Landtagswahl in NRW

Bephep · Beitrag von **Bephep** » 23 Mai 2005, 00:10

Im groessten Bundesland Nordrhein Westfalen 18 Millionen Einwohner wurde heute ein neuer Landtag gewaehlt.
Die bisherige Regierung von Sozialdemokraten und Gruenen wurde abgewaehlt.

Die Parteien am rechten Rand REP und NPD erhielten unter 1 % der Stimmen.

Bundeskanzler Schroeder hat aufgrund der Ergebnisse fuer den Herbst Bundestagsneuwahlen angekuendigt.

Anonymous · Beitrag von **Anonymous** » 23 Mai 2005, 01:02

Das Ergebnis hat mich in dieser Eindeutigkeit ueberrascht. Ich dachte, es wuerde etwas knapper ausfallen.
Bleibt abzuwarten, wie die angekuendigten Bundestagsneuwahlen ausfallen. Mal sehen, ob wir eine Kanzlerin Merkel und einen Aussenminister Westerwelle bekommen.
Innnenpolitisch koennte dieses Duo wegen der aktuellen Mehrheitsverhaeltnisse im Bundesrat relativ bequem regieren.
Aussenpolitisch waere wahrscheinlich ein gewisser Kurswechsel vorprogrammiert, auch im Hinblick auf Russland: weniger Putin, mehr Bush.

Anonymous · Beitrag von **Anonymous** » 23 Mai 2005, 02:32

Ja dann gehört Deutschland auch zu den Trotteln (sorry mein Ausdruck dafür, soll keinen beleidigen!) die den Amis in den Arsch kriechen. Dem Volk selber würde ein Regierungswechsel absolut nichts bringen. Dafür müßte das ganze System neu aufgearbeitet werden, um aus "Demokratie" auch Demokratie zumachen.

Beitrag von **CSB_Wolf** » 23 Mai 2005, 10:25

Hallo guten Morgen,
ich bin heute Nacht aus Moskau zurück gekommen und habe gedacht, ich sehe nicht richtig als ich die Nachrichten gesehen habe. Wenn die Schwarzen an die Regierung kommen sollten dann währe das ein Rückfall. Ändern wird sich gar nichts ausser das die Schwarzen dann wieder die Yankees hofieren, das ist nicht gut. Auf der anderen Seite ist das von Schröder natürlich ein guter Schachzug, nun setzt er seinerseits die Union unter Zugzwang und nun müssten sie, fals es zu einem Regierungswechsel kommen sollte Farbe bekennen, wobei ich fast Wetten möchte das die Merkel nicht Kanzler/in wird.
Ich selbst bin sicher schon seit 20 jahren nicht mehr zur Wahl gegangen, aber bei dieser Wahl werde ich wieder Wählen gehen und meine Stimme hat Schröder. Der enscheidende Fehler von Rot/Grün ist der extreme Sparkurs, wenn die Wirtschaft schlecht läuft dann muss man die Kassen aufmachen und nicht total schliessen, Geld ist genug da.

Gruss
Wolf

Beitrag von **Bauleiter** » 23 Mai 2005, 10:55

ich glaub nicht, das sich viel ändert. Die CDU hat es wieder schwerer bei den Gewerkschaften und den Beamten. Der Stillstand wird anhalten.

Beitrag von **Dietrich** » 23 Mai 2005, 10:56

CSB_Wolf hat geschrieben:Hallo guten Morgen,
ich bin heute Nacht aus Moskau zurück gekommen und habe gedacht, ich sehe nicht richtig als ich die Nachrichten gesehen habe.

Ich habe die frohe Nachricht gleich gestern um 20.00 Uhr Moskauer Zeit im Internet verfolgt.

CSB_Wolf hat geschrieben:Wenn die Schwarzen an die Regierung kommen sollten dann währe das ein Rückfall.

Hoffentlich ein Rueckfall in die Zeiten in denen die Regierung einen klaren Kurs hatte. Und nicht heute Dies sagt und morgen Jenes...

CSB_Wolf hat geschrieben: Ändern wird sich gar nichts ausser das die Schwarzen dann wieder die Yankees hofieren, das ist nicht gut.

Wie 'kritisch' die Regierung dann gegenueber den USA sind, wird sich zeigen. Aber einer Regierung unter der solche Kasperlespiele wie das mit Chodorkovski moeglich sind, pauschal als 'rechtsstaatlich' zu bezeichnen... ist noch viel schlechter!

CSB_Wolf hat geschrieben: Ich selbst bin sicher schon seit 20 jahren nicht mehr zur Wahl gegangen, aber bei dieser Wahl werde ich wieder Wählen gehen und meine Stimme hat Schröder.

.....

CSB_Wolf hat geschrieben: Der enscheidende Fehler von Rot/Grün ist der extreme Sparkurs, wenn die Wirtschaft schlecht läuft dann muss man die Kassen aufmachen und nicht total schliessen, Geld ist genug da.

Du faehrst auch erstmal (durch einen Kredit finanziert) in den Urlaub, wenn es bei dir beruflich mal schlecht laeuft... oder?

Wenn die SPD die "Kassen aufmacht", dann versickert das Geld so schnell in allen moeglichen unnuetzen Loecher, so schnell kann keine Wirtschaft reagieren. Deswegen ist im Moment eben kein Geld da!

Dietrich

Beitrag von **CSB_Wolf** » 23 Mai 2005, 11:38

Hallo Dietrich, grüss dich,

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Ich habe die frohe Nachricht gleich gestern um 20.00 Uhr Moskauer Zeit im Internet verfolgt.

Da bin ich gerade zurückgeflogen 8)

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Hoffentlich ein Rueckfall in die Zeiten in denen die Regierung einen klaren Kurs hatte. Und nicht heute Dies sagt und morgen Jenes...

Die Schwarzen blokieren doch im Bundesrat alles oder fast alles, die jetzige Regierung würde schon gerne, aber wenn die anderen nicht mitmachen. Das Beste in der jetzigen Zeit währe, so Glaube ich, für Deutschland eine Grosse Koalition.

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Du faehrst auch erstmal (durch einen Kredit finanziert) in den Urlaub, wenn es bei dir beruflich mal schlecht laeuft... oder?

Wenn ich keine Kohle habe dann fahre ich auch nicht in den Urlaub

Das ist ja das grosse Problem, wenn der Staat extrem spart dann Sparen die Leute um so mehr und geben nicht mehr so viel aus, für was auch immer. Die Sparguthaben waren in Deutschland noch nie so hoch wie jetzt, das hat mir letzte Woche der Filialleiter meiner Bank erzählt.

Gruss
Wolf

Beitrag von **Dave** » 23 Mai 2005, 11:55

CSB_Wolf hat geschrieben:Die Sparguthaben waren in Deutschland noch nie so hoch wie jetzt, das hat mir letzte Woche der Filialleiter meiner Bank erzählt.

Das betrifft aber nur die Privatkonti. Beim Bundeshaushalt sieht es da etwas düsterer aus. Wenn so ca. die Hälfte aller Steuereinnahmen für die Zinszahlungen der Auslandsschulden verwendet werden müssen, dann bleibt nicht mehr viel Zeit zum Handeln. Das scheint man aber endlich erkannt zu haben...

Ich drücke Euch die Daumen, dass die Bereinigung mit dem selben Elan weiter geht.

Gruss Dave

Kaschei · Beitrag von **Kaschei** » 23 Mai 2005, 12:05

tass hat geschrieben:...Mal sehen, ob wir eine Kanzlerin Merkel und einen Aussenminister Westerwelle bekommen...

SDU und FDP haben laut meiner Tageszeitung eine "fast fertige Kabinettsliste" für den Fall gebildet, wenn Rot-Grün aufgeben würde - was ja geschehen ist. Laut dieser Liste soll Merkel noch vor der Sommerpause zur Kanzlerkandidatin ausgerufen werden. Edi Stoiber bekäme das "Superressort" Wirtschaft und Finanzen, Peter Müller würde Arbeits- und Sozialminister werden, Anette Schavan - Bildung, Ursula von der Leyen - Soziales, Rainer Brüderle (FDP) - Landwirtschaft, Wolfgang Gerhardt (FDP) - Außen, Michael Glos (SCU) - Verteidigung (sic!), Werner Schnappauf (CSU) - Umwelt, Wolfgang Bosbach soll Justizminister werden und - Überraschung, Überraschung - nicht mehr der Außenminister soll der Vizekanzler sein, sondern der Innenminister - Guido Westerwelle.

Also, mal Peter Müller und Anette Schavan ausgenommen, allesamt machtbesessene Männer und Frauen und Blockierer der ersten Stunde.

Beitrag von **Dietrich** » 23 Mai 2005, 12:29

CSB_Wolf hat geschrieben:Hallo Dietrich, grüss dich,

Hallo Wolf :-)
(sorry wenn ich vorhin ohne Begruessung unhoeflich war :-)

Die Sparguthaben der Privatleute ist eine Sache. Da hat der Staat seine Finger von zu lassen. Im Normalfall ist das Geld ebreits einmal durch die Muehlen der Einkommenssteuer gelaufen. Und irgendwann wird wahrscheinlich nochmal MwSt davon eingenommen. Aber in der Zwischenzeit ist es einfach nur "Geld". Ob es auf einer Bank oder im Kopfkissen liegt hat den Staat dabei nicht zu interessieren.

Das die Blockade im Bundesrat auch am Ende der Aera Kohl jegliches Handeln der Regierung sehr erschwerte haben wohl viele schon vergessen, die jetzt sagen "Die SPD wuerde ja gerne, kann aber nicht".

Vergleicht man jetzt einmal die Plaene der Regierung Schroeder als diese vor 7 Jahren angetreten ist mit dem was wirklich umgesetzt wurde, so kann man sich nur wundern.

Das Problem von Rot-Gruen ist nicht der Sparkurs, sondern die interne Uneinigkeit zwischen Realos und Ideologen. Und das in beiden Parteien, nicht nur bei den Gruenen. Wobei die Gruenen sogar scheinbar eher bereit sind gewisse Realitaeten zu schlucken als einige unbelehrbare in der SPD.
Und aus diesem Grund wurde von der Regierung Schroeder mal hin- und mal hergeruedert. Immer dorthin wo das Wetter am schoensten war. Aber kein Ufer wurde richtig angesteuert.

Mit Ideologie alleine ist keine vernuenftige Politik zu machen. Da kann man prima Opposition spielen, weil man fuer alles wo man "so nicht!" schreit sofort mit "sozialer Kaelte", "Wohlstandsgefaelle" etc. argumentieren kann. Und das kommt bei den Leuten gut an. Aber um sich den wirklichen Problemen zu stellen... dafuer gibt es nur mit Ideologie keine Rezepte.

Dietrich