Visafreiheit - Interview mit Sergey Lawrow

[achim]

Ich bin zufälligerweise gerade auf dieses Interview vom 11.11.09 mit Lawrow gestoßen. Vielleicht ist es für Euch von Interesse.
http://www.vesti.ru/doc.html?id=325299

PS: Ich habe mir das Interview angeschaut. Nur die ersten 5 Minuten sind zum Thema Visafreiheit.

[manuchka]

Und das Fazit? Ja oder nein?

[achim]

Russland ist angeblich (ohne weitere Bedingungen) dafür und "wartet" auf konkrete Vorschläge zum Ablaufplan aus Europa ... So habe ich es zumindest verstanden.

Liegt die Zuständigkeit denn beim Europaparlament? Ich dachte immer das würde zwischen den einzelnen Staaten ausgehandelt. Mit dem Lissabonvertrag wäre dann zumindest ein Osteuropäischer Stolperstein entfernt, oder sehe ich das falsch?

Ich sehe schon, ich bin in diesem Thema unterbelichtet. Wer hat ne Lampe?

Na ja, wenn ich recht überlegen, dann muß das wohl doch mit der Europäischen Union ausgehandelt werden ...

[Nikolaus]

Russland ... "wartet" auf konkrete Vorschläge zum Ablaufplan aus Europa ...

Leider schlimmer: Lawrow sagt, dass Russland schon Jahre darauf wartet zu erfahren, welche Vorbedingungen es erfuellen soll.

Na ja, wenn ich recht überlegen, dann muß das wohl doch mit der Europäischen Union ausgehandelt werden ...

Formal mit der Kommission. Aber die Laender muessten das ja dann umsetzten, und deshalb kommt es zu keinen Entscheidungen, wenn sich wichtige Laender sperren. Und Deutschland gehoert da wohl zu den groessten Bremsen...
Da gibt es ja bis heute noch Vorbehalte sogar gegenueber dem Visa-Kodex, und laengst von der EU vorgelegte Regeln z.B. zur Freizuegigkeit werden nicht umgesetzt.
Die Aussichten sind sehr truebe, insbesondere mit der neuen Koalition.

[Kundun]

Liegt die Zuständigkeit denn beim Europaparlament?

Nein, nicht ganz. Sondern bei den "Schengen-Staaten".:
http://de.wikipedia.org/wiki/Schengen-Staaten
Und von denen haben welche ganz eigene Auffassungen von der Visafreiheit, leider.

Gruß
Kundun

[achim]

Danke für die Beleuchtungen. Also alles wie gehabt ...

[werner]

Russland könnte doch (wie schon lange in der Ukraine) EU-Bürger ohne Visa reinlassen und auf Antwort der
EU hoffen. Das wäre zwar nur ein kleiner Schritt, aber der Anfang würde gemacht sein.

[Alex KA]

Lawrow wollte wahrscheinlich arbeitslosen in EU helfen

[Nikolaus]

Na, verlieren wir nicht die Hoffnung.
Wenn vor 20 Jahren das Wunder der Reisefreiheit moeglich war, mit dem unsere Bundeskanzlerin zu ihren Lebzeiten nicht mehr rechnete, so kann man das bisschen Visafreiheit mit Russland nun auch nicht ganz ausschliessen...

[herlit]

Formal mit der Kommission. Aber die Laender muessten das ja dann umsetzten, und deshalb kommt es zu keinen Entscheidungen, wenn sich wichtige Laender sperren. Und Deutschland gehoert da wohl zu den groessten Bremsen...
Da gibt es ja bis heute noch Vorbehalte sogar gegenueber dem Visa-Kodex, und laengst von der EU vorgelegte Regeln z.B. zur Freizuegigkeit werden nicht umgesetzt.
Die Aussichten sind sehr truebe, insbesondere mit der neuen Koalition.

Richtig, da stimme ich Dir unbedingt zu! Dass Deutschland zu den größten Bremsern gehört, stellt jeder russische Bürger fest, der ein Visum haben möchte. Mit der neuen Regierung in Deutschland sind in dieser Frage auf keinen Fall Fortschritte zu erwarten.