Betreffend der immer wieder erwaehnten "Neutralitaet" der CH, ist doch der Fakt, dass diese NICHT einmal in der CH-BV verankert ist. Gemaess CH-BV Art. 173 und Art.185 weisen diese vorgenannte Artikel lediglich die Behoerden an, die Neutralitaet zu wahren. Zudem wird unterschieden zwischen Neutralitaetspolitik und Neutralitaetsrecht, was dass eine, naemlich das (Neutralitaetsrecht) legitimiert, die Neutralitaetspolitik auszuhebeln. Also, ein ganz offensichtlicher Gummiparagraph!agence1 hat geschrieben: 04 Jun 2022, 12:46
Eine echte Neutralität wird es nie geben können, davon bin ich überzeugt.
Anders glaube ich auch, dass so eine Neutralität ein feiges Verhalten ist.
Wir sind nicht alleine auf dieser Erde.
In Erinnerung
2011 Parlamentarischer Vorstoss der AUNS die Neutralitaet in der CH-BV inhaltlich zu verankern, ist bis dato noch haengig, oder vermutlich schon laengst im Sand verlaufen, sprich schubladisiert.


