Donbass/Ukraine

[willi]

@Auaiauy
Da bin ich mit dir nicht einverstanden.
Luhansk und Donezk sind immer noch Teile der Ukraine.
Auch wenn diese ihre Unabhängigkeit verkündet haben und die RF diese Unabhängigkeit abgesegnet hat.
Du musst das Völkerrecht mal studieren.

Schon mal die Leute vor Ort gefragt, was diese so wollen?

Ja,ja, das gute Völkerrecht. Auch so eine Hure die man bei Bedarf rausholt. Weiss schon gar nicht mehr wieviele Kriege ich in meinem.Leben verfolgt habe, von Völkerrecht war da bisher nie die Rede.
Es gibt auch das " Selbstbestimmungsrecht der Völker" als gleichwertigen Artikel, - also haben beide Seiten Recht, je nachdem auf was man sich bezieht, oder eben auch nicht, je nachdem was man verschweigt

[saransk]

@willi
Einsamer Anknüpfungspunkt für eine völkerrechtliche Diskussion über das Sezessionsrecht ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker in Art. 1 Nr. 2 der UN-Charta. Selbstbestimmung ist aber nicht das gleiche wie Sezession. Vielmehr steht das Sezessionsrecht im Spannungsfeld zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Souveränität des Staates. Es kann nur unter bestimmten Voraussetzungen aus dem Selbstbestimmungsrecht abgeleitet werden.

Das Völkerrecht, so Paulus, schützt die staatliche Souveränität und territoriale Integrität. Im Zweifelsfall gehe die Stabilität der Staaten und der universellen Friedensordnung dem Recht auf Sezession vor.

Bevor eine legitime Sezession stattfinden kann, ist ein demokratischer Abstimmungsprozess notwendig. Die genauen Anforderungen an die Information der Bevölkerung im Vorhinein, an die Mehrheitserfordernisse bei der Abstimmung und an die Möglichkeit, Referenden zu wiederholen, sind dabei nicht klar – und laut Paulus auch nicht vom Völkerrecht, sondern vom jeweiligen Verfassungsrecht zu bestimmen (hier den entsprechenden Auslegungen der ukrainischen Verfassung).

Andreas Paulus, Professor für Völkerrecht 2015.


@m1009
Die Leute vor Ort sind eine bewegliche Masse, die nicht wirklich interessieren. Denn anders als feste Landmasse können diese umsiedeln, auswandern oder auch vertrieben werden.

[Bobsie]

@m1009
Die Leute vor Ort sind eine bewegliche Masse, die nicht wirklich interessieren. Denn anders als feste Landmasse können diese umsiedeln, auswandern oder auch vertrieben werden.

Ooh, m1009,
da Du jetzt im Donbas/Luhansk vor Ort bist, befindest Du Dich jetzt in einer beweglichchen Masse.
Danke, Saransk, diesen bescheuerten Ausdruck höre (lese) ich zum ersten Mal in meinem doch schon recht langen Leben.

[saransk]

@Bobsie: Man wird alt wie....

Ergänzend noch zum Thema.
Das Selbstbestimmungsrecht eines Volkes setzt voraus, dass es ein Volk gibt, das sich auf dieses Selbstbestimmungsrecht berufen kann. Ein Bevölkerungsteil innerhalb eines Nationalstaates, auch wenn er eine gewisse eigene Identität hat, ist kein Volk im Sinne des Völkerrechts, das sich auf das Selbstbestimmungsrecht berufen kann.

Prof. Salomon. Professor für Völkerrecht, Berater des EuGh und der UNO

[Bobsie]

Wenn nach der Trennung der Ukraine bei der Auflösung der Sowjetunion die gesamte russischstämmige Bevölkerung den Donnas und das Luhansker Gebiet verlassen hätten, würde da kein Mensch, ausser ein paar wenige Ukrainer, dort leben.
Und um das zu erkennen. brauche ich keinen Professor Paulus.

[lausi]

Andreas Paulus, Professor für Völkerrecht 2015.
Prof. Salomon. Professor für Völkerrecht, Berater des EuGh und der UNO

Die Schwurbler können viel erzählen, der EuGh hat aber nun mal anders entschieden.
Ob Euch das passt oder nicht. Punkt.
Und wer jetzt über whataboutism fabuliert... Mit dem Vorwurf versucht immer jemand, von seinen doppelten Maßstäben abzulenken.

[Bluewolf]

Andreas Paulus, Professor für Völkerrecht 2015.
Prof. Salomon. Professor für Völkerrecht, Berater des EuGh und der UNO

Die Schwurbler können viel erzählen, der EuGh hat aber nun mal anders entschieden.
Ob Euch das passt oder nicht. Punkt.
Und wer jetzt über whataboutism fabuliert... Mit dem Vorwurf versucht immer jemand, von seinen doppelten Maßstäben abzulenken.

Und jetzt noch richtig lesen lernen. Wir sprechen nicht von der Krim. Wo ist das, und wenn auch nur Fake, Referendum im Donbas, wie im Kosovo? Bis jetzt gibt es noch keinen Nachweis, dass die Mehrheit der Bevölkerung eine Abspaltung will! Aber hey, die sind ja auf dem richtigen Weg. Einfach alle vertreiben oder umbringen, und wenn dann nur noch ein paar tausend übrig sind, wird es gleich überschaubarer. Kann man dann werbewirksam per Handzeichen machen

[Okonjima]

Ergänzend noch zum Thema.
Das Selbstbestimmungsrecht eines Volkes setzt voraus, dass es ein Volk gibt, das sich auf dieses Selbstbestimmungsrecht berufen kann. Ein Bevölkerungsteil innerhalb eines Nationalstaates, auch wenn er eine gewisse eigene Identität hat, ist kein Volk im Sinne des Völkerrechts, das sich auf das Selbstbestimmungsrecht berufen kann.

Prof. Salomon. Professor für Völkerrecht, Berater des EuGh und der UNO

Frage - WARUM EIGENTLICH? Weil Prof. Salomon das so auslegt?
Und vor allem wer legt fest wer sich als Volk bezeichnen darf und somit ein Selbstbestimmungsrecht hat?
Also die Uiguren in China dürften das und die Russen im Donbass dürften das nicht?
Das würde bedeuten, das jeder Minderheit die nicht von irgendeinem übergeordnetem "Weltgremium" als Volk anerkannt wird, das Recht
auf Unabhängigkeit aberkannt wird...oder?

[lausi]

Einfach alle vertreiben oder umbringen, und wenn dann nur noch ein paar tausend übrig sind, wird es gleich überschaubarer. Kann man dann werbewirksam per Handzeichen machen

Genauso wie im Kosovo?

[m1009]

Einfach alle vertreiben oder umbringen, und wenn dann nur noch ein paar tausend übrig sind, wird es gleich überschaubarer.

Das erledigen die Ukrainer. Und das perfide, mit deutschen Waffen.

Ich (Deutscher) hatte dazu heute eine interessante Unterhaltung mit Ukrainern im Oblast Donezk.

22.06.

04:00 Uhr.

Klingelts?