfurt, dann wirst du auch sehen das man Sicherheitsaspekte sieht, übrigens wurden die dann durch Richter doch zur Demo gelassen.
Trptzdem ging das durch das Ordnungsamt und Co. und bleibe dabei das Personen die solche Ämter haben nicht mit so einem Scheissdreck betraut werden sollen. Sie sollen weder die Not haben etwaige Privatkredite zu nehmen, noch sollten sie solche Papiere lesen müssen, denn es warten solche Sachen wie Demokratie, Klimaschutz, Weltfrieden usw....... das ist alles Kleinvieh, dafür braucht es nur nen Beamtenkerl, einen Zöllner oder so der nen Mehrwertsteuerarm hat usw.. aber doch keinen Präsidenten mit Atombomben???

[bauplan]

wunderbar, dann google mal Piere Vogel und seine Bemühungen in Frankfurt, dann wirst du auch sehen das man Sicherheitsaspekte sieht, übrigens wurden die dann durch Richter doch zur Demo gelassen.
Trptzdem ging das durch das Ordnungsamt und Co.

Als, ich denke, das war erstmal keine Bannmeile über die wir hier reden.

Dann kann natürlich ein Ordungsamt sagen, dass geht aus Sicherheitsaspekten nicht, oder weil dort Weihnachtsmarkt ist oder weil der Platz zu klein ist, etc. etc.. Trotzdem muss in Deutschland eine Demo nicht genehmigt sondern nur angemeldet werden.
Wenn z.B. Nazis und Antifa auf einem Platz eine Demo anmelden, dann sagt das Ordnungsamt auch, dass geht nicht.

Aber was hat denn das nun damit zu tun was die Bannmeile am Kreml betrifft? Da ist die Regelung meines erachtens nun mal qualitativ nicht sonderlich unterschiedlich zur deutschen variante.