Ich frage mich nur...

[inorcist]

Super Idee, dann kaufe ich eben in Frankfurt an der Börse keine Aktien von Siemens mehr sondern an der Börse von new York Aktien von Mc Donalds. Flüchtiger als verdunstender Alkohol ist Kapital!

Brauchst gar nicht auf McD auszuweichen. Siemens wird dann sowieso in NY an die Börse gehen und sich in DE "de-listen". Denn anders werden sie nicht mehr an Kapital kommen können. Interessanterweise ist es die Schweiz, die schon mal eine Finanztransaktionssteuer, wie sie immer wieder diskutiert wird, eingeführt hatte. Die wurde dann auch wieder innerhalb von wenigen Monaten abgeschafft, weil das Ergebnis (gerade für die Penisonskassen) katastrophal war.

[Berlino10]

Leute, Leute hält ihr andere für blöd?

Natürlich gibt es einiges, was nur international gesteuert werden kann, schliesslich regiert bereits das Kapital die Politik*.

Diese „Hofierung“ ist natürlich einerseits der schieren Macht des global seine Entry- und Exit-Optionen wählenden Kapitals geschuldet, andererseits aber auch dem volkswirtschaftlich unaufgeklärten Glauben, dies alles sei irgendwie „gut für alle“. (Prof. Dr. Peter Bofinger)
Zu den Erscheinungsformen dieser Hofierung zählen
- die Minderbesteuerung bzw. die fiskalische Privilegierung von Kapitaleinkommen,
- damit einhergehend die Finanzierung des staatlichen Ausgabenbedarfs vermehrt durch Besteuerung von Konsum und Arbeit einerseits, Verschuldung beim Kapital statt Besteuerung desselben andererseits
- die zumindest partielle Ablösung des Umlage- durch das Kapitaldeckungsverfahren bei der Altersversorgung, da man annimmt, dann sei jeder "auf sich selbst gestellt"

Die Folge dieser Maßnahmen war eine Verschiebung der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung zugunsten von Kapital- und zulasten von Arbeitseinkommen (Selbständige eingeschlossen), und zwar nicht nur in Deutschland und, besonders gravierend, in den USA, sondern im gesamten OECD-Raum. Die Folge war auch die wachsende globale Finanzschuld.

Nicht nur Europa, die Welt steht an einer Wegscheide. Entweder das Kapital wird weiterhin „hofiert“ oder es wird gebändigt. Zur Hofierung gehören die Austeritätsprogramme, die jetzt überall in Europa, vor allem in den PIIGS-Staaten, installiert werden. Häufig von sogenannten „Technokraten“ statt von gewählten Politikern, da „weniger Demokratie“ offenbar „besser für die Märkte“ sei.

Es dürfte kein Zufall sein, dass in Zeiten nicht nur hohen Wachstums, sondern auch der breiten Teilhabe aller Beschäftigten am Wohlstand das Kapital weit höher besteuert wurde als heute, obwohl ihm deutlich niedrigere Anteile an der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung zukamen. In den USA etwa lag der Grenzsteuersatz in der Nachkriegszeit bis Ende der 1970er Jahre bei über 70%. Und natürlich sind hohe Einkommen vor allem Kapitaleinkommen. Es dürfte sich von selbst verstehen, dass eine wieder angemessene und d.h. höhere Kapitalbesteuerung nur in einer global koordinierten Anstrengung gelingen kann.

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* Vor gut 15 Jahren verkündete der damalige Präsident der Deutschen Bundesbank, Hans Tietmeyer, im erlauchten Kreise des Weltwirtschaftsforums Davos das Ende der Volkssouveränität. Er habe „bisweilen den Eindruck, dass sich die meisten Politiker immer noch nicht darüber im Klaren sind, wie sehr sie bereits heute unter der Kontrolle der Finanzmärkte stehen und sogar von diesen beherrscht werden“.

Der langjährige Vorsitzende der US-Notenbank, Alan Greenspan, im September 2007: „Vielleicht zuerst einmal das: Wir haben das Glück, dass die politischen Beschlüsse in den USA dank der Globalisierung größtenteils durch die weltweite Marktwirkung ersetzt wurden. Mit Ausnahme des Themas der nationalen Sicherheit spielt es kaum eine Rolle, wer der nächste Präsident wird. Die Welt wird durch Marktkräfte regiert.“