Sanktionen US / EU - RU und Gegensanktionen

[Haya]

Klick

[Jenenser]

Auch in der Weihnachtszeit geht es nicht ohne Politik.
Die EU und die USA verhängten neue Sanktionen, sie richten sich diesmal direkt und ausschließlich gegen die Krim und deren Bewohner. Diese hatten wohl nur den einen Fehler begangen, in einem Referendum für die Wiedervereinigung mit Russland zu stimmen. Eine andere Bekundung zum Staate Russland in Form der Teilnahme an Parlamentswahlen oder Präsidentenwahlen fand auf der Krim noch gar nicht statt....
http://drwn.de/2014/12/20/usa-verbieten-krimhandel/

Die Krim ist also fester Bestandteil des gesamten EU/USA-Sanktionspaketes, egal wie sich die Lage im Donbass, im Südosten der Ukraine entwickelt. Wer glaubt denn eigentlich im Ernst daran, dass Russland die Krim an die Ukraine „zurück“ gibt?

Im russischen Kanal „Rossiya 1“ dokumentierte man gestern im „Wochenrückblick“ eine Übersicht erfolgter Sanktionen, Embargos, einschließlich des Olympiaboykottes 1980, die der „Westen“ regelmäßig über die Sowjetunion bzw. Russland verhängte. Mit der Aussage: Санкции? Всегда. (Sanktionen? Immer.) wollte man den Eindruck von Normalität vermitteln....

Интересно, что будет дальше?

[Sachse007]

Was mich mal interessieren würde wäre, ob es für die Sanktionen der USA (die EU lasse ich hier mal weg, da die ohnehin keine eigene Außenpoiltik hat), einen völkerrechtlichen Rahmen gibt. Früher einmal war das der UN-Sicherheitsrat, welcher bindende Sanktionen erlassen konnte (Lybien wegen Lockerbie, Afghanistan, Iran), aber heutzutage beschließen derlei Dinge ja die USA im Alleingang. Und wenn es dafür keinen völkerrechtlichen Rahmen gibt, mit welchem Recht verklagen dann die USA europäische Banken auf Strafzahlungen, weil sie Geschäfte mit Ländern machen, welche auf der US-Sanktionsliste stehen und warum sind die europäischen Banken so blöd und zahlen auch noch??

[GIN]

Was mich mal interessieren würde wäre, ob es für die Sanktionen der USA (die EU lasse ich hier mal weg, da die ohnehin keine eigene Außenpoiltik hat), einen völkerrechtlichen Rahmen gibt. Früher einmal war das der UN-Sicherheitsrat, welcher bindende Sanktionen erlassen konnte (Lybien wegen Lockerbie, Afghanistan, Iran), aber heutzutage beschließen derlei Dinge ja die USA im Alleingang. Und wenn es dafür keinen völkerrechtlichen Rahmen gibt, mit welchem Recht verklagen dann die USA europäische Banken auf Strafzahlungen, weil sie Geschäfte mit Ländern machen, welche auf der US-Sanktionsliste stehen und warum sind die europäischen Banken so blöd und zahlen auch noch??

Sanktionen kann jeder Staat erlassen wie er es möchte. Es gibt aber in der WTO dann Probleme. Ich vermute einmal die Sanktionen werden in der WTO zu Verfahren führen.

[Axel Henrich]

Und wenn es dafür keinen völkerrechtlichen Rahmen gibt, mit welchem Recht verklagen dann die USA europäische Banken auf Strafzahlungen, weil sie Geschäfte mit Ländern machen, welche auf der US-Sanktionsliste stehen und warum sind die europäischen Banken so blöd und zahlen auch noch??

Fragst du das ernsthaft?

Mit welchem Recht? Mit dem Recht des staerkeren, mehr nicht, einfach Erpressung! Alles was in Dollar gehandelt wird, unterliegt amerikanischen Recht. Wenn du dich an Ihre Regeln haelst, alles huepsch(sic!)! Wenn nicht, wirst du vom int. Handel in Dollar/Zugang zu Frischgeld in Dollar/Dollarclearing ausgeschlossen und bist damit vom Welthandel (Dollar als Weltleitwaehrung) ausgeschlossen. Siehe aktuell Russland ... wie angepisst und nochmal nach schaerferen Sanktionen gerufen wurde, nachdem Russland angekuendigt- und auch zum Teil schon praktiziert hatte, Rohstoffe in der jeweiligen Landeswaehrung zu handeln.

Nun koennte man glauben, Russlands Stolz waere stark genug und sie wuerden vollumfaenglich McCains Vorstoß, keine Triebwerke von den Russen zu kaufen, entsprechen. Offiziell wird das ja auch so kommuniziert. Im Hintergund wurde wohl nun doch ein Mrd-Deal geschlossen. Die Russen brauchen das Geld und die Amis die Triebwerke ...

Weil du Libyen und Irak erwaehnst ... Gadaffi hatte schon lange versucht durch z.B. die Bildung der Afrikanische Union und die AWF den Dollar abzuloesen und sich vom IWF unabhaengiger zu machen. Die Mittel dafuer von um die 30 Mrd. Dollar froren die Amis im entscheidenen Moment ein und kurz nachdem Gadaffi die arabischen/afrikanischen Staaten aufrief ueber die Einfuehrung des Gold - Dinnar dem Dollar entgueltig einen Tritt zu verpassen (auch Frankreich haette seinen Einfluss verloren), wurde Libyen in die Demokratie gebombt.
Btw auch der Irak wurde kurz nach den Ankuendigung Husseins, sein Oel nicht mehr in Euro/Dollar abzurechen auf Kurs gebombt.

Und du fragst, nach welchem Recht diese Drecksamis handeln?
Franzosen diskutieren zwar momentan ueber die Abloesung des Dollars, aber alleine ist da nix zu machen ..., Deutschlands Einstellung dazu laesst sich ja jetzt schon sehen ..., selbst die Schweizer stehen unter geheurem Druck, das Bankgeheimniss war mit den Amis nie ein Thema, mit dem Rest Europas haben Sie erst jetzt dem Druck nachgegeben u.s.w. u.s.f.

-ah-

[Berlino10]

Und du fragst, nach welchem Recht diese Drecksamis handeln?

Wieso "Drecksamis"? ... ok ...
sie spielen sich als Weltpolizist auf und sind ja selbst dabei bewiesenermaßen nichts als lumpiger Verbrecher ...
Aber wer ist wirklich dreckiger? die US-Politiker, die das Wohl des Kapitals ihres Landes weltweit durchsetzen und dabei auch über Leichen gehen?
Oder die EU-Politiker, die das Wohl ihrer Völker sklavenhaft und gewissenlos an diese Amis verkaufen?
oder doch eher die sog. Politiker der UKR, die ihre Landsleute zu Tausenden abschlachten (lassen) aus purem Eigennutz?

Die Amis können mMn nur dreckig agieren, wenn sich gewissenlose UKR-Verbrecher und EU-Vasallen alles gefallen lassen.

[Axel Henrich]

Die Amis können mMn nur dreckig agieren, wenn sich gewissenlose UKR-Verbrecher und EU-Vasallen alles gefallen lassen.

Naja es ist ein Prozeß der da nun in die Gaenge kommt. Wollen wir hoffen, dass die jetzt schon Agierenden genug Luft und Ueberzeugungskraft fuer weitere Staaten/Firmen haben, damit die Vormachtstellung des Dollar gebrochen wird, denn offensichtlich sind die Amis unfaehig, wirklich verantwortlich mit ihrer Staerke und Macht umzugehen.

-ah-

[Sachse007]

Macht korrumpiert und absolute Macht korrumpiert absolut (aber das ist nicht von mir...), wie schon erwähnt, für eine derartige Krise haben wir in Deutschland die schlechtest mögliche Regierung..., ich bedauere das hiermit offiziell

[Berlino10]

Ja leider, Merkel wäre ja schon dem Kriegs- und Folterverbrecher Bush mit unseren Soldaten in den Irak gefolgt.

Ich denke, man bekommt diese Stärke und Macht erst gar nicht, wenn man menschlich und verantwortlich handelt.

[Sachse007]

Da ist was dran. Leute mit Gewissen haben in der Politik nichts verloren...
Übrigens habe ich heute gelesen, dass die Russen eine neue Trägerrakete gestartet haben, was eindeutig Hochtechnologie ist. Sie bauen den Sukhoi T-50, was auch Hochtechnologie ist und einige andere Dinge, welche auch Hochtechnolgie sind und weltweit Spitzenniveau darstellen. Keiner kann sagen, dass Russland dazu nicht technisch in der Lage ist. Warum bekonmen die es nicht hin, ordentliche Autos, Waschmaschinen bzw. Hochgeschwindigkeitszüge herzustellen und sich so vom Westen unabhängiger zu machen??