Russland-Forum, das Original

Glider hat geschrieben:Letztlich wird es wegen des Sozialgefälles zwischen der EU und RU noch lange keine Visafreiheit geben.

Wesentlicher scheint da wohl politische Gesichtspunkte zu sein.
Denn wenn ich da lese: Von Visa befreit sind, u.a. El Salvador, Nikaragua, Bolivien, Brasilien,...
Besonders beeindruckt hat mich vor einiger Zeit die Visabefreiung fuer Buerger von St. Kitts und Nevis. (Eine kleine Beigabe fuer die etwas begueterten Russen, die sich dort einkaufen und damit das Recht haben, Buerger dieses Staates zu werden. Freilich nicht, um visafrei in die EU zu reisen, da haben ie auch so keine Probleme.)

Glider hat geschrieben:In deren Selbstüberschätzung interpretieren sie ja auch dieses Visaerleichterungsabkommen auch deutlich restriktiver als dieses die Deutschen beispielsweise tun.

Hm, wenn ich das Abkommen so lese, scheint mir, dass die Russen sich leider einfach an den Text halten. In Deutschland interpretiert man da etwas nachtraeglich hinein, was so eben nicht vereinbart wurde. Nicht etwa, dass ich dagegen waere, ...

Mit vielen wohlgesetzten Worten dieser Diplomaten wird noch lange nichts passieren.

Tscha, da wirst Du leider wohl im Recht sein.

Was sagt ihr dazu? Was steht drin? Illusionen?

http://moscow-info.org/articles/2009/12/08/123399.phtml

Im Prinzip könnte es durch den Vertrag von Lissabon in die richtige Richtung gehen.
Hier auch auf Englisch: http://www.kyivpost.com/news/russia/detail/54574/
Und ein Interview mit dem italienischen Außenminister (Video): http://rt.com/Politics/2009-12-08/eu-ru ... -visa.html

Ich wuensche mir es ja sehr.

Aber wenn man so schaut, wie das in der Vergangenheit so war..., z.B.
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAct ... anguage=en

Ehrlich gesagt bin ich in diesem Bereich nicht sehr belesen, denke (und hoffe) allerdings, dass der Vertrag von Lissabon die ganze Angelegenheit zumindest theoretisch um ein vielfaches erleichtern sollte ... Wenn es im nächsten Jahr keine positive Entwicklung gibt, dann wahrscheinlich auch nicht die nächsten 20 Jahre (oder bis zur nächsten Weltwirtschaftskrise).

Visa ist doch Sache der Einzelstaaten oder Schengen. Ein "EU-Visum" in dem Sinne gibt es ja nicht. Lissabon kann vielleicht manche Entscheidungsprozesse vereinfachen und eine progressivere Politik ermöglichen, ich sehe aber nicht, was das mit irgendwelchen Visageschichten zu tun haben soll. Ich vermute mal, Schengen verlangt immer noch einstimmige Beschlüsse. Bitte um Aufklärung.

http://de.wikipedia.org/wiki/Schengener ... n_EU-Recht

"Integration in EU-Recht
Im Vertrag von Amsterdam (2. Oktober 1997) wurde beschlossen, das Übereinkommen von Schengen in das EU-Recht zu integrieren. Dies wurde am 1. Mai 1999 umgesetzt. Die Folge ist, dass alle folgenden Neumitglieder der EU das Schengenabkommen unterzeichnen müssen. Die Inselstaaten Vereinigtes Königreich und Irland setzten eine Ausnahmeregelung durch und führen weiterhin Kontrollen an ihren Grenzen durch. Allerdings wehrten sich diese Länder anders als beim völkerrechtlichen Abschluss des Schengener Abkommens nicht mehr gegen die Integration des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der EU.
Aufgrund des Schengen-Protokolls[7] wurde das Schengener Abkommen in den rechtlichen Rahmen der EU überführt. Seither sind die Organe der EU für die Fortentwicklung des Schengener Rechts verantwortlich, ohne dass dieses notwendigerweise in allen Mitgliedstaaten gilt. Dies ist eine Sonderform der Ungleichzeitigkeit innerhalb der EU nach dem Vorbild der Währungsunion. Sein erstes Urteil[8] zur Auslegung des Schengener Rechts sprach der Europäische Gerichtshof im Jahr 2003 über den Schutz vor Doppelbestrafung innerhalb der EU.
Teile des Schengener Durchführungsübereinkommens (Art. 2-8 SDÜ) sowie die sogenannte "Stempelverordnung" (VO (EG) Nr. 2133/2004) wurden aufgehoben. Die entsprechenden Regelungen gingen im Schengener Grenzkodex auf."

Achim, das erklärt für mich auch, warum die EU nun mit Serbien & Co. die Visa-Erleichterungen beschlossen hat. Interessant ist, dass damit die EU auch Migrationsfragen der Schweiz klärt.

Nun, der Herr Frattini wird ja nicht einfach Unsinn erzaehlen...

Wahrscheinlich muessen aber seit dem 01.12.2009 die teilweise ja neuen EU-Organe erst mal genauer ihre Kompetenzen abgrenzen, und da ist wohl noch einiges strittig. Auch im Bereich innere Sicherheit. Da redet doch jetzt auch das EU-Parlament mit, und die Kommission, der "Ministerrat" (wo in Visafragen ja auch weiterhin die Innenminister etwas zu sagen haben), ... wollen alle weiter dabei sein.

Aber selbst eine qualifizierte Mehrheit ist fuer die Visafreiheit fuer Russland sicherlich nicht leicht zu erzielen...

Gestern war ja in den russischen Medien das Thema wieder einmal dran. Presseerklaerung Lawrow-Moratinos.

Quintessenz zur Visafreiheit:
Fortschritte gibt es zwar noch keine, aber das Ziel bleibt immerhin. Ein Zeitplan als Nahziel.
Innerhalb von 2-3 Jahren koennte Russland, so Lawrow, die technischen Voraussetzungen schaffen...

http://www.aktuell.ru/russland/politik/ ... _3887.html
http://russland.ru/mainmore.php?tpl=Pol ... item=22024
http://www.vesti.ru/videos?vid=255201&d ... _id=335413