Deutschland und der Bruch des Völkerrechts?

[Haya]

Moin Moin,

Es wurde zwar in einem Parallelthread angeschnitten, aber Ich würde es dennoch nicht so unbedeutend stehen lassen wollen, da zumahl noch vor knapp 1,5 Jahre unsere Titelseiten damit geschmückt waren, dass es doch die Russen diejenigen sind, die das Völkerrecht brechen (obwohl bis jetzt noch keiner im Westen geklagt hat).

Hier das Rumgeiere auf die Fragen, wie "warum die BRD sich an einem Krieg beteiligen will, für dass es kein UN-Mandat gibt,..warum nimmt man nach Bruch des Völkerrechts im Kosovo diesen wieder erneut in Kauf?...".:
Warum nimmt die Bundesregierung Bruch des Völkerrechts in Kauf?
Kurz zusammengefasst:
a) Man kann diskutieren und fragen, was man will. Wir kochen unser eigenes Süppchen und machen eh das, was die Atlantiker uns sagen
b) stellt keine unangenehme Fragen. Wir beantworten diese eh nicht
c) Bundesrecht bricht neuerdings UN-Recht. Wenn Ich als Deutsche mich dafür entscheide in den "umgangssprachlichen Krieg" zu ziehen, dann interessieren mich die Entscheidungen der UN nicht.
d) hier werden keine Pläne diskutiert, sondern Entscheidungen, die nicht mehr rückgängig gemacht werden können.

Ich stimme CSB_Wolf zu, dass die einzigen, die überhaupt sich rechtmäßig am Kampf gegen den IS beteiligen dürfen die Russen und der Iran sind.
Alle anderen sind völkerrechtswidrig dort oder wollen noch dorthin.

Gruß
Haya

[klaupe]

Grundsätzlich möchte ich vorab bemerken, dass ich generell dagegen bin, den Konflikt mit dem IS-Kalifat militärisch zu lösen. Nach meiner Meinung ist das genau so sinnlos, wie die Einführung der Demokratie und Miniröcke in Afghanistan.

Hier das Rumgeiere auf die Fragen, wie "warum die BRD sich an einem Krieg beteiligen will, für dass es kein UN-Mandat gibt,..warum nimmt man nach Bruch des Völkerrechts im Kosovo diesen wieder erneut in Kauf?...".:
Warum nimmt die Bundesregierung Bruch des Völkerrechts in Kauf?

Ja, da war selbst Dr. Schäfer etwas sprachlos

a) Man kann diskutieren und fragen, was man will. Wir kochen unser eigenes Süppchen und machen eh das, was die Atlantiker uns sagen

• Das Süppchen wird mit internationalen (NATO-)Zutaten gekocht, etwas beeinflusst von der französischen Küche und mit dem Rezept der "Internationalen Allianz gegen den Islamischen Staat". Der Bundestag hatte das lediglich abzusegnen. Auch wenn wir nur an der Nordsee liegen, sind wir gewissermaßen auch Atlantiker.

b) stellt keine unangenehme Fragen. Wir beantworten diese eh nicht

Stelle doch mal angenehme Fragen!

c) Bundesrecht bricht neuerdings UN-Recht. Wenn Ich als Deutsche mich dafür entscheide in den "umgangssprachlichen Krieg" zu ziehen, dann interessieren mich die Entscheidungen der UN nicht.

Quatsch!

• Nicht die Bundesrepublik zieht da in den Krieg, sondern sie beteiligt sich nur.
• Dieser Krieg wendet sich auch nicht gegen Syrien und/oder Irak als Staaten, sondern gegen eine Terrororganisation
• Wer auf UN-Beschlüsse wartet, sollte sich mal Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen ansehen („das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“) und die UN-Resolutionen Nummern 2170, 2199 und 2249 studieren: Aufforderung der Mitgliedsstaaten der UN in Syrien &Irak alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um terroristische Handlungen zu verhüten.
• Artikel 42,7 des EU-Vertrags verpflichten die Mitglieder, sich einander „alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“ zu schulden.

d) hier werden keine Pläne diskutiert, sondern Entscheidungen, die nicht mehr rückgängig gemacht werden können.

Zugegeben, das ist alles etwas spontan und weder gut durchdacht noch sauber koordiniert.

Ich stimme CSB_Wolf zu, dass die einzigen, die überhaupt sich rechtmäßig am Kampf gegen den IS beteiligen dürfen die Russen und der Iran sind.

Der Iran als betroffener Nachbar hat berechtigte Interessen, da die eigene Sicherheit massiv gefährdet ist. Das gilt ebenso für die anderen Nachbarstaaten. Aber bitteschön, was haben die Russsen damit zu tun? Als Großkunde für Waffenlieferungen hätten auch andere Staaten das Recht sich im Interesse der Kunden einzumischen.

Alle anderen sind völkerrechtswidrig dort oder wollen noch dorthin

Jetzt mal vorsichtig mit Völkerrecht, auch wenn die Russen meinen, dass sie alleine die korrekte Auslegung kennen.

[Haya]

Moin Moin,

Wer auf UN-Beschlüsse wartet, sollte sich mal Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen ansehen („das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“)

Selbstverteidigung?
Ich bin dann dafür, dass morgen Russland nach Berlin wieder einmarschiert um sich "selbst zu verteidigen"

Der Iran als betroffener Nachbar hat berechtigte Interessen, da die eigene Sicherheit massiv gefährdet ist. Das gilt ebenso für die anderen Nachbarstaaten. Aber bitteschön, was haben die Russsen damit zu tun?

Weil nur der Iran und Russland offiziell die Legitimation zum militärischen Agieren seitens der rechtmäßigen Regierung haben. Alle anderen, dazu eben auch Deutschland, sind nun mal völkerrechtswidrig dort.
So sehr man gegen Assad auch sein mag, aber die Pille muss man schlucken, dass seine Regierung nun mal das Maß der Dinge ist und nicht die einer US-Gouverneurin eines US-Bundesstaates Deutschlands.

Gruß
Haya

[Haya]

Moin Moin,

ein Glück, dass unsere "Volksverräter" immer "so gut" informiert sind, so dass sie für uns elementare Entscheidungen treffen:
https://www.youtube.com/watch?v=0vfAdFuR6uM

Gruß
Haya