lang hab ich mich hier nicht mehr zu Wort gemeldet und fühle mich doch angesprochen, wenn es um die wilden und teilweise unsachlichen Auseinandersetzungen zu den Wahlen geht
Es war streckenweise nicht so schön und zugleich doch sehr interessant und auch aufschlussreich für mich, gerade was Argumentationsstrukturen und die ewigen (für mich hinkenden) Vergleiche von Russland mit den westlichen Demokratien anbelangt, die belegen sollen, dass es doch überall annährend gleich miserable zugehe. Gut ist aber auch, dass das dann mal zu Ende ging, das sehe ich wie Manu.
Was Russland heute anbelangt, so hat sich ja nix geändert. Für mich gibt es nach wie vor zwei massive Defizite und Ursachen für die Situation. Die eine hat Dietrich genannt, nämlich die nicht funktionierende Judikative. Das ist das Problem eines jeden nicht funktionierenden und korrupten Staates dieser Welt. Es ist auch keine Selbstverständlichkeit oder Mentalitätssache, dass es funktioniert. Nicht umsonst waren die Gestalter der damaligen Bundesrepublik Deutschland so weise, die obersten Deutschen Gericht nicht an den Sitz von Exekutive und Legislative (also Bonn) zu legen, sondern verstreuten sie über die Republik: Karlsruhe für das Verfassungsgericht und den Bundesgerichtshof, Berlin für das Bundesverwaltungsgericht, Kassel für das Bundessozialgericht und das Bundesarbeitsgericht, München für den Bundesfinanzhof. Sicher auch ein Tribut an den Föderalismus aber das macht es ja nicht schlechter sondern ist ja der tiefere Sinn des Föderalstaates. Gerade die räumliche Distanz des Verfassungsgerichtes macht es in seiner Betrachtung so unabhängig. Zahlt man dann noch gut auskömmliche Gehälter, sicherte die Gehälter und die Position für Lebenszeit zu und schützt die hinter den Richterämtern stehenden Personen bei Bedarf ausreichend, dann hat man promt ein funktionierendes System, soweit die Ausbildung der Richter inhaltlich und moralisch entsprechend gut und umfassend ist.
Das zweite massive Defizit ist die (fast) nicht vorhandene freie und unabhängige (investigative) Presse, also die vierte Macht im Staat. Es gibt kleine Lichtblicke aber eben keine Massenmedien, die sich das auf die Fahnen geschrieben haben. Sicherlich ist dieses Defizit letzen Endes ein Ausfluss aus der o.g. nicht funktionierenden Judikative, da sich zu kritische Journalisten und Presseorgane in Russland nachteiliger Behandlung oder sogar Repressalien ausgesetzt sehen, gegen die sie sich nicht ausreichend zur Wehr setzen können. DAnn lässt man es halt einfach lieber bleiben...
Machen wir uns doch nichts vor. Auch in Deutschland werden Misstände allzu häufig erst von einer aufmerksamen Presse hochgespült und erst dann in einem unabhängigen Gerichtsverfahren ihrem (hoffentlich) gerechten Schicksal zugeführt. Gerade das Thema Korruption und seine Verfolgung wird auch in Deutschland in aller Regel erst von den Journalisten ausgegraben bevor es dann die Judikative (zu der ich jetzt mal begrifflich nicht ganz korrekt) die Staatsanwaltschaften rechnen will, ins Visier nimmt. Die Presse ist daher oft genauso wichtig wie die Judikative.
