Gesetzt ueber Registrierung der Auslaender in RU

[7punkt]

Hallo alle zusammen,

die Staatsduma hat ein neues Gesetzt ueber die Regiestrierung der Auslaender erlassen. Hier der Link zum Thema http://www.rbc.ru/rbcfreenews.shtml?/20 ... 0455.shtml Leider alles auf RU.

LG,
7punkt

[Glider]

Hallo 7punkt:
Sind jetzt zusätzliche Schweinereien, Strafen bei Nichtbefolgung etc zu erwarten?

[7punkt]

Soviel ich verstanden hab (ist halt net so deutlich geschrieben, wie es bei Gesetzen in RU so ueblich ist 8) ), also darf man jetzt ohne Registrierung in RU leben, weil die Migrationskarte diese Funktion (also die der Registrierung) erfuellt, die gibt also dann das Recht auf Aufenthalt in RU ....na so in etwa. Aber Genaueres muss man noch irgendwo im Internet nachsschauen.

LG,
7punkt

[Glider]

...ich kann ja gar nicht glauben, dass es jetzt ohne Registrierung möglich sein soll, mehr als drei Tage in der RF zu leben. Sollten die Leute tatsächlich erkannt haben, dass das keine Probleme der Schwarzarbeit löst?

[manuchka]

7punkt vielen Dank, das sind ja mal erfreulich Neuigkeiten!!!

Manu

[schlaudi]

Hi,

Leider alles auf RU.

ich mit meinen Russischkenntnissen :-( Heißt das, dass wir uns im August nicht mehr registrieren müssen?! Das wäre ja genial und würde uns einen halben Tag Urlaub und 40 Euro bringen :-)

[Noire_chatte]

Laut pravda.ru bezieht sich diese Regelung nur auf Personen, die aus Visafreien Ländern kommen
http://www.pravda.ru/news/society/30-06 ... -gosduma-0

wäre ja auch zu schön, um wahr zu sein..

[Zeppelin]

Laut pravda.ru bezieht sich diese Regelung nur auf Personen, die aus Visafreien Ländern kommen
http://www.pravda.ru/news/society/30-06 ... -gosduma-0

wäre ja auch zu schön, um wahr zu sein..

Sieht so aus, als hätt ich mich zu früh gefreut. Aber womöglich hat die Zeitung auch nicht so ganz recht.
Würde mich freuen, wenn die Boarder vor Ort mal herausfinden könnten, was es konkret damit auf sich hat.

lG.
Zeppelin

[Zejtnot]

Als Betroffener werde ich mich den zwei (!) Gesetzen mal widmen. Angesichts der Textmasse wird das aber etwas dauern.

Ein Teil der Gesetze betrifft in der Tat nur Ausländer aus visafreien Ländern. Aber eventuell sind auch einige Regeln für alle. Das ist in den Artikeln nicht eindeutig.

Eines steht aber fest: beide Gesetze gelten erst ab 15. Januar 2007!

Zejtnot

[Zejtnot]

Die endgültigen Gesetzestexte sind noch nirgends online. Ich habe aber keine Lust, mich durch die erste Lesung zu quälen, wenn nun die dritte angenommen wurde. Daher erst einmal eine Übersetzung vom Kurzprotokoll der Sitzung (http://www.duma.gov.ru), allerdings etwas auseinandergenommen, da sich die russische Grammatik in ihrer Komplexität nicht vernünftig übersetzen lässt:

- "Änderung des föderalen Gesetzes "Rechtliche Lage ausländischer Bürger in Russischer Föderation" und Anerkennung der Abschwächung einiger Passagen des föderalen Gesetzes "Änderung und Ergänzungen einiger Gesetze der Russischer Föderation""
- Einführung vereinfachter Prozeduren für die Ausgabe von Erlaubnissen für zeitweiliges Wohnen in der Russischer Föderation und von Arbeitserlaubnissen
- an ausländische Bürger und an Personen ohne Staatsangehörigkeit in der Russischen Föderation, von denen kein Visum gefordert wird
- (vorgestellt vom Komitee für die konstitutionelle Gesetzgebung und dem staatlichen Aufbau, Wladimir Pligin, mit 357 Ja-Stimmen angenommen)

- "Erfassung der Migration ausländischer Bürger und Personen ohne Staatsangehörigkeit in Russischer Föderation"
- Vereinfachung des Systems der Registrierung und Erfassung
- von ausländischen Bürgern und Personen ohne Staatsangehörigkeit
- am Wohnort und am Aufenthaltsort in der Russischer Föderation
- (vorgestellt vom Komitee für die konstitutionelle Gesetzgebung und dem staatlichen Aufbau, Wladimir Pligin, mit 361 Ja-Stimmen angenommen)

Für uns für Interesse dürfte das zweite Gesetz sein. Wenn es jemand im endgültigen Wortlaut entdeckt, gebt Bescheid!

Ich habe mir die erste Lesung kurz angeschaut - wahrscheinlich werden erst einmal hunderte Anwälte das Gesetz durchlesen müssen, um zu begreifen, was es bedeutet. Wenn ich es recht verstehe, müssen sich vorübergehend verweilende (nicht wohnende!!!) Ausländer nur erfassen lassen. Unter Erfassen wird die Grenzprozedur verstanden. Das würde in der Tat eine Abschaffung der Registrierungspflicht für Touristen ab 15.1. bedeuten. Wer jedoch dauerhaft in Russland ist, muss sich weiter registrieren.

Der Gesetzestext der ersten Fassung steht hier: http://asozd.duma.gov.ru/intranet/kom03 ... enDocument

Zejtnot