Wenn in den Gefängnissen schon mehr rechtsfreier Raum als im Land herrscht, was können Gesetze da noch bewirken? Es fehlt zumindest in diesem Fall, doch an der möglichen Achtung vor dem Menschen und dem Leben. Dazu braucht man doch wohl keine Kommission und keine Gesetze.Moskau. Auch Strafgefangene haben Rechte. Diese Einsicht hat Präsident Dmitri Medwedew nun per Gesetz festgehalten. Künftig sollen öffentliche Kommissionen darüber wachen, dass die Menschenrechte in Haftanstalten nicht verletzt werden.
Zitat-Auszug: Anlass der Kritik an den Zuständen in russischen Gefängnissen ist ein Vorfall im Gefängnis von Tscheljabinsk vor wenigen Tagen. Dort hatten Aufseher so brutal auf vier Häftlinge eingeschlagen, dass diese an den Verletzungen verstarben.
Wenn Politiker und Staatsdiener, mit und ohne Parteibuch, „Selbstverständlichkeiten“ wie die Menschenwürde missachten oder jahrelang dulden, für diese Gruppe braucht man doch keine Schutzgesetze. Es sein denn, dass sie selbst einmal davon betroffen sind. Ob sich da aber der ganze Aufwand wirklich lohnt?
Geht es hier nur um Gesetze und Verordnungen ohne Ausnahmen gleich welcher Art, die ihren Namen auch wirklich verdienen?
Oder handelt es sich auch wieder nur um faule Kompromisse nach westlichem Vorbild?
Egal, wie auch immer, der Bürger wird es in jedem Fall voll zu spüren bekommen.
Schön wäre es ja, wenn man irgendwo an die übersetzten russischen Gesetzestexte kommen kann.
