Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
- klaupe
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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
Nun wird es schwieriger für die AfD, denn das neue Prtieienfinanzierungsgesetz bringt zwar deutlich mehr Geld für Wählerstimmen, aber mach auch einen Strich durch die dubiosen Goldgeschäfte. Da gehen ein paar Milliönchen durch die Lappen und in der Bilanz der AfD wird es enger werden.
Manchmal muss man im Leben zwischen gutem Ruf und dem Vergnügen wählen und stellt fest, das der gute Ruf kein Vergnügen ist.
Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
Die Goldgeschäfte waren nicht dubios.
Nur dass sie sich den Umsatz damit wie bei Spenden- und Beitrags-Umsätze staatlich fördern ließen,
eine Gesetzeslücke zur Parteienförderung, die geschlossen wurde.
Nur dass sie sich den Umsatz damit wie bei Spenden- und Beitrags-Umsätze staatlich fördern ließen,
eine Gesetzeslücke zur Parteienförderung, die geschlossen wurde.
Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
Sicher nicht dubios aber am Rande der Legalität, wie so Vieles, was von Rechts kommt und das bis heute:Berlino10 hat geschrieben:Die Goldgeschäfte waren nicht dubios.
Nur dass sie sich den Umsatz damit wie bei Spenden- und Beitrags-Umsätze staatlich fördern ließen,
eine Gesetzeslücke zur Parteienförderung, die geschlossen wurde.
. Mefo-Wechsel der Nazis, Adenauers eigene Stimme gab den Ausschlag für seine Wahl im Bundestag = Verletzung des demokratischen Anstandes, Und was BK Kohl mit seinem Ehrenwort letztlich verursacht hat, nämlich die Demokraie korumpiert hat, ist dem Mann nie bewusst gewesen. Mme Le Pen machte noch Wahlkampf am Tag der Wahl in Frankreich, ebenfalls in no go , und was die AFD mti dem Goldverkauf machte, reiht sich nahtlos in die Praktiken derer aus dem rechten Spektrum ein.
- klaupe
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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
Ich finde es schon dubios, wenn Fördergelder für Geschäfte abgezogen werden.Berlino10 hat geschrieben:Die Goldgeschäfte waren nicht dubios.
Gerade den selbsternannten "Wirtschaftsexperten" der AfD kreide ich diese Praxis an.
Im Moment macht der AfD-Gold-Shop Mittags-, Pardon, Weihnachtspause
Inzwischen warb Luckes ALFA-Partei mit Gewinnspielen. Auch etwas eigenartig
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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
Oh weh, das linke Ufer ist auch nicht frei von Schlamm . Die sind auch ziemlich clever beim Kassieren und Verschleiern.leonidas hat geschrieben:Sicher nicht dubios aber am Rande der Legalität, wie so Vieles, was von Rechts kommt und das bis heute:
Gab es da nicht mal so ein paar sozialistische/kommunistische Länder, in denen die Einheitspartei sich trickreich und ungeniert aus dem Volksvermögen und Steuersäckel bedient hat?
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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
Wär ja schön, wenn Du ein aktuelles Beispiel hättest...klaupe hat geschrieben:Gab es da nicht mal so ein paar sozialistische/kommunistische Länder, in denen die Einheitspartei sich trickreich und ungeniert aus dem Volksvermögen und Steuersäckel bedient hat?
Ansonsten kannst gern auch noch weiter in die Geschichte zuückgehen: Pecunia non olet
“Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen!”
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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
Wie wäre es z.B. mit der Partei der Arbeit Koreas. Zugegeben in solchen Staaten ist Partei und Staatsführung kaum zu trennen, aber auch (angeblich) 7 Mio. Parteimitglieder, die -- so sagt man -- nicht gerade üppig ernährt sind (BIP/Kopf 783 $; Vergleich RU: 14819 $ , D: 44999 $) werden den Parteiapparat kaum finanzieren. Die Römer waren da mit den Toilettengroschen noch recht bescheiden.lausi hat geschrieben:Wär ja schön, wenn Du ein aktuelles Beispiel hättest... ---: Pecunia non olet
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Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
Ist jetzt zwar total off-topic und reine Klugscheisserei meinerseits, aber die 14.8k USD sind aus dem Jahr 2013. Aktuell geht man für 2015 wohl eher von 8500 USD aus.klaupe hat geschrieben:Vergleich RU: 14819 $
Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
Was wir hier in Deutschland an Parteien haben, ist nichts als ein amerikahöriger systemkonformer Einheitsbrei. Ich erinnere mich noch, als im ZDF einmal geschrieben wurde, dass zum ersten Mal in Europa in Griechenland eine "nicht systemkonforme Partei" an die Macht gekommen war. Überrascht es jemanden, dass meine Nachfrage, was eine "systemkonforme Partei" ist, ohne Antwort geblieben ist. Andere Parteien sind in Deutschland meiner Meinung nach schlicht und einfach zulässig. Die Linke ist noch übrig geblieben, läßt aber auch langsam nach (früher einmal hat sie SPD zum Mindestlohn getrieben), die Grünen waren einmal eine Friedenspartei (jetzt sind ein transatlatisch eingebundener andersfarbiger FDP-Ersatz, aber ohne deren Unwillen, beispielsweise in Lybien mitzubombardieren). Es gibt in Deutschland leider keine Möglichkeit mehr, eine Partei zu wählen, der die Interessen der eigenen Bürger (oder auch nur der europäischen Bürger) wichtiger sind als die Befolgung von Direktiven aus dem amerikanischen State Department...
*schnief!!*
*schnief!!*
Re: Lex AFD gegen die Demokratie in Deutschland
@ Sachse
Jede demokratische Partei MUSS sich Spielregeln unterwerfen, die sie dann als "Einheitsbrei" erscheinen lassen.
Die UR-AFD hatte sich den Ausstieg aus dem Euro auf ihre Fahnen geheftet, wurde von Leuten unterstützt, die sicher etwas von Wirtschaft verstanden (Henkel, Lucke) weniger von Politik und noch weniger von der Wirtschaftsverantwortung, die Deutschland für Europa hat, und sicher am allerwenigsten davon, welche Auswirkungen ein Ausstieg Deutschlands auf den Euro haben würde.
(Interessant hierbei, dass es nach einem Ausstieg Deutschlands aus dem Euro durch die Aufwertung des Euro es zu Absatzkrisen gekommen wäre, Massenentlassungen und damit zu sozialen Unruhen, genau das ist ja der Hintergrund der heutigen Politik der AFD, ein "Erwachen des Landes")
Jede Partei, die eine opportunistische "volksnahe" - Politik vertritt (so heist das immer) wird attraktiv für unzufriedene Bürger, diese meinen, dass ihr Interesse nicht von den etablierten Pateien vertreten wird.
Es sind aber diese etablierten Parteien, die den Lebensstand dieser Unzufriedenen sichern.
Jede Partei, und das zeigt die Geschichte, scheiterte, wenn sie etwas grundsätzlich anderes machen wollte , das war die NSDAP, die KPDSU und später die SED,
Tritt in eine demokratische Partei ein, engagiere dich z.B. bei den Linken und schwadroniere nicht über die angebliche Ungerechtigkeit der poliitschen Welt bei uns rum.
Jede demokratische Partei MUSS sich Spielregeln unterwerfen, die sie dann als "Einheitsbrei" erscheinen lassen.
Die UR-AFD hatte sich den Ausstieg aus dem Euro auf ihre Fahnen geheftet, wurde von Leuten unterstützt, die sicher etwas von Wirtschaft verstanden (Henkel, Lucke) weniger von Politik und noch weniger von der Wirtschaftsverantwortung, die Deutschland für Europa hat, und sicher am allerwenigsten davon, welche Auswirkungen ein Ausstieg Deutschlands auf den Euro haben würde.
(Interessant hierbei, dass es nach einem Ausstieg Deutschlands aus dem Euro durch die Aufwertung des Euro es zu Absatzkrisen gekommen wäre, Massenentlassungen und damit zu sozialen Unruhen, genau das ist ja der Hintergrund der heutigen Politik der AFD, ein "Erwachen des Landes")
Jede Partei, die eine opportunistische "volksnahe" - Politik vertritt (so heist das immer) wird attraktiv für unzufriedene Bürger, diese meinen, dass ihr Interesse nicht von den etablierten Pateien vertreten wird.
Es sind aber diese etablierten Parteien, die den Lebensstand dieser Unzufriedenen sichern.
Jede Partei, und das zeigt die Geschichte, scheiterte, wenn sie etwas grundsätzlich anderes machen wollte , das war die NSDAP, die KPDSU und später die SED,
Tritt in eine demokratische Partei ein, engagiere dich z.B. bei den Linken und schwadroniere nicht über die angebliche Ungerechtigkeit der poliitschen Welt bei uns rum.
