Moskau erst nach Kiews NATO-Beitritt EU-Partner?

[cndvp/RK]

Moskau erst nach Kiews NATO-Beitritt EU-Partner?

Das Auftreten des polnischen Präsidenten erinnert zunehmend an einige unschöne Zeiten von DeGaulle. Nur ist die Zeit anders und die Situation. Herr Lech Kaczynski hat weder das Format eines Herrn DeGaulle, noch die politische Einbindung und Notwendigkeit. Sein Auftreten ist nicht mehr zeitgemäß, schadet Polen und die europäische Entwicklung mehr, als es Polen, der Ukraine und Georgien nutzt und erinnert eher an ein Fossil aus vergangenen Tagen. Herr Kaczynski dokumentiert einmal mehr entweder „Altersstarrsinn“ oder ein gestörtes Geschichtsverhältnis. So als hätte er die Vision und die Realität Europa nicht begriffen. Europa muß hier eindeutig Stellung beziehen. Der polnischen Regierung muß klar gemacht werden, dass so ein Verhalten eines Einzelnen, auch wenn er Präsident auf Zeit eines Mitgliedlandes ist, das die Gesamtheit stört und hindert, nicht in Warschau entschieden werden kann, sondern in Straßbourg und/oder den zuständigen Gemeinschaftsgremien, da auch ein Herr Kaczynski sich durch den Beitritt zur europäischen Gemeinschaft, sich dem Gemeinschaftsrecht und Gemeinschaftsbeschlüssen, unterworfen hat. Das alleinige aus dem Ruder laufen ist nicht nur vertragswidrig und steht ihm nicht zu, sondern beschädigt Polen und die EU-Beziehungen und politisch-strategischen Notwendigkeiten in der Entwicklung mit Russland und der Auflösung alter Hemmnisse aus den Zeiten der Blockbildungen. Polen hat für die Geschichte und dem Leid, das Russland auch Polen zugefügt hat als Ergebnis des zweiten Weltkrieges und seiner Ausgangslage, jetzt keine späte Rache auf Kosten der Gemeinschaft zu nehmen, sondern mit zu helfen, Russland in Europa soweit zu integrieren, wie es ein kontinental übergreifendes Land eben zulassen kann, ohne seinen Gesamtbestand insgesamt zu gefährden. Und Probleme der Geschichte in Europa werden nun einmal aufgrund der gemeinsamen Erfahrungen der Fehler der alten Zeiten, keine Wiederholung erfahren dürfen. Wir bitten deshalb das polnische Volk dafür zu sorgen, dass Polen und seine Volksvertreter endlich im Heute ankommen. Nötigenfalls muß man sich eben von einem Präsidenten, der in der Vergangenheit verhaftet geblieben ist, trennen.