Wurde die DDR von der BRD annektiert? :)

[Wladimir30]

Vielen Dank!!! Werde ich mir heute abend mal genüsslich zu Gemüte führen.

[britta]

Eine Frage: Steht (bzw. stand) nicht im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland "Nach der Wiedervereinigung gibt sich die Bundesrepublick Deutschland eine neue Verfassung." Haben wir die schon? Oder ist unsere Existenz ein Grundgesetzverstoß an sich?

Im Grundgesetz gab es zum einen den von dir genannten Artikel zur Wiedervereinigung, aber es gab auch den Artikel 23, nach dem Gebiete der BRD beitreten können. Dieser Artikel kam zur Anwendung. Den Beitritt segnete die Volkskammer ab.

[GIN]

Die historische Chance wurde nicht verpasst aber die politische Legimitation war nach meiner Meinung gering. So etwas wie die Widervereinigung hätte per Volksabstimmung erfolgen sollen. Ich vermute würde es jetzt passieren könnten die "Volkslenker" das nicht selber beschließen sondern müssten es dem Volk überlassen was es will.

[Sachse007]

Ich vermute würde es jetzt passieren könnten die "Volkslenker" das nicht selber beschließen sondern müssten es dem Volk überlassen was es will.

Was bringt dich auf diese seltsame Idee? Seit wann fragt jemand das Volk? Und eine Volksabstimmung auf Bundesebene ist rein rechtlich nicht vorgesehen, da wir Bürger zum dumm sind, die Genialität der Gedanken unserer Regierenden nachzuvollziehen und bloß irgendwelchen Mist machen würden (der z.B. das rating von Moodys, S&P bzw. Fitch negativ beeinflussen könnte )

[Haya]

Moin Moin,

Lieber Sachse007,
Natürlich haben Wir im US-Bundesstaat Deutschland eine Verfassung.
Sie liegt im Nationalarchiv in Washington D.C.

Gruß
Haya

[Jenenser]

Eine Frage: Steht (bzw. stand) nicht im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland "Nach der Wiedervereinigung gibt sich die Bundesrepublick Deutschland eine neue Verfassung." Haben wir die schon? Oder ist unsere Existenz ein Grundgesetzverstoß an sich?

Im Grundgesetz gab es zum einen den von dir genannten Artikel zur Wiedervereinigung, aber es gab auch den Artikel 23, nach dem Gebiete der BRD beitreten können. Dieser Artikel kam zur Anwendung. Den Beitritt segnete die Volkskammer ab.

Die gewählte Volkskammer (Parlament der DDR) war gezwungen, durch innere und äußere Faktoren, Ende 1989, Anfang 1990, Änderungen des Wahlgesetzes vorzunehmen. Am 18. März 1990 wählten dann die Deutschen in der DDR eine Regierung, die das Ziel hatte, sich selbst und das ganze Land abzuschaffen. Ich betrachte damit dieses Datum als „Volksabstimmung“, an dem ich selbst teilgenommen habe.

Obwohl die DDR in festen Bündnissen, einschließlich militärischen, integriert war, gültige Beistandsverträge unterhielt, konnte oder wollte die Führungsmacht Sowjetunion nicht in diesen Prozess eingreifen mit dem Ziel, den weiteren Verlauf zu verhindern. Es gab und gibt in Russland und Deutschland genug Leute, die auch noch heute die Vorgänge von vor 25 Jahren kritisieren bzw. sie anzweifeln.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sah im erwähnten Artikel faktisch die Aufnahme anderer Teile zu seinem Geltungsbereich vor. Die Deutschen, die im „Westen“ zur Wahl gingen, hätten das eigentlich wissen müssen. Der gewählte Bundeskanzler Helmut Kohl sah sich durch seinen Amtseid diesem Grundgesetz verpflichtet und handelte entsprechend. Der Artikel wurde am 3.10.1990 übrigens abgeschafft bzw. später geändert. Ich höre noch die ängstlichen Stimmen, zum Beispiel aus Österreich...